Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 05.10.2018

Gesetze 1-1 von 1

17 Paragrafen zu Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 (StPEG 2004) aktualisiert


§ 57 StPEG 2004 Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses sowie die Änderung der §§ 1a Abs. 2 Z 1 bis 4, 6 erster Satz, 23 Abs. 4 Z 3, 24, 30 Abs. 5, 33 lit. q, 35 Abs. 3, 35a Abs. 1, 37 Abs. 1 bis 4, 43, 44 Abs. 1, § 53 Abs. 6 und die Einfügung des § 37a durch die Novelle LGBl. Nr. 102/2006 treten mit 1. Septe... mehr lesen...


§ 53a StPEG 2004 Teilrechtsfähigkeit

(1) An den öffentlichen Pflichtschulen können im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit geschaffen werden. Diese Einrichtungen haben eine Bezeichnung zu führen, der die eigene Rechtspersönlichkeit zu entnehmen ist und die einen Hinweis auf die Schule zu enth... mehr lesen...


§ 53 StPEG 2004 Widmung von Liegenschaften und Räumen für Schulzwecke

(1) Wenn Schulgebäude, Einzelräume, sonstige -Liegenschaften oder Liegenschaftsteile die Bewilligung gemäß § 51 Abs. 2 erhalten haben, dürfen diese nur mehr für Schulzwecke verwendet werden, soweit sich aus den Abs. 2 bis 4 nicht anderes ergibt.(2) Baulichkeiten und Liegenschaften, die gemäß Abs.... mehr lesen...


§ 51 StPEG 2004 Bewilligung von Bauplänen für Schulbauten; Verwendung von Liegenschaften und Räumen

(1) Unbeschadet der baurechtlichen Vorschriften bedarf der Bauplan für die Herstellung sowie für jede bauliche Umgestaltung von Schulgebäuden, einzelner Räume oder sonstiger Schulliegenschaften oder Liegenschaftsteile einer Bewilligung der Landesregierung. Im Bewilligungsverfahren kann die Landes... mehr lesen...


§ 50 StPEG 2004 Richtlinien für die bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume

(1) Die Landesregierung hat nach Anhörung des Landesschulrates, des Landessanitätsrates und der Interessenvertretungen der Gemeinden des Landes Steiermark unter Bedachtnahme auf die baurecht-lichen Vorschriften und den jeweiligen Stand der Erkenntnisse der Pädagogik und der Schulhygiene Richtlini... mehr lesen...


§ 42 StPEG 2004 Behördenzuständigkeit und Verfahren

(1) Die Auflassung einer bestehenden Pflichtschule (Expositurklasse) erfolgt durch den Schulerhalter und bedarf der Bewilligung der Landesregierung. Vor Erteilung der Bewilligung ist dem Landesschulrat (Kollegium) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.(2) Die Aufhebung der Bestimmung einer Pflic... mehr lesen...


§ 37a StPEG 2004 Zweckzuschüsse für ganztägige Schulformen

Das Land hat an Schulerhalter von öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen auf Antrag pro Schuljahr einen Zweckzuschuss zum Personal- und Sachaufwand für ganztägige Schulformen in Höhe von 30 Euro pro Schülerin/Schüler und Öffnungstag zu leisten, wobei ein Zuschuss zumindest in der Höhe vo... mehr lesen...


§ 35a StPEG 2004 Betreuungspersonal

(1) Für die bedarfsgerechte Beistellung des Betreuungspersonals für pflegerisch-helfende Tätigkeiten für Kinder mit einem körperlichen Betreuungsbedarf im Rahmen des Unterrichtes und der Tagesbetreuung hat der jeweilige Schulerhalter zu sorgen. Über den Bedarf und das Ausmaß des Einsatzes von Bet... mehr lesen...


§ 28 StPEG 2004 Finanzierung von Schulbauten

(1) Vor Beginn des Schulbaues ist die Finanzierung sicherzustellen.(2) Wenn bei einem Schulbauvorhaben mehrere Gemeinden zu einer Beitragsleistung nach § 29 verpflichtet sind, hat der Bürgermeister der Schulsitz-gemeinde die beteiligten Gemeinden zur Prüfung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit ... mehr lesen...


§ 24 StPEG 2004 Erhaltung der Pflichtschulen

(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist unter Erhaltung von Pflichtschulen zu verstehen:1.die Bereitstellung und Instandhaltung der Schulgebäude und der übrigen Schulliegenschaften, deren Reinigung, Beleuchtung und Beheizung,2.die Anschaffung und Instandhaltung der Einrichtung und Lehrmittel,3.die Decku... mehr lesen...


§ 23 StPEG 2004 Verpflichtung zur Aufnahme

(1) Jeder Schulpflichtige ist in die für ihn nach der Schulart in Betracht kommende Schule, deren Schulsprengel er angehört (Sprengelschule), aufzunehmen.(2) Über Antrag der Erziehungsberechtigten kann die Aufnahme eines dem Schulsprengel nicht angehörigen Schulpflichtigen genehmigt werden. Über ... mehr lesen...


§ 20 StPEG 2004 Behördenzuständigkeit und Verfahren

(1) Die Festsetzung (Bildung, Änderung und Aufhebung) eines Schulsprengels einer von einer Gemeinde erhaltenen Pflichtschule sowie die Erweiterung des Sprengels einer Sonderschulklasse gemäß § 18 Abs. 4 erfolgt auf Antrag des gesetzlichen Schulerhalters oder von Amts wegen durch Verordnung der La... mehr lesen...


§ 13 StPEG 2004 Behördenzuständigkeit und Verfahren

(1) Die Errichtung von Pflichtschulen und Expositurklassen sowie von Schülerheimen nach § 12 und die Bestimmung von Pflichtschulen als ganztägige Schulformen durch Gemeinden bedürfen der Bewilligung der Landesregierung. Vor Erteilung der Bewilligung ist dem Landesschulrat (Kollegium) Gelegenheit ... mehr lesen...


§ 3 StPEG 2004 Parteien

In den Verwaltungsverfahren, die sich in Vollziehung dieses Gesetzes ergeben, kommt den gesetzlichen Schulerhaltern sowie den zu einem Schulsprengel gehörenden oder in sonstiger Weise an einer öffentlichen Pflichtschule beteiligten Gebietskörperschaften Parteistellung im Sinne des Allgemeinen Ver... mehr lesen...


§ 1a StPEG 2004 Verweise

(1) Verweise in diesem Gesetz auf andere Landesgesetze sind als Verweise auf die jeweils geltende Fassung zu verstehen.(2) Verweise in diesem Gesetz auf Bundesgesetze sind als Verweise auf folgende Fassungen zu verstehen:1.Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz, BGBl. Nr. 71/1954, in der Fassu... mehr lesen...


§ 1 StPEG 2004 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung

(1) Die Bestimmungen dieses Gesetzes finden auf die Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Pflichtschulen und öffentlichen Schülerheimen in Steiermark Anwendung.(2) Öffentliche Pflichtschulen im Sinne dieses Gesetzes sind die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltene... mehr lesen...


Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 (StPEG 2004) Fundstelle

Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 – StPEG 2004Stammfassung: LGBl. Nr. 71/2004 (WV) Änderung LGBl. Nr. 102/2006 (XV.GPStLT RV EZ 564/1 AB EZ 564/4)LGBl. Nr. 94/2008 (XV. GPStLT RV EZ 2164/1 AB EZ 2164/4)LGBl. Nr. 82/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 1257/1 AB EZ 1257/3)LGBl. Nr. 66/... mehr lesen...


Aktualisiert am 05.10.18
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