Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 16.09.2018

Gesetze 1-5 von 5

1 Paragraf zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz (Oö. LVBG) aktualisiert


§ 30c Oö. LVBG Außerdienststellung der Inhaber höchster Funktionen in der

Der Vertragsbedienstete, der1.Bundespräsident, Mitglied der Bundesregierung, Staatssekretär, Präsident des Rechnungshofs, Präsident des Nationalrats, Obmann eines Klubs des Nationalrats, Mitglied der Volksanwaltschaft, Mitglied einer Landesregierung, Direktor des Landesrechnungshofs ist oder2.Mit... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.09.18

2 Paragrafen zu Oö. Landesbediensteten-Zuweisungsgesetz 2005 (Oö. LB-ZG 2005) aktualisiert


§ 7 Oö. LB-ZG 2005 § 7

(1) Geht ein Unternehmen, Betrieb oder Betriebsteil im Sinn der Richtlinie 77/187/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- oder Betriebsteilen, ABl.Nr. L 61 vom 5. Mä... mehr lesen...


§ 1 Oö. LB-ZG 2005 § 1

(1) Dieses Landesgesetz regelt1.die Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Zuweisung von Bediensteten des Landes Oberösterreich an einen vom Dienstgeber verschiedenen Rechtsträger zur Dienstleistung;2.die dienstrechtlichen Folgen des Übergangs eines Unternehmens, Betriebs oder Betriebsteils auf d... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.09.18

4 Paragrafen zu Oö. Landes-Bezügegesetz 1998 (Oö. LBezG 1998) aktualisiert


§ 9 Oö. LBezG 1998 § 9

(1) Für ein Organ, das seine Funktion hauptberuflich ausübt, ist vom Land ein Betrag von 10% der ihm nach diesem Landesgesetz gebührenden Bezüge und Sonderzahlungen in die von ihm ausgewählte Pensionskasse oder an ein von ihm ausgewähltes Versicherungsunternehmen für einen Versicherungsvertrag fü... mehr lesen...


§ 4 Oö. LBezG 1998 § 4

(1) Dem Ersten, Zweiten und Dritten Präsidenten des Landtages und den Mitgliedern der Landesregierung gebührt ein Dienstwagen. (Anm: LGBl. Nr. 64/2018)(2) Die Anspruchsberechtigten haben für die Benützung des Dienstwagens einen monatlichen Beitrag von 1,5% des Anschaffungspreises dieses Dienstwag... mehr lesen...


§ 2 Oö. LBezG 1998 § 2

(1) Die Bezüge betragen für1.den Landeshauptmann 195%2.einen Landeshauptmann-Stellvertreter 185%3.einen Landesrat 175%4.den Ersten Präsidenten des Landtages (wenn kein weiterer Beruf mit Erwerbsabsicht ausgeübt wird) 140%5.einen Klubobmann im Landtag (wenn kein weiterer Beruf mit Erwerbsabsic... mehr lesen...


§ 1 Oö. LBezG 1998 § 1

(1) Den Mitgliedern der Oberösterreichischen Landesregierung und des Oberösterreichischen Landtags und dem Direktor des Landesrechnungshofs (im Folgenden als Organe bezeichnet) gebühren Bezüge nach diesem Landesgesetz. (Anm: LGBl. Nr. 40/1999, 64/2018)(2) Außer den Bezügen gebührt jedem Organ für... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.09.18

1 Paragraf zu Oö. Landesbeamtengesetz 1993 (Oö. LBG) aktualisiert


§ 112 Oö. LBG Außerdienststellung der Inhaber höchster Funktionen in der

Der Beamte, der1.Bundespräsident, Mitglied der Bundesregierung, Staatssekretär, Präsident des Rechnungshofs, Präsident des Nationalrats, Obmann eines Klubs des Nationalrats, Mitglied der Volksanwaltschaft, Mitglied einer Landesregierung, Direktor des Landesrechnungshofs ist oder2.Mitglied des Eur... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.09.18

9 Paragrafen zu Oö. Schulzeitgesetz 1976 (Oö. SZG 1976) aktualisiert


§ 9 Oö. SZG 1976

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 8 Oö. SZG 1976 § 8

Die Bildungsdirektion kann zur Erprobung von Schulzeitregelungen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen des II. und III. Hauptstückes über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf fünf v. H. der Anzahl ... mehr lesen...


§ 7 Oö. SZG 1976

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 6 Oö. SZG 1976 § 6

Bei der Festsetzung der Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag ist von der Schulleiterin bzw. vom Schulleiter darauf Bedacht zu nehmen, dass die im Lehrplan vorgesehene Zahl der Unterrichtsstunden für eine Schulstufe durch die Tage, die nach § 5 Abs. 4 und 5 sowie § 10 Abs. 6 erster Satz S... mehr lesen...


§ 5 Oö. SZG 1976 § 5

(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. (Anm: LGBl. Nr. 52/1988)(2) An ganzjährigen Berufsschulen besteht das Schuljahr aus dem Unterrichtsjahr (Z. 1) und den Hauptferien (Z. 2); für das Schuljahr an lehrgangsmäßigen und saisonmä... mehr lesen...


§ 4 Oö. SZG 1976

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 3 Oö. SZG 1976 § 3

(1) Die durch den Lehrplan bestimmte Gesamtwochenstundenzahl ist vom Schulleiter - gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Bestimmung des § 9 Abs. 4 Schulzeitgesetz 1985 - möglichst gleichmäßig auf die einzelnen Schultage der Woche aufzuteilen. Der Unterricht darf am Vormittag, wenn der Nachmit... mehr lesen...


§ 2 Oö. SZG 1976 § 2

(1) Das Schuljahr beginnt am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. (Anm: LGBl.Nr. 52/1988)(2) Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr (Z. 1) und den Hauptferien (Z. 2).1.Das Unterrichtsjahr umfaßta)das erste Semester, das mit dem Schuljahr beginnt u... mehr lesen...


§ 1 Oö. SZG 1976 § 1

(1) Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten für die öffentlichen Pflichtschulen im Sinne des § 1 Abs. 1 des Oö. Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992. Von den Bestimmungen dieses Gesetzes sind die öffentlichen Praxisschulen gemäß § 33a Abs. 1 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, i... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.09.18
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