Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 04.02.2018

Gesetze 1-1 von 1

5 Paragrafen zu Geschäftsordnung des Landtages Steiermark 2005 (GeoLT 2005) aktualisiert


§ 82a GeoLT 2005 Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Änderung des § 68 durch die Novelle LGBl. Nr. 42/2006 tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. April 2006, in Kraft.(2) Die Änderung der §§ 30 Abs. 1, 41, 45 und 51 Abs. 2 zweiter Satz sowie des § 61 Abs. 2 zweiter Satz durch die Novelle LGBl. Nr. 110/2006 tr... mehr lesen...


§ 40 GeoLT 2005 Anordnung der Sitzungen, Vertagung, Einberufung des Landtages

(1) Die Obleute der Ausschüsse haben rechtzeitig vor Einladung zur nächsten Landtagssitzung die Vorschläge einzubringen, welche Verhandlungsgegenstände zur Beratung gelangen können und daher auf die Tagesordnung zu stellen wären. Die Präsidentin/Der Präsident erstellt und veröffentlicht nach Bera... mehr lesen...


§ 39 GeoLT 2005 Eröffnung der Sitzung und Mitteilungen

(1) Die Präsidentin/Der Präsident eröffnet die Sitzung zur anberaumten Stunde ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden und macht die auf Grund der eingebrachten Verhandlungsgegenstände erforderlichen Mitteilungen. Verweise auf veröffentlichte Dokumente gemäß § 78 Z 4 sind zulässig.(2) Mitteilun... mehr lesen...


§ 32b GeoLT 2005 Kontrollausschuss

(1) Dem Kontrollausschuss (Art. 23 Abs. 2 L-VG) obliegen insbesondere 1.die Vorberatung übera)einschlägige Berichte des Rechnungshofes einschließlich der zu diesen erstatteten Äußerungen der Landesregierung (Art. 127 Abs. 5 bis 7 B-VG),b)Prüfberichte des Landesrechnungshofes (Art. 52 Abs. 2 und 6... mehr lesen...


§ 32 GeoLT 2005 Petitionsausschuss

(1) Dem Petitionsausschuss (Art. 23 Abs. 4 L-VG) obliegt insbesondere die Behandlung der an den Landtag gerichteten Eingaben.(2) Anonyme Eingaben und solche, die ein Begehren allgemeiner Art (Art. 76 L-VG) nicht erkennen lassen, sind nicht zu behandeln. Wenn eine Zuständigkeit von Landesorganen n... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.02.18
Gesetze 1-1 von 1