Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 13.10.2018

Gesetze 1-3 von 3

4 Paragrafen zu Steiermärkisches Schulzeit-Ausführungsgesetz 1999 (Stmk. SA 1999) aktualisiert


§ 9 Stmk. SA 1999 Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses und die Änderung der §§ 2 Abs. 6 und 9, 3 Abs. 4 durch die Novelle LGBl. Nr. 103/2006 treten mit 1. September 2006 in Kraft.(2) Die Einfügung des § 2 Abs. 7a durch die Novelle LGBl. Nr. 93/2008 tritt mit 1. September 2008 in Kraft.(3) Die Änderungen der ... mehr lesen...


§ 6 Stmk. SA 1999 Verordnungen

(1) Vor Erlassung von Verordnungen ist, ausgenommen bei solchen des Schulleiters aus Anlässen der Unbenützbarkeit des Schulgebäudes und in Katastrophenfällen, der Landesschulrat (Kollegium) zu hören. Hiebei ist eine Anhörungsfrist von mindestens zwei und höchstens sechs Wochen festzusetzen. Wird ... mehr lesen...


§ 2 Stmk. SA 1999 Schuljahr

(1) Das Schuljahr beginnt am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.(2) Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichtsjahr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Es besteht aus zwei Semestern.... mehr lesen...


Steiermärkisches Schulzeit-Ausführungsgesetz 1999 (Stmk. SA 1999) Fundstelle

Steiermärkisches Schulzeit-Ausführungsgesetz 1999Stammfassung: LGBl. Nr. 105/1999 (WV) Änderung LGBl. Nr. 103/2006 (XV. GPStLT RV EZ 565/1 AB EZ 565/4)LGBl. Nr. 93/2008 (XV. GPStLT RV EZ 2167/1 AB EZ 2167/3)LGBl. Nr. 68/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 1868/1 AB EZ 1868/2)LGBl. Nr. 70/2014 (XVI. G... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.10.18

23 Paragrafen zu Steiermärkisches Berufsschulorganisationsgesetz 1979 (Stmk. BSOG 1979) aktualisiert


§ 47 Stmk. BSOG 1979 Kundmachung von Verordnungen

Verordnungen sind, sofern sie sich nur auf einzelne Schulen beziehen und unbeschadet der sonst geltenden Bestimmungen über die Kundmachung von Verordnungen, durch Anschlag in der betreffenden Schule oder an der Amtstafel der Schulsitzgemeinde kundzumachen. Sie treten, soweit darin nicht anders be... mehr lesen...


§ 46 Stmk. BSOG 1979 Schulversuche

Die Landesregierung kann zur Erprobung von Schulzeitregelungen an Berufsschulen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen an Berufsschulen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf 5 v.H. der Anzahl de... mehr lesen...


§ 45 Stmk. BSOG 1979 Unterrichtsstunden und Pausen

(l) Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Tag ist vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die im Lehrplan vovgesehene Zahl der Unterrichtsstunden für eine Schulstufe, die durchschnittliche Belastbarkeit der Schüler und die örtlichen Gegebenheiten festzusetzen; die Zahl der Unterrichtsstunden in... mehr lesen...


§ 44 Stmk. BSOG 1979 Schultage und schulfreieTage

(1) Schultage sind, soweit sie nicht nach den folgenden Absätzen schulfrei sind,1.an ganzjährigen Berufsschulen mindestens ein voller Tag oder mindestens zwei halbe Tage in der Woche,2.an lehrgangsmäßigen Berufsschulen die innerhalb der Lehrgangsdauer liegenden Tage.(2) Schulfrei sind folgende Ta... mehr lesen...


§ 43a Stmk. BSOG 1979 Lehrgangseinteilung

(1) Bei lehrgangsmäßigen Berufsschulen hat die Landesregierung mit Verordnung die Lehrgangseinteilung gemäß den folgenden Absätzen vorzunehmen.(2) Die Weihnachts-, Semester- und Osterferien werden auf die Lehrgangsdauer nicht angerechnet.(3) Die Anzahl der achtwöchigen Lehrgänge hat sich nach der... mehr lesen...


§ 43 Stmk. BSOG 1979 Schuljahr

(1) Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien.(2) Das Schuljahr beginnt am 1. Montag im September.(3) Die Landesregierung kann den Beginn des Schuljahres für die ganzjährigen Berufsschulen, auch für einzelne Schulen, durch Verordnung auf den 2. Montag im September verlegen... mehr lesen...


§ 34 Stmk. BSOG 1979 Heimbeiträge

(1) Für die in einem Schülerheim untergebrachten Schüler darf höchstens ein kostendeckender Beitrag für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung in gleicher Höhe eingehoben werden. Dieser Beitrag, dessen Höhe durch Verordnung der Landesregierung festgesetzt wird, ist ein zivilrechtliches Entgelt.... mehr lesen...


§ 30 Stmk. BSOG 1979 Zuständigkeit

(1) Die Auflassung einer Berufsschule obliegt dem Land als gesetzlicher Schulerhalter.(2) Vor der Auflassung ist der Landesschulrat für Steiermark (Kollegium) zu hören. mehr lesen...


§ 28 Stmk. BSOG 1979 Unentgeltlichkeit des Berufsschulbesuches; Lern- und Arbeitsmittelbeiträge

(1) Der Besuch der Berufsschule ist für alle Schüler unentgeltlich.(2) Für die Bereitstellung von Lern- und Arbeitsmitteln ist die Einhebung eines Beitrages durch das Land zulässig. Die Höhe wird durch Verordnung der Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates für Steiermark, der Kammer de... mehr lesen...


§ 26 Stmk. BSOG 1979 Festsetzung, Vorschreibung und Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge

(1) Der von den Gemeinden für jeden Schüler zu leistende Schulerhaltungsbeitrag ist von der Landesregierung durch Verordnung festzusetzen. Dieser Beitrag darf die Bemessungsgrundlage nicht übersteigen. Die Bemessungsgrundlage wird dadurch ermittelt, daß der veranschlagte Betriebsaufwand des komme... mehr lesen...


§ 24 Stmk. BSOG 1979 Kostentragung

(1) Das Land hat als gesetzlicher Schulerhalter, unbeschadet einer nach diesem Gesetz bestehenden Beitragspflicht anderer Rechtsträger und vorbehaltlich anderer Formen der (gemeinsamen) Kostentragung bei in Schulclustern geführten Schulen, jene Kosten zu tragen, die ihm aus der Erfüllung der ihm ... mehr lesen...


§ 23 Stmk. BSOG 1979 Schulaufwand

(1) Die Kosten der Erhaltung gliedern sich in den ordentlichen und außerordentlichen Schulaufwand.(2) Zum ordentlichen Schulaufwand gehört jener Aufwand, der nach Art und Höhe nicht über den gewöhnlichen Rahmen hinausgeht und regelmäßig anfällt. Jeder darüber hinausgehende Aufwand gehört zum auße... mehr lesen...


§ 22 Stmk. BSOG 1979 Begriff

Unter Erhaltung einer Berufsschule ist die Bereitstellung (Neubau, Ankauf, Miete u. dgl.) und Instandhaltung des Schulgebäudes und der übrigen Schulliegenschaften, deren Reinigung, Beheizung und Beleuchtung, die Anschaffung und Instandhaltung der Einrichtung und Lehrmittel, die Deckung des sonsti... mehr lesen...


§ 21 Stmk. BSOG 1979 Aufnahme

(1) Jede berufsschulpflichtige Person ist ohne Unterschied der Geburt, des Geschlechtes, der Rasse, des Standes, der Sprache und des Bekenntnisses in die gemäß § 4 in Betracht kommende Berufsschule, deren Sprengel sie angehört, aufzunehmen. Aus organisatorischen oder lehrplanmäßigen Gründen könne... mehr lesen...


§ 20 Stmk. BSOG 1979 Festsetzung

(1) Für jede Berufsschule ist für jeden Lehrberuf ein Schulsprengel festzusetzen.(2) Als Schulsprengel können das Gebiet des Bundeslandes oder Teile desselben in Betracht kommen. Ein Schulsprengel kann sich auch auf ein anderes Bundesland erstrecken, in welchem Falle vor seiner Festsetzung mit de... mehr lesen...


§ 16 Stmk. BSOG 1979 Widmungsmäßige Verwendung

(1) Nach erteilter Bewilligung gemäß § 15 dürfen die in Betracht kommenden Baulichkeiten und Liegenschaften soweit sich aus den Abs. 2 und 3 nicht anderes ergibt, nur noch für Schulzwecke verwendet werden.(2) Baulichkeiten und Liegenschaften, die Schulzwecken gewidmet sind, darf der Schulerhalter... mehr lesen...


§ 15 Stmk. BSOG 1979 Verwendungsbewilligung

(1) Gebäude, einzelne Räume, sonstige Liegenschaften oder Liegenschaftsteile dürfen für Schulzwecke nur in Verwendung genommen werden, wenn die Landesregierung die Bewilligung hiefür erteilt.(2) Eine Bewilligung nach Abs. 1 ist auch für Lehrwerkstätteneinrichtungen erforderlich, insoweit sie mit ... mehr lesen...


§ 14 Stmk. BSOG 1979 Bauplanbewilligung

Unbeschadet der nach baurechtlichen oder sonstigen Vonschriften erforderlichen behördlichen Bewilligungen bedürfen die Baupläne für die Herstellung und für jede bauliche Umgestaltung eines Schulgebäudes oder sonstiger Schulliegenschaften sowie die Einrichtungspläne der Lehrwerkstätten der Bewilli... mehr lesen...


§ 11 Stmk. BSOG 1979 Zuständigkeit

Die Errichtung einer Berufsschule obliegt der Landesregierung. Vor der Errichtung ist der Landesschulrat für Steiermark zu hören. Der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Steiermark und der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Steiermark ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. mehr lesen...


§ 4 Stmk. BSOG 1979 Organisationsformen

(1) Die Berufsschulen sind als Landesberufsschulen für einen oder mehrere Lehrberufe zu führen.(2) Die Berufsschulen sind – bei gleichem Unterrichtsausmaß – zu führen:a)als ganzjährige Berufsschulen mit mindestens einem vollen Schultag oder mindestens zwei halben Schultagen in der Woche;b)als leh... mehr lesen...


§ 3 Stmk. BSOG 1979 Aufbau

(1) Die Berufsschulen umfassen so viele Schulstufen (Schuljahre), wie es der Dauer des Lehrverhältnisses oder Ausbildungsverhältnisses in Sinne des Berufsausbildungsgesetzes entspricht, wobei jeder Schulstufe – soweit es die Schülerzahl zulässt – eine Klasse zu entsprechen hat..(2) Bei zu geringe... mehr lesen...


§ 1 Stmk. BSOG 1979 Geltungsbereich

(1) Dieses Gesetz regelt die äußere Organisation (Aufbau, Organisationsformen, Errichtung, Erhaltung, Auflassung, Sprengel und Unterrichtszeit) der öffentlichen berufsbildenden Pflichtschulen (im folgenden „Berufsschulen“ genannt) mit Ausnahme der land- und forstwirtschaft1ichen Berufsschulen sow... mehr lesen...


Steiermärkisches Berufsschulorganisationsgesetz 1979 (Stmk. BSOG 1979) Fundstelle

Gesetz vom 26. Juni 1979, mit dem ein neues Berufsschulorganisationsgesetz erlassen wird (Steiermärkisches Berufsschulorganisationsgesetz 1979 – StBOG)(Titel in der Fassung LGBl. Nr. 72/2018)Stammfassung: LGBl. Nr. 74/1979 (IX. GPStLT EZ 63)Änderung LGBl. Nr. 78/1985 (X. GPStLT EZ 843)LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.10.18

20 Paragrafen zu Steiermärkisches Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz 2000 (StPOG) aktualisiert


§ 26 StPOG Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Novellierung der §§ 1a, 6 Abs. 3, 11 Abs. 4, 16 Abs. 2 und 21 Abs. 3 sowie die Einfügung des § 16 Abs. 2a durch die Novelle LGBl. Nr. 61/2004 tritt mit 1. September 2004 in Kraft.(2) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses und die Änderung der §§ 1 Abs. 5 lit. h, 1a Abs. 1 und 2, 3 Abs. 3,... mehr lesen...


§ 24 StPOG Eigener Wirkungsbereich

Die Aufgaben der Gemeinden als gesetzliche Schulerhalter nach diesem Gesetz sind solche ihres eigenen Wirkungsbereichs.Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 72/2018 mehr lesen...


§ 20 StPOG Klassenschülerzahl

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse einer Polytechnischen Schule ist vom Schulleiter oder von der Schulleiterin unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf ... mehr lesen...


§ 19 StPOG Lehrer

(1) Der Unterricht in den Klassen der Polytechnischen Schule ist durch Fachlehrerinnen und Fachlehrer zu erteilen. Für Schülerinnen und Schüler mit bescheidmäßig festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf sind der Schule im Falle der Anforderung Lehrerwochenstunden für die Unterrichtserteilu... mehr lesen...


§ 18 StPOG Organisationsformen der Polytechnischen Schulen

(1) Polytechnische Schulen können nach den örtlichen Erfordernissen geführt werden:1.als selbstständige Polytechnische Schulen oder2.als Klassen von Polytechnischen Schulen, die einer Volksschule, einer Hauptschule, einer Neuen Mittelschule oder einer Sonderschule angeschlossen sind, oder3.als Ex... mehr lesen...


§ 15 StPOG Klassenschülerzahl

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse einer Sonderschule ist vom Schulleiter oder von der Schulleiterin unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die möglic... mehr lesen...


§ 13 StPOG Organisationsformen

(1) Sonderschulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führen1.als selbstständige Schulen oder2.als Sonderschulklassen, die einer Volks-, Haupt-, Neuen Mittelschule, einer Polytechnischen Schule oder einer Sonderschule anderer Art angeschlossen sind.Auf Sonderschulen, die nach dem Lehrpla... mehr lesen...


§ 11d StPOG Klassenschülerzahl

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse einer Neuen Mittelschule ist vom Schulleiter oder von der Schulleiterin unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die ... mehr lesen...


§ 11c StPOG Lehrpersonen

(1) Der Unterricht in der Neuen Mittelschule ist durch Fachlehrerinnen und Fachlehrer zu erteilen. Für Schülerinnen und Schüler mit bescheidmäßig festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf sind der Schule im Falle der Anforderung Lehrerwochenstunden für die Unterrichtserteilung durch eine zu... mehr lesen...


§ 11b StPOG Organisationsformen und Sonderformen der Neuen Mittelschulen

(1) Neue Mittelschulen können nach den örtlichen Erfordernissen geführt werden:1.als selbstständige Neue Mittelschulen oder2.als Klassen der Neuen Mittelschule, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einerPolytechnischen Schule angeschlossen sind, oder3.als Expositurklassen einer selbstst... mehr lesen...


§ 10 StPOG Klassenschülerzahl

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Hauptschulklasse ist vom Schulleiter oder von der Schulleiterin unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die mögliche Belast... mehr lesen...


§ 9 StPOG Lehrer

(1) Der Unterricht in den Hauptschulklassen ist durch Fachlehrpersonal zu erteilen. Für Schülerinnen und Schüler mit bescheidmäßig festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf sind der Schule im Falle der Anforderung Lehrerwochenstunden für die Unterrichtserteilung durch eine zusätzliche, ents... mehr lesen...


§ 8 StPOG Sonderformen der Hauptschule

(1) Als Sonderformen können Hauptschulen oder einzelne ihrer Klassen unter besonderer Berücksichtigung der musischen oder sportlichen Ausbildung geführt werden.(2) Über die Sonderformen entscheidet die Landesregierung nach Anhörung des Schulerhalters und des Landesschulrates.Anm.: in der Fassung ... mehr lesen...


§ 7a StPOG Organisationsformen der Hauptschulen

Hauptschulen können nach den örtlichen Erfordernissen geführt werden:1.als selbstständige Hauptschulen oder2.als Hauptschulklassen, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einer PolytechnischenSchule angeschlossen sind, oder3.als Expositurklassen einer selbstständigen Hauptschule.Hierüber ... mehr lesen...


§ 5 StPOG Klassenschülerzahl

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Volksschulklasse ist vom Schulleiter oder von der Schulleiterin unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die mögliche Belast... mehr lesen...


§ 4 StPOG Lehrer

(1) Der Unterricht in jeder Volksschulklasse ist – abgesehen von einzelnen Unterrichtsgegenständen und einzelnen Unterrichtsstunden – in der Regel durch eine Klassenlehrerin/einen Klassenlehrer zu erteilen. Für Kinder mit bescheidmäßig festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf, für Kinder, ... mehr lesen...


§ 3 StPOG Organisationsformen der Volksschulen

(1) Volksschulen sind als1.vierklassige Volksschulen für die erste bis vierte Schulstufe oder2.ein- bis dreiklassige Volksschulen für die erste bis vierte Schulstufe zu führen.(2) Die Grundschule ist 1.mit einem getrennten Angebot von Vorschulstufe (bei Bedarf) und 1. bis 4. Schulstufe oder2.mit ... mehr lesen...


§ 1a StPOG Führung ganztägiger Schulformen

(1) Ganztägige Schulformen sind in Unterricht und Tagesbetreuung gegliedert. Diese können in getrennter oder verschränkter Abfolge geführt werden. Für die Führung einer Klasse mit verschränkter Abfolge des Unterrichts und der Tagesbetreuung ist erforderlich, dass alle Schüler einer Klasse an der ... mehr lesen...


§ 1 StPOG Allgemeines

(1) Der Aufbau, die Organisationsformen und die Klassenschülerzahlen der öffentlichen Volks-, Haupt-, Neuen Mittelschulen und Sonderschulen sowie der öffentlichen Polytechnischen Schulen sind nach den Bestimmungen dieses Gesetzes einzurichten.(1a) Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Gesetz s... mehr lesen...


Steiermärkisches Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz 2000 (StPOG) Fundstelle

Steiermärkisches Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz 2000 – StPOGStammfassung: LGBl. Nr. 76/2000 (WV) Änderung LGBl. Nr. 61/2004 (XIV. GPStLT RV EZ 1831/1 AB EZ 1831/3)LGBl. Nr. 101/2006 (XV. GPStLT RV EZ 563/1 AB EZ 563/4)LGBl. Nr. 95/2008 (XV. GPStLT RV EZ 2157/1 AB EZ 2157/4)LG... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.10.18
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