Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 19.01.2018

Gesetze 1-2 von 2

3 Paragrafen zu Salzburger Brandverhütungsfondsgesetz (Sbg. BVFG) aktualisiert


§ 8 Sbg. BVFG § 8

(1) § 5 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 79/1976 tritt mit 19. Oktober 1976 in Kraft.(2) § 5 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 69/1984 tritt mit 9. Oktober 1984 in Kraft.(3) § 5 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 61/1986 tritt mit 16. Juli 1986 in Kraft.(4) § 5 Abs 1 in der Fassung de... mehr lesen...


§ 5 Sbg. BVFG § 5

(1) Der Fonds wird von einem Kuratorium verwaltet, das sich zusammensetzt aus dem für den Salzburger Brandverhütungsfonds zuständigen Mitglied der Salzburger Landesregierung oder dem von diesem bestimmten Vertreter als Vorsitzendem, je einem Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes Salzburg, des Sa... mehr lesen...


§ 2 Sbg. BVFG § 2

(1) Dem Fonds obliegen folgende Aufgaben:1.umfassende Wahrnehmung der Angelegenheiten der Brandverhütung im Land Salzburg;2.Beratung und Unterstützung der Behörden bei der Ausarbeitung und Vollziehung von Vorschriften auf dem Gebiet der Brandverhütung;3.allgemeine Beratung von Feuerversicherungsu... mehr lesen...


Aktualisiert am 19.01.18

12 Paragrafen zu Krankenanstaltengesetz - Tir KAG, Tiroler (Tir KAG) aktualisiert


§ 62a Tir KAG Regionaler Strukturplan Gesundheit und Krankenanstaltenplan

(1) Der Regionale Strukturplan Gesundheit Tirol (RSG) ist im Hinblick auf Krankenanstalten im Sinn dieses Gesetzes von der Landes-Zielsteuerungskommission (§§ 2b und 16b Abs. 1 des Tiroler Gesundheitsfondsgesetzes) entsprechend den Vorgaben des Österreichischen Strukturplanes Gesundheit in Bezug ... mehr lesen...


§ 59 Tir KAG § 59

Für die Errichtung und den Betrieb privater Krankenanstalten gelten die Bestimmungen der Hauptstücke A und B zur Gänze und die des Hauptstückes C wie folgt:a)§ 32 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass Konsiliarapotheker den Arzneimittelvorrat von selbstständigen Ambulatorien entsprechend deren Ans... mehr lesen...


§ 41a Tir KAG Kostenbeiträge

(1) Der Träger der Krankenanstalt hat von den Pfleglingen der allgemeinen Gebührenklasse, diea)sozialversichert sind und für deren Anstaltspflege LKF-Gebührenersätze durch den Tiroler Gesundheitsfonds geleistet werden oderb)gegenüber einer Kranken- und Unfallfürsorgeeinrichtung nach § 52 Abs. 2 a... mehr lesen...


§ 12 Tir KAG § 12

(1) Der ärztliche bzw. zahnärztliche Dienst muss so eingerichtet sein, dassa)ärztliche Hilfe in der Anstalt jederzeit sofort erreichbar ist;b)in Zentralkrankenanstalten uneingeschränkt Fachärzte aller in Betracht kommenden Sonderfächer anwesend sind; in Betracht kommende Sonderfächer sind über di... mehr lesen...


§ 9 Tir KAG Zurücknahme von Errichtungs- und Betriebsbewilligungen

(1) Die Bewilligung zur Errichtung einer Krankenanstalt bzw. einzelner Abteilungen oder anderer Organisationseinheiten ist abzuändern oder zurückzunehmen, wenn eine für die Erteilung der Errichtungsbewilligung vorgeschrieben gewesene Voraussetzung weggefallen ist oder ein ursprünglich bestandener... mehr lesen...


§ 4c Tir KAG Betriebsbewilligung für selbstständige Ambulatorien

(1) Der Betrieb eines selbstständigen Ambulatoriums bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Betriebsbewilligung). Um die Erteilung der Betriebsbewilligung ist schriftlich anzusuchen. Die Landesregierung hat über ein Ansuchen um die Erteilung der Betriebsbewilligung mit schriftlichem Bescheid ... mehr lesen...


§ 4b Tir KAG Voraussetzungen für die Erteilung der Errichtungsbewilligung für selbstständige Ambulatorien

(1) Die Landesregierung hat über ein Ansuchen um die Erteilung der Errichtungsbewilligung mit schriftlichem Bescheid zu entscheiden.(2) Die Errichtungsbewilligung ist, soweit in den Abs. 4 und 7 nichts anderes bestimmt ist, zu erteilen, wenn:a)nach dem angegebenen Anstaltszweck und dem in Aussich... mehr lesen...


§ 4a Tir KAG Errichtungsbewilligung für selbstständige Ambulatorien

(1) Die Errichtung eines selbstständigen Ambulatoriums bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Errichtungsbewilligung). Um die Erteilung der Errichtungsbewilligung ist schriftlich anzusuchen.(2) Im Ansuchen um die Erteilung der Errichtungsbewilligung sind die Bezeichnung der Krankenanstalt, d... mehr lesen...


§ 4 Tir KAG Betriebsbewilligung für bettenführende Krankenanstalten

(1) Der Betrieb einer bettenführenden Krankenanstalt bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Betriebsbewilligung). Um die Erteilung der Betriebsbewilligung ist schriftlich anzusuchen. Die Landesregierung hat über ein Ansuchen um die Erteilung der Betriebsbewilligung mit schriftlichem Bescheid... mehr lesen...


§ 3a Tir KAG § 3a

(1) Die Landesregierung hat über ein Ansuchen um die Erteilung der Errichtungsbewilligung mit schriftlichem Bescheid zu entscheiden.(2) Die Errichtungsbewilligung ist zu erteilen, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:a)Für die vorgesehene Krankenanstalt muss nach dem angegebenen Anstaltszweck ... mehr lesen...


§ 3 Tir KAG Errichtungsbewilligung für bettenführende Krankenanstalten

(1) Die Errichtung einer bettenführenden Krankenanstalt bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Errichtungsbewilligung), soweit im Abs. 6 nichts anderes bestimmt ist. Um die Erteilung der Errichtungsbewilligung ist schriftlich anzusuchen. Sollen ambulante Untersuchungen und Behandlungen durch... mehr lesen...


§ 2a Tir KAG § 2a

(1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten alsa)Standardkrankenanstalten nach Maßgabe des Abs. 5 mit zumindest zwei Abteilungen, davon eine für Innere Medizin.Weiters muss zumindest eine ambulante Basisversorgung für chirurgische und/oder unfallchirurgische Akutfälle im Sinn der Leistungsm... mehr lesen...


Aktualisiert am 19.01.18
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