Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 20.09.2018

Gesetze 1-2 von 2

1 Paragraf zu Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 (Oö. LuftREnTG) aktualisiert


§ 3 Oö. LuftREnTG § 3

Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeutet:1.Abgasverlust: jene auf den Heizwert des Brennstoffs bezogene Wärmemenge, die mit den Verbrennungsgasen ungenutzt abgeführt wird;2.benannte Stelle: eine von einem EU-Mitgliedstaat oder sonstigen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsr... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.09.18

53 Paragrafen zu Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) aktualisiert


§ 60 Oö. POG 1992 § 60

Beim Amt der Oö. Landesregierung kann als beratendes Organ ein Schulbeirat eingerichtet werden. Das Nähere über dessen Anhörung, Aufgaben und Zusammensetzung hat die Landesregierung durch Verordnung zu regeln. mehr lesen...


§ 59 Oö. POG 1992 § 59

(1) Mit der Aufnahme des Schulbetriebs sind Gebäude, einzelne Räume oder sonstige Liegenschaften oder Liegenschaftsteile ausschließlich Schulzwecken gewidmet. Sie dürfen - von Katastrophenfällen abgesehen - einer, wenn auch nur vorübergehenden Mitverwendung für andere Zwecke nur zugeführt werden,... mehr lesen...


§ 58 Oö. POG 1992 § 58

(1) Das Raumerfordernis für eine öffentliche Pflichtschule wird durch die lehrplanmäßigen Anforderungen und nach den gegebenen und zu erwartenden Schüler- und Lehrerzahlen bestimmt. Ist das für einen ordentlichen Unterrichtsbetrieb erforderliche Raumangebot nicht gegeben, so ist das durch Neu- un... mehr lesen...


§ 57 Oö. POG 1992

§ 57Schulbau- und -einrichtungsverordnung (1) Das Nähere über den Bau und die Einrichtung der öffentlichen Pflichtschulen sowie bezüglich der sonst nach diesem Hauptstück zu treffenden Maßnahmen hat die Landesregierung nach Anhören des Landesschulrates auf Grund der §§ 55 und 56 durch Verordnung ... mehr lesen...


§ 52 Oö. POG 1992 Schulerhaltungsbeiträge für öffentliche Berufsschulen

(1) Die Gemeinden haben an das Land Beiträge zur Erhaltung der öffentlichen Berufsschulen zu leisten. Diese Schulerhaltungsbeiträge sind Beiträge zum laufenden Schulerhaltungsaufwand (laufende Schulerhaltungsbeiträge) und Beiträge zum Bau- und Einrichtungsaufwand (Bau- und Einrichtungsbeiträge). ... mehr lesen...


§ 51a Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 51 Oö. POG 1992 § 51

(1) Sofern eine Gemeinde mit ihrem gesamten Gebiet oder einem Teil ihres Gebietes zu einem Schulsprengel einer öffentlichen Volks- oder Hauptschule, Neuen Mittelschule, Sonderschule oder Polytechnischen Schule gehört, ohne selbst gesetzlicher Schulerhalter der jeweiligen Schule zu sein, hat sie a... mehr lesen...


§ 50 Oö. POG 1992 § 50

Als Kosten des laufenden Betriebes gehören zum laufenden Schulerhaltungsaufwand insbesondere die Kosten für1.die Instandhaltung der Schulliegenschaften,2.die Instandhaltung und Erneuerung der Schuleinrichtung,3.die Bereitstellung und Instandhaltung der Lehrmittel und sonstigen Unterrichtsbehelfe,... mehr lesen...


§ 48a Oö. POG 1992 § 48a

(1) Zur Assistenz von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedürfnissen im Schulalltag und in der pädagogischen Arbeit hat der Schulerhalter bedarfsgerecht Assistentinnen und Assistenten beizustellen. Er kann sich dabei auch Dritter, insbesondere der Einrichtungen der Behindertenhilfe oder ei... mehr lesen...


§ 47 Oö. POG 1992 § 47

(1) Der Besuch einer öffentlichen Pflichtschule durch einen dem Schulsprengel nicht angehörigen Schulpflichtigen (sprengelfremder Schulbesuch) ist - sofern es sich nicht um eine öffentliche Berufsschule handelt und es zu keiner gültigen Einigung zwischen den beteiligten Gemeinden kommt und nicht ... mehr lesen...


§ 46 Oö. POG 1992 § 46

(1) Sprengelangehörig sind jene Schulpflichtigen, die im Schulsprengel, wenn auch nur zum Zwecke des Schulbesuchs, wohnen. Bei Lehrlingen ist statt des Wohnorts der Betriebsstandort und bei mehreren Betriebsstätten die im Lehrvertrag als Hauptbetriebsstätte genannte Betriebsstätte maßgeblich. Bei... mehr lesen...


§ 45 Oö. POG 1992

§ 45Berufsschulsprengel (1) Der Schulsprengel einer öffentlichen Berufsschule (Berufsschulklasse - § 33 Abs. 3) umfaßt das Gebiet, in dem die für die betreffende Schule in Betracht kommenden berufsschulpflichtigen Personen ihren Betriebsort haben.(2) Die Schulsprengel der für die einzelnen Lehrbe... mehr lesen...


§ 42 Oö. POG 1992 § 42

(1) Der Schulsprengel einer öffentlichen Hauptschule oder Neuen Mittelschule kann - unbeschadet der die Schulpflicht regelnden Vorschriften - in einen Pflichtsprengel und einen Berechtigungssprengel geteilt werden. Zumindest die Berechtigungssprengel müssen lückenlos aneinandergrenzen; sie können... mehr lesen...


§ 40 Oö. POG 1992 Volksschulsprengel

(1) Der Schulsprengel einer öffentlichen Volksschule umfaßt das Gebiet, in dem die für die Volksschule in Betracht kommenden volksschulpflichtigen Kinder, denen der Schulweg zumutbar ist, wohnen. Für Vorschulklassen an Volksschulen können von den anderen Stufen der Volksschule abweichende Schulsp... mehr lesen...


§ 38 Oö. POG 1992

§ 38Auflassung der öffentlichen Pflichtschulen (1) Die Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Auflassungsbewilligung). Die Bewilligung ist auf Antrag des gesetzlichen Schulerhalters zu erteilen, wenn die Voraussetzungen für die Errichtung der Schul... mehr lesen...


§ 37 Oö. POG 1992 § 37

(1) Die Bestimmung einer öffentlichen Pflichtschule als ganztägige Schule durch den Schulerhalter (§ 4 Abs. 4 Z 2) bedarf der Bewilligung der Landesregierung. Die Erteilung der Bewilligung ist vom gesetzlichen Schulerhalter jedenfalls dann zu beantragen, wenn1.am vorgesehenen Standort für eine Ta... mehr lesen...


§ 36 Oö. POG 1992

§ 36Verfahren bei Errichtung öffentlicher Pflichtschulen (1) Die Errichtung einer öffentlichen Pflichtschule bedarf der Bewilligung der Landesregierung (Errichtungsbewilligung). Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen des § 28 Abs. 2a oder der §§ 29 bis 33 gegeben sind und die ö... mehr lesen...


§ 35 Oö. POG 1992 § 35

(1) Öffentliche Schülerheime (Internate), die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler von öffentlichen Pflichtschulen bestimmt sind, können entweder selbständig oder in organisatorischem Zusammenhang mit solchen Schulen bestehen.(2) Für öffentliche Schülerheime sind § 28 Abs. 1, § 36, § 38, § ... mehr lesen...


§ 32 Oö. POG 1992 § 32

(1) Öffentliche Polytechnische Schulen haben als selbständige Schulen jeweils dort zu bestehen, wo in einer Gemeinde oder sonst in einem größeren Gebiet, nach einem fünfjährigen Durchschnitt gerechnet, mehr als 50 Kinder für ihren Besuch in Betracht kommen. Dabei ist darauf Bedacht zu nehmen, das... mehr lesen...


§ 31 Oö. POG 1992 § 31

(1) Öffentliche Sonderschulen haben, erforderlichenfalls unter Angliederung eines Schülerheimes, dort zu bestehen, wo in einer Gemeinde oder sonst in einem größeren Gebiet, nach einem fünfjährigen Durchschnitt gerechnet, mindestens 50 Kinder mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf wohnen, die1... mehr lesen...


§ 28 Oö. POG 1992 § 28

(1) Unter Errichtung einer öffentlichen Pflichtschule im Sinne dieses Landesgesetzes ist ihre Gründung und die Festsetzung ihrer örtlichen Lage zu verstehen.(2) Öffentliche Pflichtschulen sind nach Maßgabe der §§ 29 bis 33 überall dort zu errichten, wo unter Bedachtnahme auf die Anzahl der Schulp... mehr lesen...


§ 27a Oö. POG 1992 § 27a

Bei der Führung von Freigegenständen (§ 8a Abs. 1 Z 2 Schulorganisationsgesetz) und beim Unterricht in Schülergruppen (§ 8a Abs. 1 Z 4 Schulorganisationsgesetz) ist bei Bedarf die Möglichkeit zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung anzubieten. (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 27 Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 25 Oö. POG 1992

§ 25Organisationsformen (1) Berufsschulen sind als Berufsschulen für einen oder mehrere Lehrberufe zu führen.(2) Die Berufsschulen sind - bei gleichem Unterrichtsausmaß - zu führen:1.als ganzjährige Berufsschulen mit mindestens einem vollen Schultag oder mindestens zwei halben Schultagen in der W... mehr lesen...


§ 23a Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 23 Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 21 Oö. POG 1992 § 21

(1) Polytechnische Schulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führen als1.selbstständige Polytechnische Schulen oder2.Klassen von Polytechnischen Schulen, die einer Volks- oder Hauptschule, einer Neuen Mittelschule oder einer Sonderschule angeschlossen sind, oder3.Expositurklassen einer... mehr lesen...


§ 20 Oö. POG 1992 § 20

(1) Die Polytechnische Schule umfaßt ein Schuljahr (neunte Schulstufe).(2) Die Schüler der Polytechnischen Schule sind unter Bedachtnahme auf eine für die Unterrichtsführung erforderliche Mindestschülerzahl in Klassen zusammenzufassen.(3) Die Schüler mehrerer Klassen sind in den Pflichtgegenständ... mehr lesen...


§ 19a Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 19 Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 17 Oö. POG 1992 § 17

(1) Sonderschulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führen1.als selbständige Schulen oder2.als Sonderschulklassen, die einer Volks- oder Hauptschule, einer Neuen Mittelschule oder einer Polytechnischen Schule oder einer Sonderschule anderer Art angeschlossen sind; in diesem Fall ist be... mehr lesen...


§ 15g Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018 mehr lesen...


§ 15f Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 15d Oö. POG 1992 § 15d

(1) Als Sonderformen können Neue Mittelschulen oder einzelne ihrer Klassen unter besonderer Berücksichtigung der musischen oder der sportlichen Ausbildung geführt werden.(2) Über die Führung der Sonderformen gemäß Abs. 1 entscheidet die Landesregierung nach Anhörung des gesetzlichen Schulerhalter... mehr lesen...


§ 15c Oö. POG 1992 § 15c

(1) Neue Mittelschulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führen1.als selbstständige Neue Mittelschulen oder2.als Klassen einer Neuen Mittelschule, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einer Polytechnischen Schule angeschlossen sind, oder3.als Expositurklassen einer selbststän... mehr lesen...


§ 15a Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018 mehr lesen...


§ 15 Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 13 Oö. POG 1992 Sonderformen der Hauptschule

(1) Als Sonderformen können Hauptschulen oder einzelne ihrer Klassen unter besonderer Berücksichtigung der musischen oder der sportlichen Ausbildung geführt werden.(2) Über die Führung der Sonderformen gemäß Abs. 1 entscheidet die Landesregierung nach Anhörung des gesetzlichen Schulerhalters und ... mehr lesen...


§ 12a Oö. POG 1992 Organisationsformen

(1) Hauptschulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führen als1.selbstständige Hauptschulen oder2.Hauptschulklassen, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einer Polytechnischen Schule angeschlossen sind, oder3.Expositurklassen einer selbstständigen Hauptschule.(2) Über die Orga... mehr lesen...


§ 12 Oö. POG 1992 § 12

(1) Die Hauptschule umfaßt vier Schulstufen (fünfte bis achte Schulstufe).(2) Die Schüler der Hauptschule sind ohne Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit in Klassen zusammenzufassen. Jeder Schulstufe hat eine Klasse zu entsprechen.(3) Die Schüler jeder Schulstufe sind in den Pflichtgegenständ... mehr lesen...


§ 11a Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 11 Oö. POG 1992 § 11

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 9 Oö. POG 1992 Organisationsformen

(1) Volksschulen sind1.nur mit der Grundschule oder2.mit Grundschule und Oberstufe zu führen.(2) Die Grundschule ist1.mit einem getrennten Angebot von Vorschulstufe (bei Bedarf) und 1. bis 4. Schulstufe oder2.mit einem gemeinsamen Angebot von Schulstufenzu führen. (Anm: LGBl. Nr. 50/2017)(2a) Vol... mehr lesen...


§ 8 Oö. POG 1992 Aufbau

(1) Die Volksschule umfasst1.jedenfalls die Grundschule, bestehend ausa)der Grundstufe I undb)der Grundstufe II, sowie2.bei Bedarf die Oberstufe.(2) Die Grundstufe I umfasst bei Bedarf die Vorschulstufe und jedenfalls die 1. und 2. Schulstufe.(3) Die Grundstufe II umfasst die 3. und 4. Schulstufe... mehr lesen...


§ 7a Oö. POG 1992 § 7a

(1) An den öffentlichen Pflichtschulen können im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit geschaffen werden. Diese Einrichtungen haben eine Bezeichnung zu führen, der die eigene Rechtspersönlichkeit zu entnehmen ist und die einen Hinweis auf die Schule zu enth... mehr lesen...


§ 7 Oö. POG 1992 § 7

(1) Jene schulorganisatorischen Maßnahmen nach diesem Landesgesetz, die nur für den Bereich einer Schule wirksam werden sollen und die nicht in die Zuständigkeit anderer Organe fallen, sind vom jeweiligen Schulleiter zu treffen; dieser ist hiebei an die Weisungen der Bezirksverwaltungsbehörde geb... mehr lesen...


§ 6 Oö. POG 1992

§ 6Verfahrensbestimmungen; Wirkungsbereich der Gemeinden (1) In den behördlichen Verfahren, die sich in Vollziehung dieses Landesgesetzes ergeben, kommt den gesetzlichen Schulerhaltern sowie den zu einem Schulsprengel gehörenden oder in sonstiger Weise an einer Schule beteiligten Gebietskörpersch... mehr lesen...


§ 4 Oö. POG 1992 § 4

(1) Gesetzlicher Schulerhalter einer öffentlichen Volks- oder Hauptschule, Neuen Mittelschule, Sonderschule oder Polytechnischen Schule sowie einer öffentlichen Klasse, eines öffentlichen Kurses oder einer öffentlichen Heilstättenschule gemäß § 17 Abs. 4 ist die Gemeinde, in deren Gebiet die Schu... mehr lesen...


§ 3c Oö. POG 1992 § 3c

Für Schülerinnen und Schüler von Berufsschulen sind Deutschförderkurse einzurichten. Dabei gilt § 3b Abs. 1 und 3 mit der Maßgabe, dass1.Deutschförderkurse auch für Schülerinnen und Schüler, die als ordentliche oder gemäß § 4 Abs. 5 des Schulunterrichtsgesetzes als außerordentliche Schülerinnen u... mehr lesen...


§ 3b Oö. POG 1992 § 3b

(1) Für Schülerinnen und Schüler von allgemeinbildenden Pflichtschulen, die gemäß § 4 Abs. 2 lit. a oder Abs. 5 des Schulunterrichtsgesetzes wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schülerinnen oder Schüler aufgenommen wurden, sind Deutschförderklassen und Deutschför... mehr lesen...


§ 3 Oö. POG 1992

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 64/2018) mehr lesen...


§ 2 Oö. POG 1992 Allgemeine Zugänglichkeit der öffentlichen Pflichtschulen;

(1) Die öffentlichen Pflichtschulen sind allgemein ohne Unterschied der Geburt, des Geschlechtes, der Rasse, des Standes, der Klasse, der Sprache und des Bekenntnisses zugänglich. Aus organisatorischen oder lehrplanmäßigen Gründen können jedoch Schulen und Klassen eingerichtet werden, die nur für... mehr lesen...


§ 1 Oö. POG 1992 § 1

(1) Öffentliche Pflichtschulen im Sinne dieses Landesgesetzes sind die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltenen Volks- und Hauptschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen, Polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen mit Ausnahme der land- und forstwirtschaftlichen Berufsschulen. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.09.18
Gesetze 1-2 von 2