Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 16.12.2022

Gesetze 1-5 von 5

31 Paragrafen zu Kraftstoffverordnung 2012 (KV) aktualisiert


Anl. 13 KV

Rohstoffe zur Produktion von fortschrittlichen Biokraftstoffen und Biomethana)Rohstoffe zur Produktion von Biokraftstoffen und Biomethana) mehr lesen...


Anl. 11 KV

Ausgangsstoffe zur Herstellung von Biokraftstoffen dürfen nicht von folgenden Flächen mit hohem Wert hinsichtlich der biologischen Vielfalt stammen, das heißt von Flächen, die im oder nach Januar 2008 folgenden Status hatten, unabhängig davon, ob die Flächen noch diesen Status haben:1.) mehr lesen...


Anl. 10 KV

Herstellungsweg des BiokraftstoffsTypische Werte für die Minderung von TreibhausgasemissionenStandardwerte für die Minderung von TreibhausgasemissionenEthanol aus Zuckerrüben (ohne Biogas aus Schlempe, Erdgas als Prozessbrennstoff in konventioneller Anlage)67%59%Ethanol aus Zuckerrüben (mit Bioga... mehr lesen...


Anl. 9 KV

KraftstoffGewichtspezifischer Energiegehalt (unterer Heizwert in MJ/kg)Volumenspezifischer Energiegehalt (unterer Heizwert in MJ/l)DichteWertEinheitAus Biomasse und/oder durch Biomasseverarbeitung hergestellte KraftstoffeReines Pflanzenöl (durch Auspressen, Extraktion oder vergleichbare Verfahren... mehr lesen...


Anl. 8b KV

Eigenschaft6EinheitGrenzwerteMinimumGrenzwerteMaximumCetanzahl 51,0–Cetanindex 46,0–Dichte CFPP Klassen A und B bei 15°Ckg/m3820,0845,0Dichte CFPP Klassen E und F bei 15°Ckg/m3815,0845,0Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe%(m/m)–8,0Schwefelgehaltmg/kg–10,0Mangangehaltmg/l–2,0Flammpunkt°C>... mehr lesen...


Anl. 4 KV

Eigenschaft 1EinheitGrenzwerte  MinimumMaximumKlopffestigkeit, MOZ (MOZ: Motor-Octanzahl) 89,0 Gesamtgehalt an Dienen% (m/m) 0,51,3-Butadien% (m/m) 0,09Propangehalt% (m/m)20 Schwefelwasserstoff Nicht nachweisbarGesamtschwefelgehalt(nach Odorierung)mg/kg 30  Kupferstreifen-Korrosion(1 h bei 40 °C)... mehr lesen...


Anl. 3 KV

Typ: Diesel  Parameter (1)EinheitGrenzwerte (2)MinimumMaximumCetanzahl 51,0–Dichte bei 15°Ckg/m (3)–845,0Siedeverlauf   –        95 Vol % rückgewonnen bei:°C–360,0Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe% m/m–8,0Schwefelgehaltmg/kg–10,0FAME-Gehalt – EN 14078% v/v–7,0 (3)(1) Die Prüfverfahren ... mehr lesen...


Anl. 2 KV

Typ: OttokraftstoffParameter1EinheitGrenzwerte2MinimumMaximumResearch-Oktanzahl 953–Motor-Oktanzahl 85–Dampfdruck, Sommerperiode4kPa–60,0Dichte (bei 15 °C)kg/m3720,0775,0Mangangehaltmg/l-2Oxidationsstabilitätmin360--Abdampfrückstand (gewaschen)mg/100 ml-5Korrosionswirkung auf Kupfer (3 h bei 50 °... mehr lesen...


Anl. 1 KV

Typ:Ottokraftstoff      Grenzwerte (2) Merkmal (1)EinheitMindestwertHöchstwert Research - Oktanzahl 95 (3)-- Motor - Oktanzahl 85-- Dichte (bei 15 °C)kg/m3720,0775,0 Mangangehaltmg/l-2 Oxidationsstabilitätmin360-- Abdampfrückstand (gewaschen)mg/100 ml-5 Korrosionswirkung auf Kupfer (3 h bei 50 °C... mehr lesen...


§ 22 KV Ausgleichsbetrag

(1)Absatz einsKommt ein Verpflichteter seinen Verpflichtungen nach den §§ 5, 6 oder 7 nicht nach, wird für die nach dem Energiegehalt und/oder der Treibhausgasintensität der Kraftstoffe oder Energieträger berechnete Fehlmenge ein Ausgleichsbetrag per Bescheid durch die Bundesministerin für Klimas... mehr lesen...


§ 20 KV Berichtspflicht

(1)Absatz einsBerichtspflichtiger ist1.Ziffer einsder Meldepflichtige,2.Ziffer 2der Betrieb, der im laufenden Kalenderjahr Nachhaltigkeitsnachweise ausgestellt oder weitergegeben hat.(2)Absatz 2Berichtspflichtige gemäß Abs. 1 Z 1 haben der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobili... mehr lesen...


§ 21 KV Kostenersatz

Die Umweltbundesamt GmbH kann für folgende Tätigkeiten einen angemessenen Kostenersatz von den Betrieben einheben: mehr lesen...


§ 19b KV Upstream Emissions-Reduktionen

(1)Absatz einsUpstream Emissions-Reduktionen aus Projekten gemäß § 2 Z 24, die in einem beliebigen Land bei Förderstellen von fossilen Rohstoffen bzw. im Upstream Bereich generiert wurden, können von einem nach § 7 Verpflichteten zur Anerkennung eingereicht und auf die Treibhausgasintensität eine... mehr lesen...


§ 19a KV Berechnung der Treibhausgasintensität der Kraftstoffe und Energieträger von Meldepflichtigen

(1)Absatz einsDie Berechnung der Treibhausgasintensität einer Meldeverpflichteten oder eines Meldeverpflichteten gemäß § 7 erfolgt entsprechend Die Berechnung der Treibhausgasintensität einer Meldeverpflichteten oder eines Meldeverpflichteten gemäß Paragraph 7, erfolgt entsprechend Anhang Xa Teil... mehr lesen...


§ 18 KV Überprüfung und Kontrolle

(1)Absatz einsDie Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ist berechtigt, die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung zu kontrollieren. Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie kann sich dab... mehr lesen...


§ 13 KV Nachhaltigkeitsnachweis

(1)Absatz einsDie Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und Biomethan ist mittels Nachhaltigkeitsnachweis nachzuweisen und zu dokumentieren.(2)Absatz 2Betriebe, die im Bundesgebiet Biokraftstoffe oder Biomethan herstellen und denen keine weiteren Betriebe zur Biokraftstoff- oder Biomethanherstellung... mehr lesen...


§ 14 KV Registrierung

(1)Absatz einsBetriebe, die Biokraftstoffe oder Biomethan produzieren und die im Bundesgebiet Nachhaltigkeitsnachweise ausstellen, können sich bei der Umweltbundesamt GmbH registrieren lassen. Die Registrierung erfolgt elektronisch über elNa. Im Rahmen der Registrierung prüft die Umweltbundesamt ... mehr lesen...


§ 11 KV Anrechenbarkeit des Beitrags von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen

(1)Absatz einsDer erneuerbare Anteil von elektrischem Strom, der durch Letztverbraucherinnen oder Letztverbraucher nachweislich im Verpflichtungsjahr als Antrieb für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge im Bundesgebiet geladen wurde und von Begünstigten gemäß § 2 Z 36 stammt, kann einmalig auf di... mehr lesen...


§ 12 KV Nachhaltigkeitskriterien

(1)Absatz einsFür Ausgangsstoffe von Biokraftstoffen und Biomethan, die auf die Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 5, 6 und 7 angerechnet werden sollen, sind die in Für Ausgangsstoffe von Biokraftstoffen und Biomethan, die auf die Erfüllung der Verpflichtungen nach den Paragraphen 5,, 6 un... mehr lesen...


§ 10 KV Verwendung eines Massenbilanzsystems

(1)Absatz einsBetriebe, die Biokraftstoffe oder Biomethan herstellen, die auf die Ziele gemäß § § 5, 6 und 7 angerechnet werden sollen, oder mit solchen handeln, sind verpflichtet, den lückenlosen Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien durch die Verwendung eines Massenbilanzsystems ... mehr lesen...


§ 8 KV Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen und Upstream Emissionsreduktionen

(1)Absatz einsBiokraftstoffe und Biomethan, unabhängig davon, ob die Ausgangsstoffe innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union erzeugt wurden, werden auf die Erfüllung von Verpflichtungen gemäß den §§ 5, 6 und 7 angerechnet, wenn die Anforderungen gemäß § 12 zum Zeitpunkt des Inverkehrbringe... mehr lesen...


§ 9 KV Vermischen von Biokraftstoffen

(1)Absatz einsLieferungen von land- und forstwirtschaftlichen Ausgangsstoffen mit einem unterschiedlichen Energiegehalt, die zur Produktion von Biokraftstoffen oder Biomethan bestimmt sind und die Anforderungen gemäß § 12 erfüllen, dürfen zur weiteren Verarbeitung vermischt werden, sofern der Umf... mehr lesen...


§ 7 KV Minderung der Treibhausgasemissionen

(1)Absatz einsDie Meldepflichtigen haben die Lebenszyklustreibhausgasemissionen pro Energieeinheit ihrer erstmals im Verpflichtungsjahr im Bundesgebiet in den verbrauchsteuerrechtlich freien Verkehr gebrachten oder in das Bundesgebiet verbrachten oder verwendeten Kraftstoffe oder des Energieträge... mehr lesen...


§ 7a KV Übertragung der Erfüllung von Verpflichtungen auf Dritte

(1)Absatz einsDie Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 5und 7 kann teilweise, die Erfüllung der Verpflichtungen nach § 6 kann teilweise oder ganz per Vertrag auf Dritte übertragen werden, wobei die Ziele gemäß den §§ 5und 7 überwiegend durch den Substitutionspflichteten oder die Substitution... mehr lesen...


§ 5 KV Substitutionsziel

(1)Absatz einsSubstitutionsverpflichtete, die Ottokraftstoff in den verbrauchsteuerrechtlichen freien Verkehr bringen, haben, bezogen auf den Energiegehalt, zumindest einen Anteil von 3,4% Biokraftstoffen pro Jahr im Bundesgebiet in den verbrauchsteuerrechtlichen freien Verkehr zu bringen oder zu... mehr lesen...


§ 6 KV Einsatz von fortschrittlichen Biokraftstoffen und Biomethan

(Anm.: Abs. 2 bis 4 aufgehoben durch Z 8, BGBl. II Nr. 452/2022) mehr lesen...


§ 2 KV Begriffsbestimmungen

Für diese Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: mehr lesen...


§ 3 KV Kraftstoffspezifikationen

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch Z 4, BGBl. II Nr. 452/2022) mehr lesen...


§ 1 KV Geltungsbereich

(1)Absatz einsIn dieser Verordnung werden auf Gesundheits- und Umweltaspekten beruhende technische Spezifikationen für Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge gemäß § 2 Abs. 1 Z 1, KFG 1967, BGBl. I Nr. 267/1967, sowie Substitutionsregelungen und Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe und Biomethan f... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.12.22

5 Paragrafen zu Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) aktualisiert


§ 65 Oö. POG 1992

Soweit in diesem Landesgesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese, wenn nicht eine bestimmte Fassung angeführt ist, in folgender Fassung anzuwenden:-(Anm: LGBl.Nr. 113/2019, 63/2022) mehr lesen...


§ 64b Oö. POG 1992 (weggefallen)

§ 64b Oö. POG 1992 seit 10.09.2023 weggefallen. mehr lesen...


§ 64a Oö. POG 1992 (weggefallen)

§ 64a Oö. POG 1992 seit 10.09.2023 weggefallen. mehr lesen...


§ 62 Oö. POG 1992 (weggefallen)

§ 62 Oö. POG 1992 seit 30.06.2023 weggefallen. mehr lesen...


§ 61 Oö. POG 1992 (weggefallen)

§ 61 Oö. POG 1992 seit 30.06.2023 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 16.12.22
Gesetze 1-5 von 5