Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 02.07.2021

Gesetze 1-4 von 4

1 Paragraf zu Suchtmittelgesetz (SMG) aktualisiert


§ 47 SMG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt, sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, mit 1. Jänner 1998 in Kraft.(2) § 10 Abs. 2 tritt mit 1. Jänner 1998 oder, sofern Artikel 75 des Schengener Durchführungsübereinkommens von 1990 am 1. Jänner 1998 noch nicht in Kraft gesetzt ist, gleichzeitig mit dessen Inkrafts... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.07.21

1 Paragraf zu Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz (Oö. VSG) aktualisiert


§ 1 Oö. VSG

(1) Dieses Landesgesetz gilt für die Durchführung öffentlicher Veranstaltungen, soweit Abs. 2 nichts anderes bestimmt. Öffentlich sind alle Veranstaltungen, die allgemein zugänglich sind oder allgemein beworben werden.(2) Dieses Landesgesetz gilt nicht für:1.Veranstaltungen zur Religionsausübung,... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.07.21

1 Paragraf zu Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 (Oö. GVG 1994) aktualisiert


§ 2 Oö. GVG 1994

(1) Land- oder forstwirtschaftliche Grundstücke sind bebaute und unbebaute Grundstücke, die nach ihrer Beschaffenheit zur land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung geeignet sind und nicht zweifelsfrei zur Gänze für andere Zwecke als der Land- oder Forstwirtschaft verwendet werden, ausgenommen Grun... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.07.21

2 Paragrafen zu Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 (Oö. NSchG 2001) aktualisiert


§ 7 Oö. NSchG 2001

(1) Einer naturschutzbehördlichen Bewilligung gemäß den §§ 5, 9 und 10 oder einer Anzeige gemäß § 6 bedürfen jedoch nicht1.Vorhaben gemäß § 5 Z 1, die einer Bewilligung nach dem Oö. Straßengesetz 1991 bedürfen,2.Vorhaben gemäß § 5 Z 6, die einer Bewilligung nach dem Oö. Starkstromwegegesetz 1970 ... mehr lesen...


§ 6 Oö. NSchG 2001

(1) Folgende Vorhaben-im Grünland (§ 3 Z 6) außerhalb von geschlossenen Ortschaften oder außerhalb von Gebieten, für die ein rechtswirksamer Bebauungsplan (§ 31 Oö. Raumordnungsgesetz 1994) vorhanden ist, oder-auf Grundflächen, die im rechtswirksamen Flächenwidmungsplan der Gemeinde mit einer Ste... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.07.21
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