Gesetzesaktualisierungen

8 Gesetze aktualisiert am 04.04.2021

Gesetze 1-8 von 8

2 Paragrafen zu Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) aktualisiert


§ 264 ArbVG

(1) § 167 dieses Bundesgesetzes tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung, die übrigen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes treten mit 1. Juli 1974 in Kraft. §§ 23, 50 Abs. 3, 55 Abs. 4a, 69 Abs. 2 und Abs. 3, 80 Abs. 2, 81 Abs. 3, 88a Abs. 2 letzter Satz, 97 Abs. 1 Z 25, 125 Abs. 4 und 131b Abs. ... mehr lesen...


§ 97 ArbVG

(1) Betriebsvereinbarungen im Sinne des § 29 können in folgenden Angelegenheiten abgeschlossen werden:1.Allgemeine Ordnungsvorschriften, die das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb regeln;1a.Grundsätze der betrieblichen Beschäftigung von Arbeitnehmern, die im Rahmen einer Arbeitskräfteüberlassu... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

1 Paragraf zu Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) aktualisiert


§ 19 AVRAG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit Ausnahme des § 2 mit 1. Juli 1993 in Kraft. § 2 tritt gleichzeitig mit dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum 1) in Kraft.1.Die §§ 8 bis 10 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 450/1994 treten mit 1. Jänner 1995 in Kraft. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

2 Paragrafen zu Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) aktualisiert


§ 734 ASVG

(1) § 175 Abs. 1a und 1b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 23/2020 tritt rückwirkend mit 11. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021(Anm. 1) außer Kraft. Die Regelung ist auf jene Versicherungsfälle anzuwenden, die ab dem 11. März 2020 eingetreten sind.(Anm.: Abs. 2 aufgeh... mehr lesen...


§ 49 ASVG

(1) Unter Entgelt sind die Geld- und Sachbezüge zu verstehen, auf die der pflichtversicherte Dienstnehmer (Lehrling) aus dem Dienst(Lehr)verhältnis Anspruch hat oder die er darüber hinaus auf Grund des Dienst(Lehr)verhältnisses vom Dienstgeber oder von einem Dritten erhält.(2) Sonderzahlungen, da... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

2 Paragrafen zu Berufsausbildungsgesetz (BAG) aktualisiert


§ 36 BAG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt hinsichtlich seiner Stammfassung, BGBl. Nr. 142/1969, und der Fassungen durch die Novellen durch die Bundesgesetze BGBl. Nr. 22/1974 (§ 162 Abs. 1 Z 5), 399/1974 (Art. IV), 475/1974, 232/1978, 381/1986, 536/1986 (Art. VII), 617/1987 (Art. I), 23/1993, 256/1993 (Art. ... mehr lesen...


§ 13 BAG

(1) Der Lehrvertrag ist für die für den Lehrberuf festgesetzte Dauer der Lehrzeit (§ 7 Abs. 1 lit. b), bei gleichzeitiger Ausbildung in zwei Lehrberufen für die sich aus § 6 Abs. 2 ergebende Zeit, abzuschließen. Eine kürzere als diese Zeit darf nur vereinbart werden, wenna)der Lehrling bereits ei... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

2 Paragrafen zu Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) aktualisiert


§ 55 FLAG

(1) Die §§ 2 Abs. 8 erster Satz und 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 100/2005, treten mit 1. Jänner 2006, nach Maßgabe der Übergangsbestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005, sowie des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100, in Kr... mehr lesen...


§ 38a FLAG

(1) Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie kann Familien sowie werdenden Müttern, die durch ein besonderes Ereignis unverschuldet in Not geraten sind, finanzielle Zuwendungen zur Milderung oder Beseitigung der Notsituation gewähren.(2) Als Familien sind Eltern (Großeltern, Adoptivelter... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

1 Paragraf zu Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (B-KUVG) aktualisiert


§ 257 B-KUVG

(1) § 90 Abs. 1a und 1b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 23/2020 tritt rückwirkend mit 11. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021(Anm. 1) außer Kraft. Die Regelung ist auf jene Versicherungsfälle anzuwenden, die ab dem 11.März 2020 eingetreten sind.(Anm.: Abs. 2 aufgehob... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

3 Paragrafen zu Altlastenatlas-VO (AltlaVO) aktualisiert


Anl. 3 AltlaVO

NiederösterreichALTLAST N1: Fischer-DeponieBezirk:Wiener Neustadt LandGemeinde:TheresienfeldKatastralgemeinde:Theresienfeld (23436)Grundstücksnummern:513/1, 514/1, 514/4, 514/73, 514/89, 514/90, 514/91, 630/1Art der Altlast:AltablagerungDatum der Altlastausweisung:1.2.1990Prioritätenklasse:sanier... mehr lesen...


Anl. 2 AltlaVO

Kärnten ALTLAST K1: Deponie St. Veit an der Glan Bezirk:Gemeinde:Katastralgemeinde:Grundstücksnummern*):St. Veit an der GlanSt. Veit an der GlanSt. Veit an der Glan (74528)1216 Art der Altlast:Altablagerung Datum der Altlastausweisung:1.3.1990 Prioritätenklasse:gesichert Datum der Prioritätenklas... mehr lesen...


§ 2 AltlaVO

(1) Die Verordnung tritt mit 1. Juli 2004 in Kraft.(2) Die Anhänge 3 und 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 341/2004 treten mit 15. September 2004 in Kraft.(3) Die Anhänge 1 bis 5, 7 und 9 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 151/2005 treten mit 1. Juni 2005 in Kraft.(4) Die Anhän... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21

2 Paragrafen zu Arbeitsinspektionsgesetz 1993 (ArbIG) aktualisiert


§ 25 ArbIG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. April 1993 in Kraft.(2) Verordnungen gemäß § 14 Abs. 4 dürfen bereits vor dem 1. April 1993 erlassen werden, sie dürfen jedoch frühestens mit diesem Tag in Kraft gesetzt werden.(3) § 24 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2001 tritt mit 1.... mehr lesen...


§ 4 ArbIG

(1) Die Organe der Arbeitsinspektion sind zur Durchführung ihrer Aufgaben berechtigt, Betriebsstätten und Arbeitsstellen sowie die von Arbeitgebern/Arbeitgeberinnen den Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen zur Verfügung gestellten Wohnräume und Unterkünfte sowie Wohlfahrtseinrichtungen jederzeit zu be... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.04.21
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