Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 17.10.2020

Gesetze 1-1 von 1

15 Paragrafen zu NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) aktualisiert


§ 87 NÖ FG 2015

(1) Die Überprüfungsfrist gemäß § 14 Abs. 1 beginnt rückwirkend mit 1. Jänner 2011. Nach diesem Zeitpunkt bereits durchgeführte Überprüfungen gelten als Erfüllung der Überprüfungspflicht.(2) (entfällt durch LGBl. Nr. 62/2020)(3) (entfällt durch LGBl. Nr. 62/2020)(4) (entfällt durch LGBl. Nr. 62/2... mehr lesen...


§ 76 NÖ FG 2015

(1) Ein Feuerwehrmitglied, das schuldhaft gegen Dienstvorschriften und Befehle verstößt oder durch sein Verhalten im Dienst oder außerhalb des Dienstes die Interessen und das Ansehen des Feuerwehrwesens beschädigt, begeht ein Disziplinarvergehen.(2) Disziplinarstrafen sind:1.der schriftliche Verw... mehr lesen...


§ 72 NÖ FG 2015

(1) Die Bezirksfeuerwehrkommandanten, die Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und die Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten, falls Unterabschnitte gebildet wurden, werden von einer Wahlversammlung gewählt, welche von allen Feuerwehrkommandanten und ersten Feuerwehrkommandantstell... mehr lesen...


§ 70 NÖ FG 2015

(1) Der Feuerwehrkommandant und dessen Feuerwehrkommandantstellvertreter sind in der Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte zu wählen. Die Wahlen sind vom Bürgermeister auszuschreiben, der auch den Vorsitz führt.(2) Wahlberechtigt sind alle Feuerwehrmitglieder gemäß § 40 Abs. 1 Z 1, 2 und 4, welch... mehr lesen...


§ 62 NÖ FG 2015

(1) Im Interesse der zweckmäßigen und wirkungsvollen Erfüllung der Aufgaben der Feuerwehren kann der Landesfeuerwehrrat aus mehreren Freiwilligen Feuerwehren, Betriebs- und Berufsfeuerwehren, deren örtliche Einsatzbereiche aneinander grenzen, einen Feuerwehrunterabschnitt bilden. Der Landesfeuerw... mehr lesen...


§ 61 NÖ FG 2015

(1) Dem Bezirksfeuerwehrkommandanten obliegt im Feuerwehrbezirk1.die Besorgung der laufenden Geschäfte gemäß der NÖ Feuerwehrordnung, 2.die Vertretung der Interessen der Feuerwehren,3.die Beratung der Behörden,4.die Dienstaufsicht,5.die Durchführung des Bezirksfeuerwehrtages,6.die Organisation un... mehr lesen...


§ 56 NÖ FG 2015

Dem Landesfeuerwehrrat obliegen folgende Aufgaben:1.die Genehmigung des Jahresvoranschlages,2.die Beratung der Landesregierung bei Maßnahmen nach diesem Gesetz sowie der Feuerwehren in fachlicher und technischer Hinsicht,3.die Überwachung der Einhaltung der NÖ Feuerwehrordnung, 4.die Erteilung ve... mehr lesen...


§ 50 NÖ FG 2015

(1) Der NÖ Landesfeuerwehrverband besteht aus den im Feuerwehrregister eingetragenen Feuerwehren. Er ist eine Körperschaft öffentlichen Rechtes.(2) Dem NÖ Landesfeuerwehrverband obliegen insbesondere1.die zweckmäßige und einheitliche Gestaltung der inneren Organisation der Feuerwehren,2.die Ausüb... mehr lesen...


§ 49 NÖ FG 2015

(1) Die Betriebsfeuerwehr wird vom Feuerwehrkommandanten der Betriebsfeuerwehr, im Falle seiner Verhinderung vom Feuerwehrkommandantstellvertreter der Betriebsfeuerwehr, geführt.(2) Ist ein Feuerwehrkommandant oder ein Feuerwehrkommandantstellvertreter einer Betriebsfeuerwehr Landesfeuerwehrkomma... mehr lesen...


§ 40 NÖ FG 2015

(1) Arten der Mitgliedschaft:1.aktive Mitglieder,2.Mitglieder der Feuerwehrjugend,3.Mitglieder der Kinderfeuerwehr,4.Mitglieder der Reserve,5.Ehrenmitglieder,6.unterstützende Mitglieder. (2) Die Feuerwehrmitglieder üben ihre Tätigkeit freiwillig und ehrenamtlich aus. Sie dürfen keiner weiteren F... mehr lesen...


§ 36 NÖ FG 2015

(1) Einsatzleiter ist der Feuerwehrkommandant in dem vom Gemeinderat festgelegten Einsatzbereich. Im Falle seiner Verhinderung erfolgt die Vertretung nach folgender Reihenfolge:1.erster Feuerwehrkommandantstellvertreter,2.zweiter Feuerwehrkommandantstellvertreter.Die weitere Vertretung wird durch... mehr lesen...


NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) Fundstelle

LGBl. Nr. 22/2016LGBl. Nr. 69/2017LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 42/2019LGBl. Nr. 34/2020LGBl. Nr. 62/2020LGBl. Nr. 77/2020(VFB) Inhaltsverzeichnis1. HauptstückFeuer- und Gefahrenpolizei1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen§ 1Anwendungsbereich§ 2Sprachliche Gleichbehandlung§ 3Feuer- und Gefahrenpolizei... mehr lesen...


Aktualisiert am 17.10.20
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