Gesetzesaktualisierungen

9 Gesetze aktualisiert am 02.05.2020

Gesetze 1-9 von 9

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz (Oö. LVBG) aktualisiert


§ 2 Oö. LVBG

(1) Dieses Landesgesetz ist, soweit nicht die Absätze 2 und 3 etwas anderes bestimmen, auf Bedienstete anzuwenden, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich stehen. Sie werden im folgenden als Vertragsbedienstete bezeichnet.(2) Dieses Landesgesetz ist, sofern in den ... mehr lesen...


§ 10a Oö. LVBG

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Vertragsbedienstete vorübergehend einer anderen Dienststelle zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastrophe oder vergleichbaren... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

2 Paragrafen zu NÖ Landesstraßenverzeichnis (NÖ LSV) aktualisiert


§ 1 NÖ LSV

1. Landesstraßen BB 1 Wiener StraßeLandesgrenze Wien/Niederösterreich - Purkersdorf - St. Pölten - Melk - Amstetten - Landesgrenze Niederösterreich/OberösterreichLänge in km: 152Umlegung des Teilstückes von km 42,847 bis km 43,657Umlegung des Teilstückes von km 74,240 bis km 77,348Umlegung des Te... mehr lesen...


NÖ Landesstraßenverzeichnis (NÖ LSV) Fundstelle

Änderung 8500/99-18500/99-28500/99-38500/99-48500/99-58500/99-6LGBl. Nr. 59/2016LGBl. Nr. 37/2020Präambel/Promulgationsklausel Die NÖ Landesregierung hat am 21. April 2020 aufgrund des § 5 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500 in der Fassung LGBl. Nr. 72/2018, verordnet: mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Sozialhilfegesetz 1998 (Oö. SHG 1998) aktualisiert


§ 40 Oö. SHG 1998

(1) Die durch Kostenbeiträge (§ 9 Abs. 2) oder Ersatzleistungen nach dem 7. Hauptstück nicht gedeckten Kosten für soziale Hilfen sind von den Trägern sozialer Hilfe zu tragen (Kosten der Sozialhilfe). Zu den Kosten der Sozialhilfe gehören auch die Kosten, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften ... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Statutargemeinden-Bedienstetengesetz 2002 (Oö. StGBG 2002) aktualisiert


§ 19 Oö. StGBG 2002

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Beamte (die Beamtin) vorübergehend einer anderen Organisationseinheit zur Dienstleistung zugewiesen und für die Dauer dieser Zuweisung mit der Wahrnehmung von Aufgaben in dieser Organisationseinheit betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, N... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

2 Paragrafen zu Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002 (Oö. GDG 2002) aktualisiert


§ 138 Oö. GDG 2002

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der (die) Bedienstete vorübergehend einer anderen Dienststelle der Gemeinde zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastrophe oder ver... mehr lesen...


§ 74b Oö. GDG 2002

(1) Ziel des Moduls 2 ist die Vermittlung und der Nachweis der grundlegenden Kenntnisse über die Abläufe, Inhalte und generellen Rechtsvorschriften in der öffentlichen Verwaltung, die für die Erfüllung der Aufgaben allgemein notwendig sind.(2) Das Modul 2 besteht aus1.einem Dienstausbildungslehrg... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Gemeindebedienstetengesetz 2001 (Oö. GBG 2001) aktualisiert


§ 87 Oö. GBG 2001

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Beamte vorübergehend einer anderen Dienststelle der Gemeinde (des Gemeindeverbands) zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastro... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 (Oö. KAG 1997) aktualisiert


§ 1 Oö. KAG 1997

(1) Unter Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen zu verstehen, die1.zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,2.zur Vornahme operativer Eingriffe,3.zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung,4.zur Entbindung,5... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Landesbeamtengesetz 1993 (Oö. LBG) aktualisiert


§ 91 Oö. LBG

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Beamte vorübergehend einer anderen Dienststelle zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastrophe oder vergleichbaren Krisensituat... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Schulzeitgesetz 1976 (Oö. SZG 1976) aktualisiert


§ 5 Oö. SZG 1976

(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. (Anm: LGBl. Nr. 52/1988)(2) An ganzjährigen Berufsschulen besteht das Schuljahr aus dem Unterrichtsjahr (Z. 1) und den Hauptferien (Z. 2); für das Schuljahr an lehrgangsmäßigen und saisonmä... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20
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