Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 02.05.2020

Gesetze 1-5 von 5

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz (Oö. LVBG) aktualisiert


§ 2 Oö. LVBG

(1) Dieses Landesgesetz ist, soweit nicht die Absätze 2 und 3 etwas anderes bestimmen, auf Bedienstete anzuwenden, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich stehen. Sie werden im folgenden als Vertragsbedienstete bezeichnet.(2) Dieses Landesgesetz ist, sofern in den ... mehr lesen...


§ 10a Oö. LVBG

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Vertragsbedienstete vorübergehend einer anderen Dienststelle zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastrophe oder vergleichbaren... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

2 Paragrafen zu NÖ Landesstraßenverzeichnis (NÖ LSV) aktualisiert


§ 1 NÖ LSV

1. Landesstraßen BB 1 Wiener StraßeLandesgrenze Wien/Niederösterreich - Purkersdorf - St. Pölten - Melk - Amstetten - Landesgrenze Niederösterreich/OberösterreichLänge in km: 152Umlegung des Teilstückes von km 42,847 bis km 43,657Umlegung des Teilstückes von km 74,240 bis km 77,348Umlegung des Te... mehr lesen...


NÖ Landesstraßenverzeichnis (NÖ LSV) Fundstelle

Änderung 8500/99-18500/99-28500/99-38500/99-48500/99-58500/99-6LGBl. Nr. 59/2016LGBl. Nr. 37/2020Präambel/Promulgationsklausel Die NÖ Landesregierung hat am 21. April 2020 aufgrund des § 5 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500 in der Fassung LGBl. Nr. 72/2018, verordnet: mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 (Oö. KAG 1997) aktualisiert


§ 1 Oö. KAG 1997

(1) Unter Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen zu verstehen, die1.zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,2.zur Vornahme operativer Eingriffe,3.zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung,4.zur Entbindung,5... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Landesbeamtengesetz 1993 (Oö. LBG) aktualisiert


§ 91 Oö. LBG

(1) Eine Dienstzuteilung liegt vor, wenn der Beamte vorübergehend einer anderen Dienststelle zur Dienstleistung zugewiesen wird und für die Dauer dieser Zuweisung mit Aufgaben dieser Dienststelle betraut wird.(1a) Im Fall einer Epidemie, Pandemie, Naturkatastrophe oder vergleichbaren Krisensituat... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20

1 Paragraf zu Oö. Schulzeitgesetz 1976 (Oö. SZG 1976) aktualisiert


§ 5 Oö. SZG 1976

(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. (Anm: LGBl. Nr. 52/1988)(2) An ganzjährigen Berufsschulen besteht das Schuljahr aus dem Unterrichtsjahr (Z. 1) und den Hauptferien (Z. 2); für das Schuljahr an lehrgangsmäßigen und saisonmä... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.05.20
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