Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 07.04.2020

Gesetze 1-2 von 2

1 Paragraf zu Abgabengesetz (AbgG) aktualisiert


§ 15 AbgG

(1) Die Abgabenkommission kann abweichend von § 11 Abs. 1 und 2 in der Fassung vor LGBl.Nr. 34/2018 Beschlüsse im Umlaufweg oder in einer Video- oder Telefonkonferenz fassen. Die Beschlussfassung im Umlaufweg hat in der Weise zu erfolgen, dass der Antrag vom Vorsitzenden allen Mitgliedern zugelei... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.04.20

4 Paragrafen zu Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz (L-DHG) aktualisiert


§ 2 L-DHG

a)Bestellung der Sicherheitsvertrauenspersonen und der Ersthelfer sowie der für die Brandbekämpfung und Evakuierung zuständigen Lehrer,b)Gewährung von Sonderurlauben bis zu drei Tagen pro Schuljahr.(2) Wenn Schulen im organisatorischen Verbund mit anderen Schulen als Schulcluster geführt werden, ... mehr lesen...


§ 1 L-DHG

*) Fassung LGBl.Nr. 4/2007, 36/2009, 8/2014, 45/2018, 17/2020 mehr lesen...


§ 10 L-DHG

(1) Die Leistungsfeststellungskommission oder die Disziplinarkommission kann abweichend von den Bestimmungen der §§ 4 Abs. 3 bzw. 5 Abs. 3 Beschlüsse im Umlaufweg oder in einer Video- oder Telefonkonferenz fassen. Die Beschlussfassung im Umlaufweg hat in der Weise zu erfolgen, dass der Antrag vom... mehr lesen...


§ 9 L-DHG

(1) Art. I der Schulrechtsanpassungsgesetz – Sammelnovelle, LGBl.Nr. 17/2020, tritt – soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt – am 1. September 2019 in Kraft.(2) Die Änderungen in den §§ 1 und 2 treten, soweit sie die Umbenennung der „Neuen Mittelschule“ in „Mittelschule“ betreffen, am 1. September ... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.04.20
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