Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 31.05.2023

Gesetze 1-3 von 3

2 Paragrafen zu Alkoholabgabegesetz 1973 (AlkAbgG 1973) aktualisiert


§ 2 AlkAbgG 1973 (weggefallen)

§ 2 AlkAbgG 1973 seit 31.12.2018 weggefallen. mehr lesen...


Art. 2 AlkAbgG 1973 (weggefallen)

Art. 2 AlkAbgG 1973 seit 31.12.2018 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 31.05.23

1 Paragraf zu Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 (BVergGVS 2012) aktualisiert


Anl. 1 BVergGVS 2012

Liste der MilitärausrüstungTEIL AMilitärgüterliste 19581.Ziffer einsHandfeuerwaffen, auch automatisch, wie Gewehre, Karabiner, Revolver, Pistolen, Maschinenpistolen und Maschinengewehre, mit Ausnahme von Jagdwaffen, Kleinkaliberpistolen und anderen Kleinkaliberwaffen mit einem Kaliber unter 7 mm.... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.05.23

1 Paragraf zu Sozialhilfe-Grundsatzgesetz () aktualisiert


§ 5 Monatliche Leistungen der Sozialhilfe

(1)Absatz einsDie Landesgesetzgebung hat Leistungen der Sozialhilfe in Form von Sachleistungen oder monatlicher, zwölf Mal im Jahr gebührender pauschaler Geldleistungen zur Unterstützung des Lebensunterhalts sowie zur Befriedigung eines ausreichenden und zweckmäßigen, das Maß des Notwendigen aber... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.05.23
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