Entscheidungen zu § 69 Abs. 1 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 391-420 von 457

TE AsylGH Beschluss 2009/7/14 B2 256382-3/2009

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Antragsteller stammt aus der nunmehrigen Republik Kosovo, gehört der Volksgruppe der Goraner an und stellte am 15.09.2004 in Österreich einen Asylantrag, wobei er seine Staatsangehörigkeit auf dem Antragsformular mit "XXXX" angab und einen UNMIK-Personalausweis (ausgestellt am 05.12.2003 in Pristina) vorlegte. Dazu wurde der Antragsteller vom Bundesasylamt am 27.09.2004 und 17.11.2004 niederschriftlich befragt. ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 14.07.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/7/14 B2 303237-3/2009

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Antragstellerin stammt aus der nunmehrigen Republik Kosovo, gehört der Volksgruppe der Goraner an und stellte am 02.02.2006 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie ihre Staatsangehörigkeit auf dem Antragsformular nicht angab und einen UNMIK-Personalausweis (ausgestellt am XXXX) vorlegte. Dazu wurde die Antragstellerin von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.02.2006 un... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 14.07.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/7/14 B2 307520-3/2009

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Antragsteller stammt aus der nunmehrigen Republik Kosovo, gehört der Volksgruppe der Goraner an und stellte am 22.04.2005 in Österreich einen Asylantrag, wobei er seine Staatsangehörigkeit auf dem Antragsformular mit "Kosovo" angab. Dazu wurde der Antragsteller vom Bundesasylamt am 28.04.2005, 14.07.2005, 21.08.2006 und 30.10.2006 niederschriftlich befragt. Das Bundesasylamt hat den Asylantrag mit Bescheid vom 1... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 14.07.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/7/14 B2 308075-3/2009

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die in Österreich geborene Antragstellerin ist Staatsangehörige der nunmehrigen Republik Kosovo, gehört der Volksgruppe der Goraner an und stellte am 26.09.2006 durch ihre gesetzliche Vertreterin (die Mutter) einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde diese vom Bundesasylamt am 24.10.2006 niederschriftlich befragt. Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 24.11.2006, FZ 06 10.055-BAT, den Antrag auf internat... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 14.07.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/7/9 C9 223287-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Antragsteller (in der Folge: ASt.) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.04.2001 beim Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen (in der Folge: BAT), einen Asylantrag gemäß § 3 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 (in der Folge: AsylG 1997), eingebracht. 1. Der Antragsteller (in der Folge: ASt.) hat nach unrechtm... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.07.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/6/18 E12 304685-2/2009

Begründung: I. römisch eins. I.1. Der Wiederaufnahmewerber (im Folgenden kurz: "WAW"), ein Staatsangehöriger von Aserbaidschan, stellte ursprünglich am 14.11.2004 beim Bundesasylamt (BAA) einen Asylantrag. römisch eins.1. Der Wiederaufnahmewerber (im Folgenden kurz: "WAW"), ein Staatsangehöriger von Aserbaidschan, stellte ursprünglich am 14.11.2004 beim Bundesasylamt (BAA) einen Asylantrag. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er dabei im Wesentli... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 18.06.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/6/15 E10 318141-3/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Armenien, brachte am 24.01.2008 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. römisch eins. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Armenien, brachte am 24.01... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 15.06.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/6/10 B1 400684-2/2009

Begründung: : I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt römisch eins. Gang des Verfahrens und Sachverhalt 1.1 Die Wiederaufnahmewerber sind Staatsangehörige der Republik Serbien albanischer Volksgruppenzugehörigkeit aus Südserbien (XXXX, Gemeinde XXXX). Der Erstwiederaufnahmewerber XXXX stellte nach gemeinsam erfolgter illegaler Einreise mit Schlepperunterstützung mit der Zweitwiederaufnahmewerberin XXXX, seiner Gattin, und für die beiden gemeinsamen minderjährigen Kinder XXXXund... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 10.06.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/6/10 S8 307030-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Erst-Wiederaufnahmewerberin, eine aus Dagestan stammende Staatsangehörige der Russischen Föderation mit tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 26.09.2006 gemeinsam mit ihren beiden minderjährigen Töchtern (der Zweit- und Dritt-Wiederaufnahmewerberin) jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz (in der Folge: Asylantrag). 1.2. ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.06.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/6/8 D4 301286-2/2009

Begründung: : Der Wiederaufnahmewerber stellte am 16.03.2005 einen Asylantrag. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Asylantrag mit Bescheid vom 18.04.2006, FZ. 05 03.559-BAT abgewiesen (Spruchpunkt I.) und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Georgien als zulässig erachtet (Spruchpunkt II.). Der Antragsteller wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Georgien ausgewiesen (Spruchpunkt III.). Der Wiederaufnahmewerber stellte am 16.03.2... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 08.06.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/6/4 B7 268722-2/2009

Begründung: : Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger der Republik Kosovo albanischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 08.12.2005 in Österreich einen ersten Asylantrag. Im Rahmen dieses ersten Asylverfahrens gab der Antragsteller im Rahmen einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20.12.2005 zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, vor ca. 3 Monaten sei er von mehreren unbekannten maskierten Männern angehalten und geschlagen worden. Sein Vater sei i... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 04.06.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/5/28 S8 316397-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Der Wiederaufnahmewerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, ist im Oktober 2007 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 01.10.2007, Zl. VL8-SS-50/07, wurde die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet verfügt. Der Wiederaufnahmewerber hat am 02.10.2007 einen Antrag auf internati... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/26 C4 239138-3/2009

Begründung: Der nunmehrige Wiederaufnahmewerber, ein indischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 18.09.2002 einen Asylantrag. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Asylantrag mit Bescheid vom 12.06.2003, Zahl: 02 26.802-BAW, abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Wiederaufnahmewerbers nach Indien als zulässig erachtet (Spruchpunkt II.). Der nunmehrige Wiederaufnahmewerber, ein indischer Staatsangehöriger, ste... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 26.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/20 C4 229081-2/2009

Begründung: Der Wiederaufnahmewerber stellte am 25.08.2001 unter der Identität "XXXX" seinen ersten Asylantrag, den er im Rahmen seiner niederschriftlichen Befragung am 21.05.2002 zurückzog und für gegenstandslos erklärte. Am 16.10.2001 stellte er unter der Identität "XXXX" einen zweiten Asylantrag. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Asylantrag mit Bescheid vom 21.05.2002, FZ. 01 23.885-BAW abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Zurückweisung, Zurückschiebung od... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 20.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/19 S4 310700-3/2009

Begründung: Die 1.- und 2.-Antragsteller sind Ehegatten und Eltern der mj. 3.- und 4.- Antragstellerinnen. Sie sind Staatsangehörige von Russland und stammen aus Tschetschenien. Der 1.-Antragsteller ist im Dezember 2006 in Polen als Asylwerber aufhältig gewesen, sodann am 14.1.2007 ins Bundesgebiet eingereist und hat in der Folge in Österreich bereits 2 Anträge auf internationalen Schutz gestellt, die beide gem. § 5 AsylG, zuletzt mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 19.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/7 E12 238607-2/2009

Begründung: I. römisch eins. Der Wiederaufnahmewerber, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte ursprünglich am 9.9.2002 beim Bundesasylamt (BAA) einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.6.2003, Zahl: 02 25.184-BAE, gemäß §§ 7 und 8 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76/1997, abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei für zulässig erklärt. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesa... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 07.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/6 C4 311453-2/2009

Begründung: Der Wiederaufnahmewerber stellte am 20.01.2005 einen Asylantrag. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Asylantrag mit Bescheid vom 27.03.2007, FZ. 05 00.926-BAW abgewiesen (Spruchpunkt I.) und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien als zulässig erachtet (Spruchpunkt II.). Der Antragsteller wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen (Spruchpunkt III.). Der Wiederaufnahmewerber stellte am 20.01.2005 e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 06.05.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/5/6 C4 314667-2/2009

Begründung: Der Wiederaufnahmewerber stellte am 14.12.2005 einen Asylantrag. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Asylantrag mit Bescheid vom 27.08.2007, FZ. 05 21.965-BAW abgewiesen (Spruchpunkt I.) und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien als zulässig erachtet (Spruchpunkt II.). Der Antragsteller wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen (Spruchpunkt III.). Der Wiederaufnahmewerber stellte am 14.12.2005 e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 06.05.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/4/28 S6 404816-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Wiederaufnahmewerber stellte am 05.11.2008 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. 1.2. Die Zustimmung zu dem an Griechenland gerichteten Aufnahmeersuchen gem. Art. 10 Abs. 2 der VO 343/2003 wurde aufgrund Verfristung gem. Art. 18 Abs. 7 VO 343/2003 festgestellt und erklärte Griechenland darüber hinaus auch noch am 14.01.2009 seine au... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.04.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/4/24 C8 316532-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der erstinstanzliche Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsbürger, stellte am 2.5.2006 einen Asylantrag in Österreich. Er wurde hierzu noch am selben Tag von der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST-Ost einvernommen. Am 5.5.2006 wurde der Beschwerdeführer von der Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen und am 5.11.2... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.04.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/4/24 C8 316743-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der erstinstanzliche Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsbürger, stellte am 18.3.2007 einen Asylantrag in Österreich. Er wurde hierzu noch am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Am 27.3.2007 und 11.7.2007 wurde er von Organen des Bundesasylamtes einvernommen. Er gab bezü... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.04.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/4/23 C12 233250-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Wiederaufnahmewerber, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 16.04.2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.04.2002 einen Asylantrag. Nach Ankunft in Wien-Schwechat wurde der Wiederaufnahmewerber durch einen Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Sicherheitswacheabteilung Flughafen einvernommen. Er gab dab... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.04.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/4/22 A2 237638-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste nach eigenen Angaben illegal am 21.10.2002 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.10.2002 einen Asylantrag ein. Er wurde hiezu am 10.02.2003 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien (AS 25-31 BAA, Erstverfahren) niederschriftlich befragt. Dabei führte der Wiederaufnahmewerber als Fluchtgrund aus, dass sein ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 22.04.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/4/20 S4 402463-2/2009

Begründung: Die Asylwerber sind Ehegatten, Staatsangehörige von Afghanistan und gemeinsam im Jahr 2005 von Afghanistan in den Iran und von dort auf dem Landweg, dabei über Griechenland, wo sie am 30.11.2007 in Mytilini erkennungsdienstlich behandelt (daktyloskopiert) wurden, letztlich - ohne in Griechenland einen Asylantrag gestellt zu haben - nach Österreich gereist, wo sie am 19.8.2008 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. Diese Anträge wurden in der Folge je... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 20.04.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/4/2 B7 267505-2/2008

Begründung: : Die Antragstellerin, eine Staatsangehörige der Republik Kosovo, gehört der Volksgruppe der Bosnier, genauer der Torbesh, an und brachte am 21.12.2005 beim Bundesasylamt einen Asylantrag ein. Im Rahmen der erstinstanzlichen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27.12.2005 und am 09.01.2006 gab die Antragstellerin zu den Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates im Wesentlichen an, als sie 19 Jahre alt gewesen sei, sei ihre Mutter gestorben. Sie sei dann bei ihr... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 02.04.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/3/31 A1 261830-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer beantragte am 2.3.2004 die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 12.6.2005, Zahl: 04 03.555-BAW, wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG 1997 (Spruchpunkt I.) ab, erklärte gleichzeitig seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria gemäß § 8 Abs 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs 2 Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 31.03.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/3/31 E2 245617-0/2008

Begründung: : I. Verfahrensgang und sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und sachverhalt 1. Der Antragsteller stellte am 26.11.2003, nachdem er bei einem illegalen Übertritt der slowakisch-österreichischen Grenze aufgegriffen wurde, einen Asylantrag. 2. Bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 15.12.2003 begründete er diesen im Wesentlichen damit, dass er als Kraftfahrer beim iranischen Militär am 02.07.2003 bei den Studentendemonstrationen festge... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 31.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/3/25 C2 318898-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. römisch eins. I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang Die nunmehr beschwerdeführende Partei hat am 4.10.2004 einen Asylantrag gestellt. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der unter i. bezeichnete Asylantrag der beschwerdeführenden Partei mit Bescheid vom 11.5.2005, erlassen am 15.5.2005, abgewiesen. Unter einem wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 25.03.2009

TE AsylGH Beschluss 2009/3/17 B7 225386-3/2009

Begründung: : Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Mazedonien albanischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 29.06.2001 in Österreich einen (ersten) Asylantrag. Im Rahmen dieses ersten Asylverfahrens gab der Antragsteller zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, er habe Mazedonien legal mit seinem Reisepass, welcher im März oder April 2001 für vier Jahre problemlos ausgestellt worden sei, verlassen. Sein Heimatland habe er deshalb verlassen, weil dort Krieg herrsche. ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 17.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/3/16 S6 316393-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Wiederaufnahmewerberin stellte am 18.10.2007 den Antrag, ihr internationalen Schutz zu gewähren. 1.2. Die Wiederaufnahmewerberin hatte laut EURODAC-Treffer am 24.09.2007 in Polen einen Asylantrag gestellt. Polen hat am 23.10.2007 seine Zustimmung zur Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin gemäß Art 16 Abs 1 lit c VO 343/2003 erklärt. Zwei fachärzt... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.03.2009

Entscheidungen 391-420 von 457

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