Entscheidungen zu § 69 Abs. 1 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 271-300 von 457

TE AsylGH Erkenntnis 2011/2/3 D15 415221-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, moslemischen Glaubens, reiste am 30.06.2010 gemeinsam mit seiner Mutter XXXX sowie seinen beiden minderjährigen Brüdern XXXX und XXXX (Antragsteller zu D15 415218-2/2010, D15 415219-2/2010 und D15 415220-2/2010), in das Bundesgebiet ein. Die Mutter begehrte für den Antragsteller die Gewähru... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 03.02.2011

TE AsylGH Beschluss 2011/2/2 A12 302739-3/2010

Begründung: I. Der ursprünglichen Angaben zufolge am XXXX - laut späteren Angaben und Wiederaufnahmeantragsschriftsatz am XXXX - geborene Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 21.5.2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung internationalen Schutzes. Er wurde am selben Tag vor dem Stadtpolizeikommando Schwechat niederschriftlich einvernommen. Am 22.5.2006 wurde der Antragsteller vor der PI Traiskirchen EAST e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 02.02.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/1/10 D14 415750-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, reiste im Juli 2009 illegal mit seiner Schwester in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am 30.07.2009 die Gewährung von internationalem Schutz. In weiterer Folge wurde er hiezu am 23.02.2010 und am 01.09.2010 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Das Bundesasylamt wies ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.01.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/1/10 D14 415751-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien, reiste im Juli 2009 illegal mit ihrem Bruder in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am 30.07.2009 die Gewährung von internationalem Schutz. In weiterer Folge wurde sie hiezu am 23.02.2010 und am 01.09.2010 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Das Bundesasylamt wies d... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.01.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2010/12/23 E11 267817-5/2010

Begründung: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle ins Bundesgebiet ein und stellte am 23.07.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen ersten Asylantrag. Er wurde hiezu am 26.07.2005 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er im... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.12.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/12/16 C4 246735-2/2010

Begründung: : Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Syrien. Am 19.06.2003 hat er einen Asylantrag gestellt und wurde daraufhin vom Bundesasylamt niederschriftlich befragt. Das Bundesasylamt hat den Asylantrag mit Bescheid vom 20.01.2004, FZ. 03 18.393-BAI, abgewiesen und festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Syrien zulässig ist. Gegen diesen Bescheid hat der Beschwerdeführer fristgerecht Berufung (nunmehr Beschwerde) erhoben. De... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.12.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/12/16 C4 246736-2/2010

Begründung: : Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Syrien. Am 19.11.2003 hat sie einen Asylerstreckungsantrag gestellt. Das Bundesasylamt hat den Asylerstreckungsantrag mit Bescheid vom 19.01.2004, FZ. 03 18.394-BAI, gem. § 10 iVm § 11 Abs. 1 AsylG abgewiesen. Das Bundesasylamt hat den Asylerstreckungsantrag mit Bescheid vom 19.01.2004, FZ. 03 18.394-BAI, gem. Paragraph 10, in Verbindung mit Paragraph 11, Absatz eins, AsylG abgewiesen. Gegen diesen Bescheid hat die B... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.12.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/12/16 C4 268537-2/2010

Begründung: : Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Syrien und gehört der Volksgruppe der Kurden an. Am 31.01.2006 stellte er durch seine gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 06.02.2006, FZ. 06 01.487-BAI, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz abgewiesen und ihm den Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.) sowie hat den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bez... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.12.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/12/6 C14 406724-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der behördliche Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Antragsteller (in der Folge: AS), ein Staatsangehöriger Indiens, stellte am 02.05.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Hierzu fand am Tag der Antragstellung eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 11.05.2009... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.12.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/11/26 A5 411380-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.01.2010, Zahl 09 07.710-BAT, wurde der am 29.06.2009 gestellte Antrag des nunmehrigen Antragstellers auf Gewährung von internationalem Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005, BGBl. I. Nr. 100/2005 idgF, abgewiesen, ihm weder der Status eines Asylberechtigten noch der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und wurde der Antragsteller aus dem österreichische... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 26.11.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/10/27 A11 408046-2/2010

Begründung: I. Der ursprünglichen Angaben zufolge am XXXX - laut Wiederaufnahmeantragsschriftsatz jedoch am XXXX - geborene Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Togo, reiste am 20.11.2008 illegal über dem Flughafen Wien-Schwechat in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung internationalen Schutzes. Er wurde am selben Tag vor dem Stadtpolizeikommando Schwechat niederschriftlich einvernommen. Am 25.11.2008 sowie 6.7.2009 wurde der Asylwerber... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 27.10.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/10/19 D1 267456-3/2010

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Antragsteller, ein weißrussischer Staatsangehöriger, reiste laut eigenen Angaben am 26.07.2004 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte tags darauf einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. römisch eins. 1. Der Antragsteller, ein weißrussischer Staatsangehöriger, reiste laut eigenen Angaben am 26.07.2004 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte tags darauf einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. 2. Im Zuge der am 28.07.2004 s... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 19.10.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/10/18 S20 411796-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Antragssteller, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte am 11.11.2009 nach illegaler Einreise in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 11.11.2009 wurde er durch ein Organ des LPK Wien, Abteilung für fremdenpolizeiliche Maßnahmen, zu seinem Antrag niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab er über Nachfrage nach Beschwerden oder Krankhei... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.10.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/10/14 C13 268518-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte mit einem mit 11.02.2004 datierten Schreiben einen Asylantrag im Sinne des § 3 Asylgesetz 1997 (in der Folge: AsylG 1997), in dem er im Wesentlichen lediglich vorbrachte: "In meinem Heimatland bin ich von asylrelevanter Verfolgung bedroht, und ich habe in keinem anderen Land Schutz vor Verfolgung gefunden." Di... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 14.10.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/10/14 C7 300311-2/2008

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Antragsteller stellte am 09.02.2004 einen Asylantrag in Österreich. Er wurde hiezu am 27.02.2004 einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt unterzogen. Er machte im Wesentlichen geltend, dass er Mitglied und XXXX der religiösen Partei XXXX gewesen sei und es bei einer Demonstration zu einem Streit mit der gegnerischen Partei Sipah Sahaba gekommen wär... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 14.10.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/10/8 D11 265125-4/2010

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Verfahrensgang: römisch eins. Sachverhalt und Verfahrensgang: Der Antragsteller, XXXX, Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 06.09.2005 via Polen und Slowakei in Begleitung seiner Ehefrau, XXXX (und seinen beiden minderjährigen Töchtern XXXX und XXXX illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stelle am selben Tag gegenständlichen Asylantrag. Der Antragsteller, röm... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 08.10.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/28 B3 303299-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Antragsteller (eine Mutter und ihre fünf minderjährigen Kinder) sind kosovarische Staatsangehörige albanischer Volksgruppenzugehörigkeit und muslimischen Glaubens. Am 21. April 2005 stellten die Erst- bis Fünftantragsteller jeweils einen (ersten) Asylantrag, am 20. Jänner 2006 stellte der Sechstantragsteller einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei ihre... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/21 C10 301454-3/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Antragsteller (in der Folge: Ast.) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.05.2005 bei der Erstaufnahmestelle Ost des Bundesasylamtes (in der Folge: EAST Ost) einen Asylantrag gemäß § 3 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 (in der Folge: AsylG 1997), gestellt und eingebracht. 1. Der Antragsteller (in der Folge: Ast.) hat nach unrech... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/21 C10 404572-3/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der minderjährige Antragsteller (in der Folge: Ast.), vertreten durch seine Mutter XXXX, StA. Mongolei, als gesetzliche Vertreterin, hat am 25.11.2008 beim Bundesasylamt, Außenstelle Innsbruck (in der Folge: BAI), schriftlich einen Antrag auf internationalen Schutz im Rahmen des Familienverfahrens bezogen auf den Asylantrag der Mutter des Ast., eingebracht. 1. Der minderjährig... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.09.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/9/21 E13 413506-2/2010

Begründung: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 4.8.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.2. Der unter 1.1. genannte Antrage wurde mit im Akt ersichtlichen Bescheid des BAA vom 7.5.2010, Zahl: 09 09.309-BAG, gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 21.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/16 D3 245586-2/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der zum Zeitpunkt der Antragstellung am 17.06.2001 unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer ist georgischer Staatsbürger aus Tbilisi und am XXXX geboren. Der zum Zeitpunkt der Antragstellung am 17.06.2001 unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer ist georgischer Staatsbürger aus Tbilisi und am römisch 40 geboren. Er begründete seinen damaligen Antrag anlässlich der Einvernahme durch das Bundesasylamt... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/9/15 E12 267331-2/2010

Begründung: I.VERFAHRENSGANG: römisch eins.VERFAHRENSGANG: Der Wiederaufnahmewerber (im Folgenden kurz: "WAW"), STA Armenien, stellte ursprünglich am 24.10.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er dabei im Wesentlichen vor, dass er als Lokführer gearbeitet habe und im Juni oder Juli 2004 auf der Strecke von Polizisten, Zivilisten und dem Bahnhofsleiter gezwungen worden sei, dem Zug i... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 15.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/9 C18 406565-2/2010

Entscheidungsgründe: Aus dem Akteninhalt ergibt sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Herr XXXX (in der Folge: S.D.), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.06.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Niederschrift über die Erstbefragung durch Organe der Polizeiinspektion Traiskirchen - EAST Traiskirchen am Tag der Antragstellung wurde als Geburtsdatum von S.D. der "00.00.1992" angegeben. Herr römisch 40 (in der Folge: S.D.), ein afghanischer Staa... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2010

RS AsylGH 2010/9/9 C18 406565-2/2010

Norm: AVG §69 Abs1§1294 AVG § 69 heute AVG § 69 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 69 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 69 gültig von 01.01.1999 bis 28.02.2013 ... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/6 E3 310178-2/2010

Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG römisch eins. VERFAHRENSGANG 1. Der nunmehrige Wiederaufnahmewerber, ein Staatsangehöriger der Türkei, gelangte laut eigenem Vorbringen am 04.03.2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 06.03.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. 1. Der nunmehrige Wiederaufnahmewerber, ein Staatsangehöriger der Türkei, gelangte laut eigenem Vorbringen am 04.03.2006 illegal in das österreichische Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.09.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/9/2 A12 400395-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Die im
Spruch: genannte Antragstellerin reiste am 16.8.2007 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte unter der behaupteten Staatsangehörigkeit Somalia die Gewährung internationalen Schutzes. Zentral gab die Antragstellerin erstinstanzlich im Rahmen ihrer niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 23.8.2007 und am 10.6.2008 zu Protokoll, Angehörige des Volkes der Bajun zu sein und Somalia verlassen zu haben, da ihr Wohnhaus... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 02.09.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/8/16 D10 300290-2/2008

Begründung: Der Antragsteller, ein Staatsbürger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, gelangte gemeinsam mit seiner Ehefrau und Kindern am 16. November 2004 auf österreichisches Bundesgebiet und stellte am darauffolgenden Tage einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Gelegentlich seiner Ersteinvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Mai 2005 führte der Antragsteller zu den Beweggründen für seine Flucht aus, er habe sich "ab dem ersten Krieg" in seine... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.08.2010

RS AsylGH 2010/8/16 D10 300290-2/2008

Norm: AVG §69 Abs1 AVG § 69 heute AVG § 69 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 69 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 69 gültig von 01.01.1999 bis 28.02.2013 ... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH | 16.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/9 B4 413343-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller, ein Ehepaar und drei ihrer Kinder (zwei davon minderjährig) sind kosovarische Staatsangehörige und bekennen sich zum muslimischen Glauben. Sie reisten ihren Angaben nach am 10. oder 11.9.2009 nach Österreich ein und stellten am 11.9.2009 Anträge auf internationalen Schutz (in der Folge auch: Asylanträge). 2. Bei der Erstbefragung des Erstantragstellers durch Organe d... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.08.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/7/27 E10 402282-2/2010

Begründung: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Die Beschwerdeführer brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf internationalen Schutz ein. 1.2.1. Der unter 1.1. genannte Antrag wurde in Bezug auf BF1 mit im Akt ersichtlichen Bescheid des BAA vom 17.10.2008, Zahl: 08 07.503-BAW, gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 27.07.2010

Entscheidungen 271-300 von 457

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