-TEXT- Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat XI) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 8. September 2016 unter dem Vorsitze von Mag iur Rudolf Schwab und im Beisein von Mag iur Erich Schickengruber und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates, sowie nach Anhörung des Disziplinaranwaltes Ing Mag iur Georg Gsellmann in der Disziplinarsache des Beamten H. gemäß §§ 124 bis 128 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 zu Recht erka... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 25.01.2016 beschlossen, das bezüglich des Beamten, geb. am N.N. am N.N. wegen des Verdachtes, er habe I.) römisch eins.) es seit dem N.N. unterlassen, einen ihm in Ausübung seines Dienstes bekannt gewordenen begründeten Verdacht einer von Amts wegen zu verfolgenden gerichtlich strafbaren Handlung, die den Wirkungsbereich der Dienststelle betrifft, unverzüglich dem Leiter der Dienststelle und insbesond... mehr lesen...
-ORGAN- BM für Finanzen -DOKTYP- TE -DATUM- 16.12.2015 -GZ- W05-DK/07/15 -Norm: - BDG §44 Abs1 BDG §43 Abs1 BDG §43 Abs2 BDG §118 Abs1 Z2 -SW- Mehrmaliger Verstoß gegen Alkoholverbot; Freispruch Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid H und I Gerhard Rinner als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 16. Dezember 2015 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda... mehr lesen...
Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Minoritenplatz 5 1014 Wien Disziplinarsenat IX Disziplinarsenat römisch neun Senatsvorsitzender Univ. Prof. Dr. Stefan GRILLER Senatsmitglied Ao. Univ. Prof. DI Dr. techn. Ingrid STEINER Senatsmitglied Ass. Prof. Mag. Dr. Barbara WEICHSELBAUM Ao. Univ. Prof. Dr. X.X. Ao. Univ. Prof. Dr. römisch zehn.X. p.A. Mag. Y.Y. Rechtsanwalt XXX Rechtsanwalt römisch 30 1010 Wien ... mehr lesen...
-ORGAN- BM für Finanzen -DOKTYP- TE -DATUM- 09.04.2015 -GZ- 05-DK/12/14 -Norm: - BDG §43 Abs1 BDG §43 Abs2 BDG §48 Abs1 BDG §56 Abs2 -SW- Vortäuschen von Dienstzeiten; nicht genehmigte Nebenbeschäftigung Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ZI Christian Hackl und I Dieter Smolka als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates XII nach der am 9. April 2015 in Anwesenheit des Disziplinaranwaltes HR Dr.... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 04.03.2015 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Spruchteil A Abtlnsp NN ist schuldig, er hat Faktum 1: am 9.10.2013 in NN als stellvertretender Kommandant der PI NN versucht die Gruppenleiterin der BH NN, Dr. NN, zu verhalten, Informationen aus Strafakten, insbesondere die Auskunft hinsichtlich des Verfahrensstandes des von dieser Behörde gegen seinen unmittelbaren Vorgesetzten, Kl... mehr lesen...
-DOKNR- DKTE_BMF_20150130_02030_9_DK_11 -ORGAN- BM für Finanzen -DOKTYP- WORD -DATUM- 20150130 -GZ- 02030/9-DK/11 -Norm: - StGB §302 Abs1 StGB §304 Abs.1 StGB §304 Absatz eins FinStrG §202 Abs1 BDG §43 Abs1 BDG §44 Abs1 -SW- Dienstpflichtverletzungen, Nichtbefolgung von Weisungen, Verdacht des Amtsmissbrauchs, Beitragstäterschaft zur Abgabenhinterziehung -TEXT-
Spruch: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen, Senat II, hat in ihrer Sitzung am XX.2015 in XX durch ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 16. Dezember 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers Rechtsanwalt Mag. Helmut Hohl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesmini... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 04.11.2014 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: BezInsp NN ist schuldig, am 24.05.2013, um 10:11 und 11:18 Uhr in seiner Eigenschaft als Kriminalbeamter des SPK NN, ohne dienstliche Notwendigkeit im BAKS (Büro-, Automatisations- und Kommunikationssystem) des BM.I (PAD) den Akt des Beschuldigten NN eingesehen zu haben, und dadurch die Bestimmungen des § 43 Abs. 1 BDG 1979, nämlich s... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und I Gerhard Rinner als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 28. Oktober 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers RA Mag. Helmut Hohl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Fina... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 14.10.2014 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung, zu Recht erkannt: ChefInsp NN ist schuldig, in der Zeit von 2001 bis 2013 in NN als Beamter des Landesgendarmeriekommandos/Landespolizeikommandos NN und ab 2012 als Beamter der Landespolizeidirektion NN, mithin als Amtsträger, für die pflichtgemäße Vornahme von Amtsgeschäften, nämlich die Zurverfügungsteilung von Tretgittern und/oder die Behebung von Besc... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie OI Gerhard Moser und ZI Christian Hofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VI nach der am 2. Oktober 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvors... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 7. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII im Umlaufwege beschlossen, in der Disziplinarsache gegen Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 7. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weit... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 7. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII im Umlaufwege beschlossen, in der Disziplinarsache gegen Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 7. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weit... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 4. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII im Umlaufwege beschlossen, in der Disziplinarsache gegen Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 4. Juli 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weit... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 08.05.2014 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: BezInsp NN ist schuldig, zu Faktum 1 er hat am 21.9.2013 in NN als Beamter der Polizeiinspektion NN mit dem Vorsatz dadurch die von der Abfrage betroffene Person an ihrem Recht auf Datenschutz und den Staat in seinen Kontroll- und Überwachungsrechten zu schädigen, seine Befugnis im Namen des Bundes als dessen Organ in Vollziehung der Gesetze... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 28.5.2013 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. römisch eins. RevInsp NN ist gemäß § 126 Abs. 2 BDG 1979 schuldig, er hat ist gemäß Paragraph 126, Absatz 2, BDG 1979 schuldig, er hat 1. seine Dienstpflichten nach § 43 Abs. 2 BDG 1979 dadurch verletzt, weil er am 22.03.2013, um 20:22 Uhr auf der A1 auf Höhe NN, seinen Pkw, Kennzeichen: NN in einem durch Alkohol ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und I Gerhard Rinner als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 14. März 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und der Beschuldigten NN sowie ihres Verteidigers Mag. Thomas Mödlagl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und I Gerhard Rinner als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 14. März 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und der Beschuldigten NN sowie ihres Verteidigers Mag. Thomas Mödlagl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 20. Februar 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers, Andreas Soretz, Bediensteter der Österreichischen Post AG, durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Diszipli... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Mayerhofer als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 19. Februar 2014 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers Mag. Daniel Kornfeind durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium f... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 20. Jänner 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie OI Elgar Breiling und ADir Claus Kosiak als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IX beschlossen, in der Disziplinarsache gegen Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat am 20. Jänner 2014 durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie OI Elgar Breiling und ADir Claus Kosiak als weitere Mitglieder des Di... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ZI Berndt Graf und ZI Edith Weiß als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 27. November 2013 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers Mag. Matthias Zezula, in Vertretung von Dr. Günter Gsellmann, durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommissi... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 14.11.2013 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: RevInsp NN ist schuldig, sie hat lt. Urteil des OLG NN vom 18.Juli 2013 zu einem bislang unbekannten Zeitpunkt vor dem 15.04.2010 in NN mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, ihren Rechtsvertreter, Dr. NN und den zuständigen Richter des BG NN, durch Übergabe einer von der abgesondert verfolgten ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie Inspektor Kurt Atteneder und ADir Franz Mißbichler als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates V nach der am 13. November 2013 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers Dr. Horst Mayr durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 8.8.2013 bei der durchgeführten mündlichen Verhandlung und der am 13.9.2013 durchgeführten nicht öffentlichen Sitzung mit Senatsbesetzung wie vorangeführt, zu Recht erkannt: GrInsp NN ist schuldig, er hat: 1. am 16.11.2012, um ca. 06:30 Uhr Uhr in Zivil und außer Dienst seinen Pkw, Kennzeichen NN zu seiner Dienststelle in NN und 2. ab 07:20 Uhr bis 08:20 Uhr d. T. mit dem Dienstkraftfahr... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ZI Alois Wimmer und ADir Franz Mißbichler als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VI nach der am 15. Mai 2013 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Huber und des Beschuldigten NN sowie seines Verteidigers Dr. Günter Gsellmann durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 24.4.2013 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. römisch eins. BezInsp NN ist gemäß § 126 Abs. 2 BDG 1979 schuldig, er hat ist gemäß Paragraph 126, Absatz 2, BDG 1979 schuldig, er hat zu Faktum 1 > in der Nacht zum 15.12.2012 während seiner dienstfreien Zeit eine Auseinandersetzung mit anderen Gästen im Lokal NN in NN gehabt, im Zuge deren er einen Gast öffentlich gröblich be... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 11.2.2013 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: RevInsp. NN ist schuldig, in einem stichprobenartig ausgewählten 15-monatigen Zeitraum von 01.01.2012 bis 31.12.2013 in seiner Eigenschaft als Exekutivbeamter insgesamt 23 Verwaltungsanzeigen gegen Verkehrsteilnehmer wegen diverser Verwaltungsübertretungen mittels elektronischer Datenübertragung im dienstlichen Programm VStV an die Bezirkshau... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 6.2.2013 in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: GrInsp NN wird vom Vorwurf, er habe am 10.01.2013 um ca. 17:40 Uhr die notwenigen Erstmaßnahmen im Zusammenhang mit einem versuchten Handtaschenraub als dienstälterer Polizeibediensteter und Wagenkommandant nicht gesetzt zu haben und sei dadurch verdächtig seine Dienstpflichten nach * § 43 Abs. 1 BDG, nämlich seine dienstlichen Aufgaben treu un... mehr lesen...
