D I S Z I P L I N A R E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Mag. Friedrich Paul als Senatsvorsitzenden sowie MR Mag. Felix Kollmann und ADir Veronika Schmidt als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 10. Jänner 2019 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Mag. Ursula Bachmair, MBA in Anwesenheit des Beschuldigten NN , vertreten durch Thomas Konetschny, durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht... mehr lesen...
Der Verdacht, Dienstpflichtverletzungen begangen zu haben, gründet sich auf die Disziplinaranzeige des N.N., vom N.N., GZ N.N. bzw. auf das Schreiben des N.N. vom N.N., GZ N.N.Die Dienstbehörde hat am N.N. aufgrund eines, von der N.N. übermittelten E-Mails, dem die, vom Rechtsvertreter der Belastungszeuginnen eingebrachten, Sachverhaltsdarstellung, angeschlossen war, Kenntnis vom Sachverhalt erlangt. Beweismittel A. Bekanntwerden der Dienstpflichtverletzung: Zu 1.) und 2.) Am N.N. über... mehr lesen...
D I S Z I P L I N A R E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Mag. Friedrich PAUL als Senatsvorsitzenden sowie MR Mag. Felix KOLLMANN und ADir Veronika SCHMIDT als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 12. Dezember 2018 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Mag. Ursula BACHMAIR, MBA und des Beschuldigten NN, vertreten durch den Beamten Kurt HOLZER, durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erk... mehr lesen...
D I S Z I P L I N A R E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Mag. Friedrich Paul als Senatsvorsitzenden sowie MR Mag. Felix Kollmann und ADir Veronika Schmidt als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 22. November 2018 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Mag. Ursula Bachmair, MBA in Abwesenheit des Beschuldigten NN durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: NN Zusteller in der Z... mehr lesen...
D I S Z I P L I N A R E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Mag. Friedrich PAUL als Senatsvorsitzenden sowie MR Mag. Felix KOLLMANN und ADir Veronika SCHMIDT als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 26. November 2018 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Mag. Ursula BACHMAIR und des Beschuldigten NN, vertreten durch den Beamten Kurt Friedl, Jakob-Haringer-Straße 4, 5020 Salzburg, durchgeführten mü... mehr lesen...
D I S Z I P L I N A R E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Mag. Friedrich PAUL als Senatsvorsitzenden sowie MR Herbert Weiß und ADir Veronika SCHMIDT als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates IV nach der am 26. November 2018 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Mag. Ursula BACHMAIR, MBA und des Beschuldigten NN, vertreten durch RA Dr. Victoria Treber-Müller, durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erka... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 25.07.2018 beschlossen, das bezüglich, des Beamten, geb. N.N. wegen des Verdachtes, er habe am N.N., am N.N. und am N.N., jeweils ohne dienstliches Interesse und damit unberechtigt, eine Personenfahndungsabfrage im EKIS (er habe die Abfrage bezüglich seiner Person durchgeführt) vorgenommen, er habe damit Dienstpflichtverletzungen gemäß § 43 Abs. 1 und 2 BDG 1979 i. d. g. F. i. V. m. §§ 4 Z. 8 und 9, 6 Z. 2 und 7 Abs.... mehr lesen...
Der Beschuldigte AD B, geboren am 00, dienstverwendet als Teamleiter des Teams FPT 00 in der Finanzpolizei, Region, ist verheiratet und für ein Kind sorgepflichtig. Er verfügt über ein monatliches Bruttoeinkommen lt. vorliegender Monatsabrechnung (ohne Fahrtkostenzuschuss) in Höhe von € 00, das ist netto € 00. Aufgrund der Disziplinaranzeige und den dieser Anzeige angeschlossenen Beilagen, des durchgeführten Ermittlungsverfahrens, insbesondere der Verantwortung des Beschuldigten in der mündli... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 11.07.2018 in der durchgeführten öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: BezInsp NN ist schuldig, er hat 1. in der Zeit vom 26.11.2017 bis 19.12.2017 trotz klarer und zweifelsfreier Beendigung der Beziehung von Seiten der NN diese mehrfach telefonisch kontaktiert, ist auch ohne Vorankündigung oder Absprache und somit gegen den Willen der Betroffenen an deren Wohnadresse gewesen, hat dort ua Brie... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 11.07.2018 in der durchgeführten öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: GrInsp NN ist schuldig, er hat als eingeteilter Beamter im PAZ (Polizeianhaltezentrum) NN seine Aufgabe – die Bewachung von Festgenommenen bzw. Angehaltenen - nicht ordnungsgemäß wahrgenommen, sodass 1. am 26.01.2018 gegen 10.45 Uhr der Verwaltungshäftling NN während der Abholung des Mittagessens aus der dortigen Kantine aus ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 29.06.2018 beschlossen, die bezüglich des Beamten, geb. am N.N., eingeleiteten Disziplinarverfahren wegen des Verdachts, er habe 1) im Zeitraum von N.N. bis zum N.N. in zahlreichen Angriffen aus dem Bestand seiner Stammdienststelle, in N.N., a. 8 Flaschen Autoreinigungsmittel, 13 Stück Cockpitsprays und 3 Stück Entfroster Sprays, b. 230 Stück Alkali-Mangan Batterien in verschiedenen Größen, c. 135 Stück diverse ... mehr lesen...
Missachtung von Weisungen, verspätete Krankmeldung, verspätete Vorlage einer Arztbestätigung -TEXT- Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat V) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 14. Juni 2018 unter dem Vorsitze von Mag iur Alois Teuschler und im Beisein von Mag iur Anna Mörth und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates und des Verteidigers Mag. Christoph Kuhn, Rechtsanwalt in 1010 Wien, sowie nach ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 25. April 2018, zu Recht erkannt: Gruppeninspektor NN ist gemäß § 126 Abs. 2 BDG schuldig: Gruppeninspektor NN ist gemäß Paragraph 126, Absatz 2, BDG schuldig: 1. Er hat am 25. Jänner 2017, um ca. 23:30 Uhr, außer Dienst, in einem facebook posting NN beschimpft, indem er folgendes postete: „Blöde Sau, NN du Schwein, ich zeig di au: De Vergewaltigung bleibt ned ungesühnt! Melde dich du feige Sau! Du bist a Verg... mehr lesen...
Beweismittel: ? Disziplinaranzeige vom XX.2017 (AS 2-3) Disziplinaranzeige vom römisch zwanzig.2017 (AS 2-3) ? Schriftliche Erklärung des FOI B zum Unfall (AS 5) ? Weisung des Dienstgebers (AS 11) ? Zustellnachweis der Weisung vom XX.2017(AS 11v) Zustellnachweis der Weisung vom römisch zwanzig.2017(AS 11v) ? Psychiatrisches Gutachten zur Feststellung der Dienstfähigkeit von Dr. P (AS 12-19) ? Eingabe des Vertreters Dr. P vom XX.2016 (AS 20) Eingabe des Vertreters Dr. P vom röm... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat in der durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: N.N. ist schuldig, Er hat sich gegenüber dem Beschwerdeführer im Zuge der Anrufe einer unqualifizierten Wortwahl bedient, in dem er u.a. sagte, „Jetzt wearns net bampert“, „31087 das sind 5 Zahlen die merken auch Sie sich“, „Hearns Sie san wirklich ein unfähiger Wiener so was hab i no net erlebt, unglaublich“, er hat dadurch Dienstpflichtverletzungen... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat am 20.03.2018 in der durchgeführten öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: GrInsp NN ist schuldig, er hat am 13.09.2017 um 17:18 Uhr und 17:19 Uhr im Zuge seines Dienstes auf der Polizeiinspektion NN unter Verwendung dienstlicher Ressourcen, aber ohne dienstlichen Grund und Auftrag in den EKIS-Applikationen (Führerscheinregister, Personeninformation, Kriminalpolizeilicher Aktenindex) Datenabfragen ü... mehr lesen...
Der Verdacht, Dienstpflichtverletzungen begangen zu haben, gründet sich auf die Disziplinaranzeige des Bezirkspolizeikommandos N.N., Vom N.N. auf das Schreiben des Landespolizeidirektion N.N. vom N.N. Die Dienstbehörde hat am N.N. durch schriftliche Verständigung des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung Kenntnis hiervon erlangt, dass gegen den Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen § 302 StGB und anderen Delikten eingeleitet worden ist. Danach hat D.D. des Kriminalr... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Weninger als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 15. Dezember 2017 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten OO i.R. NN durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Oberoffizial i.R. NN ehem. Zusteller in der Zustellbasis XX ist s c h u l d i g. Er hat in... mehr lesen...
Abkürzungen: AD=Amtsdirektorin AS=Aktenseite des Disziplinaraktes BAO=Bundesabgabenordnung BMF=Bundesministerium für Finanzen FA=Finanzamt FKM=Führungskräftemeeting FV=Fachvorständin HRin/HR=Hofrätin/Hofrat OHB Intern=Organisationshandbuch Intern Remida=Rechtsmitteldatenbank (EDV Datei über anhängige Rechtsmittel in einem FA) SZK=Steuer- und Zollkoordination TL=Teamleiter v=verso (Rückseite) Vlg.=Veranlagung Beweismittel: ? Disziplinaranzeige vom XX.2017 (AS 2-4), ? Schriftsatz der Vorst... mehr lesen...
Spruch: Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen, Senat II, hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am XX.2017 durch HR Mag. Wolfgang Puchleitner als Senatsvorsitzenden sowie HR Dr. Renate Windbichler und AD Manfred Kuster als weitere Mitglieder des Disziplinarsenats gegen AD Mag. Beschuldigten (AD Mag. B), vertreten durch seinen Verteidiger Mag. S. H., sowie im Beisein des Disziplinaranwaltes HR Dr. Karl-Heinz Bramböck und des Schriftführers Mag. Markus Kne... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat in der am 08.11.2017 durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der Beamte ist schuldig, er habe am N.N., um N.N. Uhr per Mail an alle Bediensteten der Polizeiinspektion N.N. ein Schreiben versendet, indem er eine Rücknahme seiner Arbeitsleistung auf der Polizeiinspektion ankündigt, hat (Konkret gab er an, das Telefon nicht abheben zu wollen sowie die Türglocke zu ignorieren, wenn andere Beamte auf ... mehr lesen...
E R K E N N T N I S Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat XI) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 21. Juni 2017 unter dem Vorsitze von Mag iur Rudolf Schwab und im Beisein von Mag iur Erich Schickengruber und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates sowie nach Anhörung des Disziplinaranwaltes Ing Mag iur Georg Gsellmann in der Disziplinarsache des Beamten W. gemäß §§ 124 bis 128 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1... mehr lesen...
Der Verdacht, Dienstpflichtverletzungen begangen zu haben, gründet sich auf die Disziplinaranzeige vom N.N., auf die Ergänzung dazu, vom N.N. sowie auf die Disziplinaranzeige vom N.N. Die Dienstbehörde hat am N.N. aufgrund einer Mitteilung des stellvertretenden Leiters der N.N. Kenntnis vom Sachverhalt erlangt. Inhalt der Disziplinaranzeige vom N.N. Konkret vorgeworfen wird dem Beamten, dass er einerseits falsch angegebene Zeiten für die Einvernahmedauer unterzeichnet hat und andererseits... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat XI) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 30. Mai 2017 unter dem Vorsitze von Mag iur Rudolf Schwab und im Beisein von Mag iur Erich Schickengruber und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates und des Verteidigers Mag Thomas Mödlagl, Rechtsanwalt in 1010 Wien, sowie nach Anhörung des Disziplinaranwaltes Ing Mag iur Georg Gsellmann in der Disziplinarsache der Beamtin M. R. gemäß §§ 124 bis... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ZI Christian Hackl und ASekr Robert Wurm als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates XII nach der am 23. März 2017 in Anwesenheit des Disziplinaranwaltes HR Dr. Wilfried Traar und des Beschuldigten NN i.R. und seines Verteidigers RA Mag. Thomas Mödlagl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: NN i.R. ehem. Omnibuslenker in der Verkehrsstelle XX i... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres hat in der am 12.01.2017 durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: 1.) Der Beamte ist schuldig, er hat seine Befugnis als Polizeibeamter wissentlich missbraucht und somit einen Missbrauch der Amtsgewalt begangen, indem er den von ihm am N.N. verursachten Schaden am N.N. um N.N. Uhr als Einbruchsdiebstahl durch unbekannte Täter mit dem Vorsatz protokollierte, diesen von ihm verursachten Schaden durch falsch... mehr lesen...
-TEXT- Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat XI) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 18. Oktober 2016 unter dem Vorsitze von Mag iur Rudolf Schwab und im Beisein von Mag iur Erich Schickengruber und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates, sowie nach Anhörung des Disziplinaranwaltes Ing. Mag iur Georg Gsellmann in der Disziplinarsache des Beamten M. gemäß §§ 124 bis 128 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 zu ... mehr lesen...
Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und ADir Franz Weninger als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates VII nach der am 18. Oktober 2016 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik, des Beschuldigten NN und seines Verteidigers RA Mag. Helmut Hohl durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: NN Vorverteildienst im Briefzentrum XX, derzeit suspendiert... mehr lesen...
-ORGAN- BM für Finanzen -DOKTYP- TE -DATUM- 30.09.2015 -GZ- W05-DK/07/14 -Norm: - BDG §118 Abs1 Z1 BDG §43 Abs1 BDG §43 Abs2 -SW- Freispruch wegen mangelnder Schuldfähigkeit; Nichtzustellen von Sendungen Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen hat durch MR Dr. Gottfried Nowak als Senatsvorsitzenden sowie ADir Ingrid Steiner und I Gerhard Rinner in der am 30. September 2015 in Anwesenheit der Disziplinaranwältin MR Dr. Gerda Minarik und des Beschuldigten NN durchg... mehr lesen...
-TEXT- Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Senat XI) hat nach durchgeführter mündlicher Verhandlung am 28. September 2016 unter dem Vorsitze von Mag iur Rudolf Schwab und im Beisein von Mag iur Erich Schickengruber und Karl Primus als weitere Mitglieder des Disziplinarsenates, sowie nach Anhörung des Disziplinaranwaltes Mag iur Andreas Schaffran in der Disziplinarsache des Beamten B. gemäß §§ 124 bis 128 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 zu Recht... mehr lesen...
