Entscheidungen zu § 41 Abs. 3 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 541-570 von 1.620

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/19 A2 419231-1/2011

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 13.02.2010 unter dem Nationale XXXX, StA. Elfenbeinküste, internationalen Schutz. Die niederschriftliche Erstbefragung folgte am 14.02.2010. Dabei gab er im Wesentlichen an, er sei Staatsangehöriger der Elfenbeinküste und moslemischen Glaubens. Er habe seine Heimat verlassen, da unbekannte Männer anstelle seines im Jahre 2008 verstorbenen Vaters - dem vorgeworfen worden sei, Rebellen ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 19.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/16 S15 419135-1/2011

Entscheidungsgründe: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Syrien (Kurde) reiste über den Flughafen Schwechat nach Österreich ein und stellte am 21.03.2011 eine Antrag auf internationalen Schutz. Aus der polizeilichen Meldung der Grenzpolizeiinspektion Schwechat vom 20.03.2011 geht hervor, dass der Beschwerdeführer seinen Antrag auf internationalen Schutz mit folgenden Angaben begründete: Er heiße XXXX, habe drei Jahre in Zypern gelebt und dort um Asyl angesucht. Er habe A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/12 S16 419060-1/2011

Entscheidungsgründe: I.1. Der Verfahrensgang vor der Verwaltungsbehörde ergibt sich aus den Verwaltungsakten. römisch eins.1. Der Verfahrensgang vor der Verwaltungsbehörde ergibt sich aus den Verwaltungsakten. I.2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 09.04.2010 (gemeint wohl: 09.04.2011), Zl. 11 01.738-EAST Ost, wurde der dem Verfahren zugrunde liegenden Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzuläss... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 12.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/6 S21 318986-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 3ß.9.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein. 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 3ß.9.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absa... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/4 A4 249908-2/2011

Entscheidungsgründe: I. 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer hat bereits am 25.05.2003 einen (ersten) Asylantrag gestellt. Er wurde hierzu am 01.04.2004 vor dem Bundesasylamt im Beisein eines Dolmetschers für die portugiesische Sprache einvernommen. Hierbei gab er im Wesentlichen an, dass er die Befragung nicht machen möchte und nichts beantworten werde. Er spreche erst, wenn er aus dem Gefängnis entlassen werde. Solange er nicht enthaftet sei, könne er sich nicht konzentrieren. Er k... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/4 S21 317426-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 26.9.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein. 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 26.9.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absa... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/3 S17 318275-1/2011

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, reiste über eine griechische Außengrenze in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und gelangte in der Folge in das Bundesgebiet, wo er am 10. September 2007 um internationalen Schutz ansuchte. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab er als Geburtsdatum den XXXX an. In der (ersten) Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29. Oktober 2007 gab der Beschwerdeführer demgegenüber an, er se... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 03.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/3 S17 418941-1/2011

Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 09.02.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 09.02.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein durchgeführter Abgleich seiner Fingerabdruckdaten in der Eurodac-Datenbank ergab einen Treffer (IT2....). Demnach wurden ihm in Italien am 31.01.2011 nach "illegaler Einreise" in Crotone Fingerabdrücke abgenommen. Nach Durchführung ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 03.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/5/2 D6 254677-3/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste über Polen, wo er einen (auch im Instanzenzug abgewiesenen) Asylantrag gestellt hatte, und über Tschechien, wo er eine Entscheidung in seinem dort ebenfalls angestrengten Asylverfahren nicht abwartete, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.3.2004 den vorliegenden Antrag auf Gewährung von Asyl. Seine mitgereiste Ehefr... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/26 C9 405096-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Das Bundesasylamt hat mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid, zugestellt am 09.04.2011, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (im Folgenden: Bf.) vom 03.02.2011 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.) und den Bf. gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanista... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 26.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/21 C8 410637-2/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.03.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er wurde noch am selben Tag einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen und am 28.09.2009 in der Außenstelle Eisenstadt niederschriftlich einvernommen. Anlässlich seiner niederschriftlichen Erstbefragung am 16.03.2009 führte der Beschwerdeführer zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/14 D6 318271-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.12.2007 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.12.2007 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1. In seiner Erstbefragung brachte der Beschwerdeführer hinsichtlic... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 14.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/11 S8 412702-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Das Verfahren zu den Eltern der Beschwerdeführer: 1.1. Die beiden Beschwerdeführer, beide Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, sind die Kinder von Herrn XXXX und Frau XXXX, deren Verfahren beim Asylgerichtshof unter den Zlen. S4 266.047-0/2008 und S4 266.046-0/2008 protokolliert sind. Die Eltern stellten mit Schriftsatz vom 26.09.2005 Asylanträg... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/11 S9 303791-2/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Das Verfahren zu den Eltern des Beschwerdeführers: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, ist das minderjährige Kind von Herrn XXXX und Frau XXXX, deren Verfahren beim Asylgerichtshof unter den Zlen. S4 266.047-0/2008 und S4 266.046-0/2008 protokolliert sind. Die Eltern stellten mit Schriftsatz vom 26.09.2005 Asylan... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/7 A5 306674-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer behauptet, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein. Seine Identität steht in Ermangelung geeigneter sowie unbedenklicher Dokumente nicht fest. Er reiste am 28.8.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen (ersten) Asylantrag. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer behauptet, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein. Seine Identität steht in Ermangel... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/6 A8 418077-1/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Asylwerberin reiste am 11.10.2009 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag fand vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine niederschriftliche Erstbefragung statt, wobei die nunmehrige Beschwerdeführerin im Wesentlichen Folgendes angab: Sie habe im September 2009 ihr H... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/5 C9 401915-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Das Bundesasylamt hat mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid, zugestellt am 17.03.2011, den Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (im Folgenden: Bf.) vom 13.03.2011 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.) und den Bf. gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nepal ausgewiesen (Spruchpu... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 05.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/4/1 D14 416299-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte am 19.08.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag vom 19.08.2010 begründete die Beschwerdeführerin dahingehend, dass sie aus der Russischen Föderation, genauer aus der Stadt XXXX stamme, dort sei sie auch aufgewachsen. Sie habe in XXXX bis zum Jahr 2006 studiert, habe... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/30 S15 418030-1/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der nunmehrige Beschwerdeführer ist am 06.09.2010 legal mit dem Zug über Deutschland nach Österreich eingereist und stellte am 19.01.2011 in der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag hat vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/28 A2 414674-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 11.11.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 12.11.2009 erfolgte hiezu eine Erstbefragung vor der Polizeiinspektion Traiskirchen, nach der Zulassung des Verfahrens am 18.02.2010 eine niederschriftliche Einvernahme vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen. Als Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, seine Stiefbrüder hätten mit ihm im... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/22 S18 313711-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Die Beschwerdeführer, gem. der Reihenfolge ihrer Nennung im Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet, brachten am im Akt ersichtlichen Daten Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein. 1.1. Die Beschwerdeführer, gem. d... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/17 S17 417397-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte seinen Angaben nach am 13.05.2010 nicht rechtmäßig nach Österreich und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte seinen Angaben nach am 13.05.2010 nicht rechtmäßig nach Österr... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 17.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/17 S4 316695-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Die 1.-Beschwerdeführerin ist Ehegattin des 2.-Beschwerdeführers, beide sind Eltern der mj. 3.-, 4.-, 5.- und 6.-Beschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige von Russland und gehören der tschetschenischen Volksgruppe an. Die 1.-Beschwerdeführerin reiste zusammen mit dem 2.-Beschwerdeführer und den mj. 3.-, 4.- und 5.-Beschwerdeführern über Weißrussland nach Polen, wo sie am 10.4.2007 Asylanträge stellten (vgl. Aktenseite 5 ff. des Verwaltu... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 17.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/15 S1 418169-1/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der 1.-Beschwerdeführer ist Lebensgefährte der 2.-Beschwerdeführerin. Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige, der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig. Die Beschwerdeführer stellten am 27.11.2010 die Anträge ihnen internationalen Schutz zu gewähren. Die Beschwerdeführer haben la... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 15.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/14 A11 304203-3/2011

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Niger, stellte erstmals am 1.7.2006 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt hat diesen ersten Asylantrag mit Bescheid vom 24.7.2006, Zl. 06 06.851 EAST Ost, gem. §§ 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen. Das Bundesasylamt hat diesen ersten Asylantrag mit Bescheid vom 24.7.2006, Zl. 06 06.851 EAST Ost, gem. Paragraphen 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde hat... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 14.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/10 S16 308449-3/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. 2. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, hatte am 27.10.2006 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG gestellt. 2. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, hatte am 27.10.2006 einen er... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/8 S2 418028-1/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die 1.-Beschwerdeführerin (1.-BF) und der 2.-Beschwerdeführer (2.-BF), beide Staatsangehörige von Kamerun, gelangten unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellten am 05.10.2010 bei der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. Die 1.-BF ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des minderjährigen 2.-BF. 1.2. Eine Eurodac-Abfrage ergab zu den B... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 08.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/4 A1 410917-2/2011

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 29.09.2009 internationalen Schutz. Die niederschriftliche Erstbefragung folgte am 29.09.2009. Dabei gab er im Wesentlichen folgendes an: Er sei Palästinenser, käme aus XXXX in Palästina. In Gaza herrsche Kriegszustand, er fürchte um sein Leben. Er sei Palästinenser, käme aus römisch 40 in Palästina. In Gaza herrsche Kriegszustand, er fürchte um sein Leben. Am 22.10.2009 wurde de... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/3/4 S2 417953-1/2011

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 26.11.2010 bei der Erstaufnahmestelle West einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. 1. Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 26.11.2010 bei der Erstaufnahmeste... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/2/28 E14 412897-2/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang und Sachverhalt Erstverfahren Verfahrensgang Der Beschwerdeführer brachte am 06.12.2009 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz ein (Aktenseite des ersten Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: EAS] 5), welcher vom Bundesasylamt, Außenstelle Graz, mit Bescheid vom 12.04.2010, Zahl: 09 15.178-BAG, in Spruchpunkt I bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 As... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.02.2011

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