Entscheidungen zu § 66 Abs. 4 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 361-390 von 1.260

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/22 B2 217568-4/2008

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: römisch eins. Gang des Verfahrens: 1. Der Beschwerdeführer, damals ein jugoslawischer Staatsangehöriger und Angehöriger der albanischen Volksgruppe aus dem Kosovo, stellte nach illegaler Einreise am 22.05.1998 einen Asylantrag. Er hatte bereits am 23.10.1996 erstmalig in Österreich einen Asylantrag gestellt, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.10.1996, Zahl: 96 06.084-BAT, abgewiesen worden war. Die dagegen erhobene Berufung w... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/22 B2 313036-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens römisch eins. Gang des Verfahrens 1. Der Beschwerdeführer wurde am XXXX als Sohn von XXXX in Österreich geboren. Die Eltern waren zu diesem Zeitpunkt subsidiär Schutzberechtigte (und seit 1998 bzw 1999 in Österreich aufhältig). 1. Der Beschwerdeführer wurde am römisch 40 als Sohn von römisch 40 in Österreich geboren. Die Eltern waren zu diesem Zeitpunkt subsidiär Schutzberechtigte (und seit 1998 bzw 1999 in Österreich aufhältig). ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/21 D1 420892-1/2011

Entscheidungsgründe: I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein weißrussischer Staatsangehöriger, gelangte am 06.01.2011 in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein weißrussischer Staatsangehöriger, gelangte am 06.01.2011 in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesasylamt regte mit Schreiben... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/14 E9 252701-0/2008

Entscheidungsgründe: I. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer behaupten miteinander standesamtlich verheiratet zu sein. Die Dritt- und Viertbeschwerdeführer seien deren leibliche minderjährige Kinder. römisch eins. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer behaupten miteinander standesamtlich verheiratet zu sein. Die Dritt- und Viertbeschwerdeführer seien deren leibliche minderjährige Kinder. 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste am 5.5.2002 nicht rechtmäßig in Österreich ein und stellte... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 14.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/12 E12 306163-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: Bisheriger Verfahrenshergang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF), eine Staatsangehörige der Türkei, brachte am 13.10.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Dazu wurde sie am 17.10.2005 (AS 105f) und am 14.9.2006 (AS 181f) von einem Organwalter des BAA ni... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 12.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/12 E12 306164-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: Bisheriger Verfahrenshergang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF), eine Staatsangehörige der Türkei, brachte am 13.10.2005 beim Bundesasylamt (BAA) durch ihre Mutter und gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Eigene Fluchtgründe wurden für die mj. BF nicht vorg... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 12.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/12 E12 409153-1/2009

Entscheidungsgründe: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: Bisheriger Verfahrenshergang Der mj. Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 23.7.2009 - vertreten durch die Mutter und gesetzliche Vertreterin - beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Eigene Fluchtgründe wurden für den mj.... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 12.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/9 C1 313746-1/2008

Entscheidungsgründe: Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste in österreichisches Bundesgebiet ein und stellte am 03.02.2005 einen Asylantrag. Im Zuge seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 07.02.2005 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, sein Großvater sei "vor vielen Jahren" von der Polizei ermordet worden, da er "aktiver Arbeiter" der Akali Dal gewesen sei. Die Familie des Beschwerdeführers sei dann aus dem XXXX nach XXXX geflü... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/9 D13 258857-6/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien und Angehörige der armenischen Volksgruppe, reiste am 01.12.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen (ersten) Asylantrag. Hiezu wurde sie am 06.12.2004, am 16.12.2004 und am 28.02.2005 vor dem Bundesasylamt im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die russische Sprache vor... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/8 D10 302129-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Verfahrensgang römisch eins. Sachverhalt und Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine und der ukrainischen Volksgruppe zugehörig, gelangte eigenen Angaben zu Folge am 18. April 2003 unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet und stellte am selben Tage unter dem Namen XXXX einen Antrag auf Gewährung von Asyl. In dem von ihm ausgefüllten Standardformular gab der Beschwerdeführer an, se... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 08.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/8 D3 318271-3/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger gelangte am 22.07.2006 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich, wo er am 27.12.2007 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz stellte. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 05.03.2008, AZ. 07 12.091-EAST West, gemäß §§ 3, 8 AsylG 2005 in Bezug auf Asyl sowie subsidiären Schutz in Bezug auf den Herkunftssta... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 08.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/9/7 D6 408204-3/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 25.3.2011 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz (nachdem sie bereits am 22.6.2009 in Polen sowie am 23.6.2009 und am 28.10.2009 in Österreich Anträge auf internationalen Schutz gestellt hatte; diesbezüglich wird insbesondere auf die Erkenntnisse des Asylgerichtshofes v... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.09.2011

TE AsylGH Beschluss 2011/9/1 D9 258215-3/2008

Begründung: I. 1. Der (vermeintliche) Beschwerdeführer, ein russischer Staatsbürger und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25. November 2003 einen Asylantrag. römisch eins. 1. Der (vermeintliche) Beschwerdeführer, ein russischer Staatsbürger und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25. November 2003 einen Asylantrag. Am 13... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 01.09.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/31 B1 258853-0/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: römisch eins. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Angehöriger der albanischen Volksgruppe und nunmehr Staatsangehöriger der Republik Kosovo, beantragte nach illegaler Einreise am 07.02.2005 die Gewährung von Asyl. Seine Identität belegte er durch seinen am XXXX ausgestellten serbischen Personalausweis und einen UNMIK-Führerschein. 1.1. Der Erstbeschwerdeführer, ein... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 31.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/31 E6 222482-10/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 23.10.2000 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.10.2000 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.04.2001, Zl. 00 14.660-BAL, wurde der Antrag auf Gewährung von Asyl gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Gemäß § 8 AsylG 1997 wurde die Zurückweisung, ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 31.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 C13 417060-2/2011

Begründung: : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste nach seinen Angaben am 26.11.2010 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 29.11.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, r... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 D1 266477-2/2008

Entscheidungsgründe: 1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer reiste am 08.10.2005 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf die Gewährung von Asyl. 2. Am 13. und 25.10.2005 wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des Bundesasylamtes zu seinem Reiseweg und zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich befragt. Dabei gab dieser kurz zusammengefasst Folgendes an: Er habe am 29.08.2005 gemeinsam mit seiner Ehefrau Tschetschenien verlassen u... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 D1 316126-1/2010

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Weißrusslands, stellte am 10.11.2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl in Österreich, nachdem er zuvor schlepperunterstützt in das Bundesgebiet gelangt war. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Weißrusslands, stellte am 10.11.2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl in Österreich, nachdem er zuvor schlepperunterstützt in das Bundesgebiet gelangt war. 2. Im Rahmen einer niederschriftl... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 D1 409491-1/2009

Entscheidungsgründe: I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde von Seiten seiner gesetzlichen Vertretung mit Schriftsatz vom 26.08.2009 ein Antrag auf internationalen Schutz für ihn gestellt. römisch eins.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger, wurde am römisch 40 in Österreich geboren und wurde von Seiten seiner gesetzlichen Vertretung mit Schriftsatz vom 26.08.2009 ein... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 D7 319520-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin reiste am 06.09.2007 gemeinsam mit ihrer Mutter unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und ihre gesetzliche Vertreterin stellte am 07.09.2007 für die Beschwerdeführerin einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.05.2008, Zahl 07 08.220-BAT, in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005, ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/30 D7 319528-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin reiste am 06.09.2007 gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und stellte am 07.09.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.05.2008, Zahl 07 08.219-BAT, in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG), abgewiesen und der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/29 A4 262642-1/2011

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer reiste nach eigenen Angaben am 28.12.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 12.07.2005, Zl. 04 25.972-BAE gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gem. § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig. Gemäß § 8 Abs. 2 AsylG wurde der Beschwerdeführer aus dem österre... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 29.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/29 D15 305642-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, reiste am 09.03.2005 legal mit dem Flugzeug über die Türkei in das österreichische Bundesgebiet ein - ihr Ehemann XXXX (Zl. D15 250087-0/2008) befand sich bereits seit 11.12.2003 als Asylwerber in Österreich - und stellte am 21.03.2005 einen Asylantrag. Die Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, reiste am 09.03.2005 legal mit dem Flugzeug ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 29.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/26 E1 250419-2/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.05.2006, Zahl 04 00.282-BAT, wurde dem Beschwerdeführer eine befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 AsylG bis zum 17.05.2011 erteilt. 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.05.2006, Zahl 04 00.282-BAT, wurde dem Beschwerdeführer eine befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß Paragraph 8, AsylG bis zum 17.05.2011 erteilt. 2. Mit gegenständlich bekämpftem B... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 26.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/22 B1 250389-0/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: römisch eins. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer stellte nach gemeinsam mit seiner Ehegattin, der Zweitbeschwerdeführerin, und den vier gemeinsamen Kindern erfolgter illegaler Einreise am 10.03.2004 den vorliegenden Asylantrag. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin hatten gemeinsam mit ihren beiden älteren Kindern bereits am 02.04.1999 in Österreich ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/18 A10 420724-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: römisch eins. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte am 01.04.2009 in der Schubhaft einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz ein. Am 17.04.2009 wurde der Beschwerdeführer nach einem Hungerstreik aus der Schubhaft entlassen. Am 20.05.2009 langte per Telefax eine Erklärung des Beschwerdeführers ein, worin er dem Ve... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/17 D13 235416-5/2011

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe sowie der jezidischen Religion, reiste am 13.08.2001 in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tage seinen ersten Asylantrag. Mit Bescheid vom 28.02.2002, Zahl: 01 18.549-BAL, wies das Bundesasylamt den ersten Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG 19... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 17.08.2011

TE AsylGH Beschluss 2011/8/17 D13 319444-1/2008

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.01.2008 gemeinsam mit ihren Kindern XXXX illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde sie am 08.01.2008 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 17.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/16 D7 234158-2/2009

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt mit seinen Eltern und seinem Bruder unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und die gesetzliche Vertretung des Beschwerdeführers stellte am 26.08.2002 für den damals minderjährigen Beschwerdeführer einen ersten Asylantrag. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt mit seinen Eltern und seinem Bruder un... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.08.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/8/16 E12 232256-0/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein ehemals türkischer und seit 25.1.2011 österreichischer StA, stellte am 25.2.2002 einen Asylantrag. Dieser Asylantrag des BF wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 4.10.2002, FZ: 02 05.502-BAW, gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Gemäß § 8 AsylG 1997 wurde seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Türkei für zulässig erklärt. Dieser Asylantrag de... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.08.2011

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