E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der nach eigener unbelegter Angabe am XXXX geborene Antragsteller, ein Staatsangehöriger Nigerias, beantragte am 13.12.2001 die Asylgewährung und wurde er in der Folge am 07.03.2002 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Hiebei gab er unter anderem zu seinen Familienangehörigen befragt an, dass seine Schwester namens XXXX "vor Jahren verstorben" sei, des Weiteren sagte der nunmehrige Beschwerdeführer aus, dass er sein Herkunftsdorf... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Der nunmehrige Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Moldawien, reiste am 12.10.2003 unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.10.2003 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung von Asyl. Hiezu wurde er am 03.11.2003 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich einvernommen, wobei er zusammengefasst angab, dass er der moldawischen Volksgruppe an... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 26.5.2004 die Gewährung von Asyl. Vor dem Bundesasylamt wurde der Beschwerdeführer am 28.5.2004 und am 1.6.2004 niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er im Wesentlichen an, Nigeria verlassen zu haben weil er von der nigerianischen Regierung gesucht werde. In XXXX hätte es am 11.5.2004 Ausschreitungen zwischen Moslem und Christen gegeben, die Moslems hätten alles niedergebrannt. Diese hätt... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 13.07.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.07.2005 den gegenständlichen Asylantrag. In der Folge wurde er am 26.07.2005 und am 22.02.2006 vom Bundesasylamt im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die Sprache Punjabi niederschriftlich einvernommen (AS 1-27, 29-35). In den Einvernahmen am 26.07.2005 und am 22.02.2006 führte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Erstbeschwerdeführer ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin und sind diese leibliche Eltern der Drittbeschwerdeführerin sowie des Viertbeschwerdeführers. Der Erstbeschwerdeführer beantragte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.07.2004 sowie die Zweitbeschwerdeführerin am 29.04.2004 vor der Erstbehörde die Asylgewährung. Der Erstbeschwerdeführer sowie dessen Ehegattin wurden in der Folge vor der Erstbehörde am 02.08.2004, am 02.02.... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger der georgischen Volksgruppe, stellte am 7.6.2002 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Am 7.6.2002 wurde er vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. 1. Zu seinen Fluchtgründen brachte der Beschwerdeführer vor, mit einer Abchasierin verheiratet gewesen und im Jahr 1995 in Abchasien gefangen genommen worden zu sein, wei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 27.12.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als
Begründung: für das Verlassen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 05.02.2003 unter Hinweis auf § 7 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I) und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt (Spruchpunkt II). Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers zu seiner Bedrohungssituation aufgrund widersprüchlich... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsbürger und Angehöriger der albanischen Volksgruppe muslimischen Glaubens, stammt aus K. und stellte am 10. Juni 2002 einen Asylantrag. Zum Nachweis seiner Identität legte er seinen jugoslawischen Führerschein vor. 2. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29. September 2002 gab der Beschwerdeführer - zusammengefasst - an, er habe am 7. Juni 2002 den Kosovo ausschließli... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zuletzt am 14.7.2002 (im Hinblick auf eine ihm am 12.3.2002 von der Bezirkhauptmannschaft Eferding erteilte und bis 16.8.2002 gültige Aufenthaltserlaubnis als Saisonarbeitskraft legal) nach Österreich ein und beantragte am 14.9.2002 die Gewährung von Asyl. 2. Am 10.12.2002 beim Bundesasylamt zu seinem Asylantrag niederschriftlich einvernommen, gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, seinen Angaben nach ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 14.4.2003 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Als
Begründung: für das Verlassen seines Herkunftsstaates Türkei brachte er im erstinstanzlichen Verfahren (zusammengefasst dargestellt) ursprünglich vor, er sei Kurde und wegen angeblichen Besitzes von Kassetten mit politischem Inhalt (PKK) 12 Tage eingesperrt und misshandelt worden. Im Zuge einer weit... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 16.8.2004 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt und diese Entscheidung mit einer Ausweisung verbunden. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Mit 1.7. 2008 wurde gegenständliche Beschwerdeangelegenheit dem nunmehr erkennenden Senat... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte den gegenständlichen, am 10.2.2005 beim Bundesasylamt eingelangten Asylantrag schriftlich in serbischer Sprache während einer Anhaltung in Strafhaft. Darin brachte er im Wesentlichen vor, er verbüße zurzeit eine zweieinhalbjährige Haftstrafe, welche am 11.3.2005 ablaufe. Er befinde sich seit 1995 in Österreich, weil er vor dem Krieg und der Politik in seinem Land geflüchtet sei. Er sei mehrmals wä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer E.S. reiste gemäß seinen Angaben am 27.03.2003 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28. 03.2003 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 04.08.2004, Zl. 03 09.736-BAW, wies das Bundesasylamt seinen Asylantrag gem. § 7 AsylG 1997, BGBl I 76/1997 idF BGBl I Nr. 126/2002 ab, erklärte gem. § 8 Abs.1 AsylG 1997, BGBl I 76/1997 (AsylG) idgF seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung für zulässig und wies gemäß § 8 Abs... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Schlussfolgerung des Gutachtens zufolge müsste die berufende Partei im Falle ihrer Rückkehr in die Türkei im ungünstigsten Fall mit einer Geldstrafe wegen illegaler Ausreise rechnen. Diesbezüglich ist anzuführen, dass eine derartige Geldstrafe keinesfalls eine asylrelevante Eingriffsintensität zu entfalten vermag - wie im Übrigen auch nicht die kurzfristigen Verhaftungen der berufenden Partei mit den dabei aufgetretenen Erniedrigungen und Schläge (zur bei der... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. 1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste im Mai 2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge am 04.05.2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu sowohl am 05.05.2004 als auch am 02.03.2005 niederschriftlich einvernommen. 2. Zur Begründung: seines Asylantrages brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, aufgrund strafrechtlicher Probleme und allfälliger Racheakte seiten... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. 1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste nach eigenen Angaben am 24.06.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu sowohl am 29.06. als auch am 02.07.2004 niederschriftlich einvernommen. 2. Zur Begründung: seines Asylantrages brachte der Beschwerdeführer vor, aufgrund seiner Probleme mit den Einwohnern seines Heimatdo... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Maßgebliche Faktoren zur persönlichen Zumutbarkeit können das Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand, Behinderungen, die familiäre Situation und Verwandtschaftsverhältnisse, soziale und andere Schwächen, ethnische, kulturelle oder religiöse Überlegungen, politische und soziale Verbindungen und Vereinbarkeiten, Sprachkenntnisse, Bildungs-, Berufs- und Arbeitshintergrund und -möglichkeiten, sowie gegebenenfalls bereits erlittene Verfolgung und deren psychische Auswi... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 In der Regel wird eine innerstaatliche Fluchtalternative für unbegleitete Minderjährige zu verneinen sein, weil es vielfach nicht legal möglich ist oder zumutbar wäre, ohne Eltern und gesetzlichen Vertreter in einem Teil des Landes den Wohnsitz zu nehmen, in dem der Minderjährige einer individuellen Verfolgung nicht ausgesetzt gewesen wäre (VwGH 26.06.1996, 95/20/0427). Im Falle der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative müsse aber jedenfalls auf das Zu... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 16.3.2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich ein und begehrte am 17.3.2005 die Gewährung von Asyl. In seinem schriftlichen Asylantrag gab er an, mazedonischer Staatangehöriger zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören und islamischen Glaubens zu sein. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor: "Hier in Österreich stelle ich einen Asylantrag, weil es keine Möglichkeit zum Leben... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag der Beschwerdeführerin vom 15.11.2002 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria gemäß § 8 leg.cit. für zulässig erklärt. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Berufung (seit 01.07.2008 Beschwerde). I.3. Mit Einrichtung des Asylgerichthofes am 01.07.2008 ging gegen... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im Spruch: genannten Namen, ist kosovarische Staatsangehörige, gehört der Volksgruppe der Aschkali an, ist muslimischen Bekenntnisses, war im Heimatstaat zuletzt wohnhaft im Dorf G. in der Großgemeinde I., reiste laut eigenen Angaben am 22.08.2003 mit seinen Brüdern S. K. und N. K. illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asyla... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. 1. VERFAHRENSGANG: 1.1. Der Beschwerdeführer mit dem Herkunftsland Serbien und Montenegro, nunmehr Kosovo, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und stellte am 13.11.2002 einen Asylantrag. 1.2. Am 31.03.2003 wurde der Beschwerdeführer von der Erstbehörde niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlich an, aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich gekommen zu sein. Er habe im Falle einer Rückk... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte nach gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, seiner Gattin und zwei in der Türkei geborenen minderjährigen Kindern erfolgter illegaler Einreise am 19.11.2002 einen Asylantrag. Bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesasylamt am 13.05.2003 gab der Erstbeschwerdeführer an, das... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung zu sein und beantragte am 10.04.2003 die Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu am 17.06.2003 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.08.2003, FZ. 03 10.962-BAT, wurde der Asylantrag in Spruchteil I unter Berufung auf § 7 AsylG abgewiesen; in Spruchteil II stellte es fest, dass die Zurückweisu... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Soweit der Beschwerdeführer nun seinen Ausreisegrund auf seine kurdische Abstammung und die daraus resultierenden Schwierigkeiten in der Gesellschaft stützt, ist auszuführen, dass die schwierige allgemeine Lage einer ethnischen Minderheit für sich allein nicht geeignet ist, die für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft vorauszusetzende Bescheinigung einer konkret gegen den Asylwerber gerichteten drohenden Verfolgungshandlung darzutun. Die bloße Zugehörigkeit... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 19. Dezember 2001, Zl. 98/20/0312, zur Gefahr einer "Sippenhaftung" ausführte, entspräche diese Form der "stellvertretenden" (oder - in anderen Fällen - zusätzlichen) Inanspruchnahme eines Familienmitgliedes dem Modell des - oft als "Sippenhaftung" bezeichneten - "Durchschlagens" der Verfolgung eines Angehörigen auf den Asylwerber, wobei in den hier in der Praxis im Vordergrund stehenden Fällen eine Verfolgu... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 3 Die hier getroffene Würdigung zum Militärdienst in der Türkei entspricht auch der überwiegenden jüngsten Entscheidungspraxis, respektive Rechtsprechung in Deutschland und der Schweiz (angesichts des notorischen Prozesses der Vergemeinschaftung des Asylrechts können solche Umstände jedenfalls nicht (mehr) als für die österreichische Rechtsordnung gänzlich unbeachtlich angesehen werden) und steht auch nicht mit der bekannten österreichischen höchstgerichtlichen Jud... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Verwaltungsgerichtshof hat weiter in seinem Erkenntnis vom 11.10.2000, Zl. 2000/01/0326 unter Bezugnahme auf das Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 29.06.1994, Zl. 93/01/0377, VwSlg. 14089 A, seine ständige Rechtsprechung betreffend die asylrechtliche Relevanz der Verweigerung der Ableistung des Militärdienstes (inklusive Desertion) dahingehend wie folgt zusammengefasst, dass diese für sich allein grundsätzlich nicht die Anerkennung eines Asylwerbers al... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Beim Militärdienst handelt es sich um eine Pflicht, die jeder Staat seinen Bürgern auferlegen kann im Falle der Türkei die Verpflichtung der Ableistung des Wehrdienstes keine zielgerichtet gegen den BF gerichtete Maßnahme darstellt, sondern sämtliche männliche Staatsangehörige, egal welcher Religion oder Ethnie trifft. In Bezug auf die Ausgestaltung des Militärdienstes wird auf die unter 3.2. getroffenen Feststellungen verwiesen, aus deren Basis kein unter Art. 1... mehr lesen...
