Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Schlussfolgerung des Gutachtens zufolge müsste die berufende Partei im Falle ihrer Rückkehr in die Türkei im ungünstigsten Fall mit einer Geldstrafe wegen illegaler Ausreise rechnen. Diesbezüglich ist anzuführen, dass eine derartige Geldstrafe keinesfalls eine asylrelevante Eingriffsintensität zu entfalten vermag - wie im Übrigen auch nicht die kurzfristigen Verhaftungen der berufenden Partei mit den dabei aufgetretenen Erniedrigungen und Schläge (zur bei der... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. 1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste im Mai 2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge am 04.05.2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu sowohl am 05.05.2004 als auch am 02.03.2005 niederschriftlich einvernommen. 2. Zur Begründung: seines Asylantrages brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, aufgrund strafrechtlicher Probleme und allfälliger Racheakte seiten... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. 1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste nach eigenen Angaben am 24.06.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu sowohl am 29.06. als auch am 02.07.2004 niederschriftlich einvernommen. 2. Zur Begründung: seines Asylantrages brachte der Beschwerdeführer vor, aufgrund seiner Probleme mit den Einwohnern seines Heimatdo... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Maßgebliche Faktoren zur persönlichen Zumutbarkeit können das Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand, Behinderungen, die familiäre Situation und Verwandtschaftsverhältnisse, soziale und andere Schwächen, ethnische, kulturelle oder religiöse Überlegungen, politische und soziale Verbindungen und Vereinbarkeiten, Sprachkenntnisse, Bildungs-, Berufs- und Arbeitshintergrund und -möglichkeiten, sowie gegebenenfalls bereits erlittene Verfolgung und deren psychische Auswi... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 In der Regel wird eine innerstaatliche Fluchtalternative für unbegleitete Minderjährige zu verneinen sein, weil es vielfach nicht legal möglich ist oder zumutbar wäre, ohne Eltern und gesetzlichen Vertreter in einem Teil des Landes den Wohnsitz zu nehmen, in dem der Minderjährige einer individuellen Verfolgung nicht ausgesetzt gewesen wäre (VwGH 26.06.1996, 95/20/0427). Im Falle der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative müsse aber jedenfalls auf das Zu... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 16.3.2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich ein und begehrte am 17.3.2005 die Gewährung von Asyl. In seinem schriftlichen Asylantrag gab er an, mazedonischer Staatangehöriger zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören und islamischen Glaubens zu sein. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor: "Hier in Österreich stelle ich einen Asylantrag, weil es keine Möglichkeit zum Leben... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag der Beschwerdeführerin vom 15.11.2002 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria gemäß § 8 leg.cit. für zulässig erklärt. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Berufung (seit 01.07.2008 Beschwerde). I.3. Mit Einrichtung des Asylgerichthofes am 01.07.2008 ging gegen... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im Spruch: genannten Namen, ist kosovarische Staatsangehörige, gehört der Volksgruppe der Aschkali an, ist muslimischen Bekenntnisses, war im Heimatstaat zuletzt wohnhaft im Dorf G. in der Großgemeinde I., reiste laut eigenen Angaben am 22.08.2003 mit seinen Brüdern S. K. und N. K. illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asyla... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. 1. VERFAHRENSGANG: 1.1. Der Beschwerdeführer mit dem Herkunftsland Serbien und Montenegro, nunmehr Kosovo, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und stellte am 13.11.2002 einen Asylantrag. 1.2. Am 31.03.2003 wurde der Beschwerdeführer von der Erstbehörde niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlich an, aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich gekommen zu sein. Er habe im Falle einer Rückk... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte nach gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, seiner Gattin und zwei in der Türkei geborenen minderjährigen Kindern erfolgter illegaler Einreise am 19.11.2002 einen Asylantrag. Bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesasylamt am 13.05.2003 gab der Erstbeschwerdeführer an, das... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung zu sein und beantragte am 10.04.2003 die Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu am 17.06.2003 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.08.2003, FZ. 03 10.962-BAT, wurde der Asylantrag in Spruchteil I unter Berufung auf § 7 AsylG abgewiesen; in Spruchteil II stellte es fest, dass die Zurückweisu... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Soweit der Beschwerdeführer nun seinen Ausreisegrund auf seine kurdische Abstammung und die daraus resultierenden Schwierigkeiten in der Gesellschaft stützt, ist auszuführen, dass die schwierige allgemeine Lage einer ethnischen Minderheit für sich allein nicht geeignet ist, die für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft vorauszusetzende Bescheinigung einer konkret gegen den Asylwerber gerichteten drohenden Verfolgungshandlung darzutun. Die bloße Zugehörigkeit... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 19. Dezember 2001, Zl. 98/20/0312, zur Gefahr einer "Sippenhaftung" ausführte, entspräche diese Form der "stellvertretenden" (oder - in anderen Fällen - zusätzlichen) Inanspruchnahme eines Familienmitgliedes dem Modell des - oft als "Sippenhaftung" bezeichneten - "Durchschlagens" der Verfolgung eines Angehörigen auf den Asylwerber, wobei in den hier in der Praxis im Vordergrund stehenden Fällen eine Verfolgu... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 3 Die hier getroffene Würdigung zum Militärdienst in der Türkei entspricht auch der überwiegenden jüngsten Entscheidungspraxis, respektive Rechtsprechung in Deutschland und der Schweiz (angesichts des notorischen Prozesses der Vergemeinschaftung des Asylrechts können solche Umstände jedenfalls nicht (mehr) als für die österreichische Rechtsordnung gänzlich unbeachtlich angesehen werden) und steht auch nicht mit der bekannten österreichischen höchstgerichtlichen Jud... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Verwaltungsgerichtshof hat weiter in seinem Erkenntnis vom 11.10.2000, Zl. 2000/01/0326 unter Bezugnahme auf das Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 29.06.1994, Zl. 93/01/0377, VwSlg. 14089 A, seine ständige Rechtsprechung betreffend die asylrechtliche Relevanz der Verweigerung der Ableistung des Militärdienstes (inklusive Desertion) dahingehend wie folgt zusammengefasst, dass diese für sich allein grundsätzlich nicht die Anerkennung eines Asylwerbers al... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Beim Militärdienst handelt es sich um eine Pflicht, die jeder Staat seinen Bürgern auferlegen kann im Falle der Türkei die Verpflichtung der Ableistung des Wehrdienstes keine zielgerichtet gegen den BF gerichtete Maßnahme darstellt, sondern sämtliche männliche Staatsangehörige, egal welcher Religion oder Ethnie trifft. In Bezug auf die Ausgestaltung des Militärdienstes wird auf die unter 3.2. getroffenen Feststellungen verwiesen, aus deren Basis kein unter Art. 1... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag der Beschwerdeführerin vom 16.06.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Ghana gemäß § 8 leg.cit. für zulässig erklärt. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Berufung (ab 1.7.2008: Beschwerde). I.3. Mit Einrichtung des Asylgerichthofes am 1.7.2008 ging gegenständli... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 28.03.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria gemäß § 8 leg.cit. für zulässig erklärt. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Berufung (ab 1.7.2008: Beschwerde). I.3. Mit Einrichtung des Asylgerichthofes am 1.7.2008 ging gegenständl... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger und Sohn der Beschwerdeführerin zu D6 265543-0/2008, reiste mit seiner Mutter und seiner Schwester, der Beschwerdeführerin zu D6 265931-0/2008, illegal in das Bundesgebiet ein und stellte durch seine Mutter am 1.7.2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. In seiner Einvernahme am 6.7.2004 brachte der Beschwerdeführer durch seine Mutter vor, dass sein Vater, der Beschwerdefü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit o.a. Bescheid des Bundesasylamtes (im Folgenden auch: BAA) wurde der Asylantrag der o.g. berufenden Partei, Staatsangehörige Afghanistans, gemäß § 7 AsylG abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in ihren Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärt, wogegen Berufung erhoben wurde. Am 01.03.2007 führte der unabhängige Bundesasylsenat (im Folgenden auch: UBAS) eine mündliche Verhandlung durch, nach der... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die berufende Partei wird aus Gründen der ihr - zumindest unterstellten - politischen Einstellung sowie wegen Racheakte von Opfern und deren Angehörigen in ihrem Heimatstaat asylrechtlich relevanter Verfolgung ausgesetzt sein (zur Asylrelevanz einer lediglich unterstellten politischen Gesinnung s. u.a. VwGH 26.11.1998, Zl. 98/20/0309, 0310). Schlagworte asylrechtlich relevante Verfolgung, politische Gesinnung, Racheakt Zuletzt aktualisiert am 12.02.20... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 3 Auch ist zu beachten, dass der berufenden Partei auch schon vor dem Zeitpunkt ihrer Flucht eine Verfolgungsgefahr drohte bzw. diese Verfolgungshandlungen ausgesetzt war (s. u.a. VwGH 20.06.1996, Zl. 95/19/0062, 0079, 24.03.1999, Zl. 98/01/0513, wonach diese Verfolgungshandlungen für sich genommen noch nicht zur Asylgewährung für den Asylwerber reichen müssen, jedoch ein Indiz für eine ihm drohende individuelle konkrete Verfolgung darstellen können; vgl. auch VwGH... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Die berufende Partei stammt aus einer Familie, die sich seit dem Sturz des kommunistischen Regimes in einem blutigen und bewaffneten Streit mit Familien anderer Führungspersonen von Mujaheddin-Gruppen befindet. Dieser Streit forderte auch etliche Todesopfer naher Verwandter der berufenden Partei. Folgedessen kann die berufende Partei auch ins Visier der derzeitigen Regierung und der sie unterstützenden Kräfte in ihrem Herkunftsstaat geraten (vgl. u.a. VwGH 20.06.... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: I.1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armenien, brachte am 01.09.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Dazu wurde er von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stell... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit o.a. Bescheid des Bundesasylamtes (im Folgenden auch: BAA) wurde der Asylantrag der o.g. berufenden Partei gemäß § 7 AsylG abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Pakistan gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt, wogegen Berufung erhoben wurde. Am 13.06.2008 führte der unabhängige Bundesasylsenat (im Folgenden auch: UBAS) eine mündliche Verhandlung durch, nach deren Schluss sogleich der Berufungsbescheid mit dem o.a.
Spruch: ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, stellte am 07.01.2003 einen Antrag auf Gewährung von Asyl und wurde hiezu am 24.06.2003 sowie am 09.09.2003 von einem Organwalter des Bundesasylamtes niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahme ist im angefochtenen Bescheid vollständig wiedergegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als Begründ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Schwierigkeiten am Arbeitsplatz, Benachteiligungen, mangelnde Aufstiegschancen sowie eingeschränkte Berufsmöglichkeiten - auch wenn sie aus politischen, weltanschaulichen oder religiösen Gründen resultieren - können nicht zur Asylgewährung führen können, mangelt es solchen Problemen doch schon an der erforderlichen Intensität, zumal der Beschwerdeführer nicht dargetan hat, dadurch einer massiven Bedrohung der Lebensgrundlage ausgesetzt gewesen zu sein, wodurch ei... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 19.09.2005 gemeinsam mit seinen Eltern in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 20.09.2005, über seinen gesetzlichen Vertreter, beim Bundesasylamt einen Asylantrag ein. 2. Der gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers wurde zu seinem Asylantrag vom Bundesasylamt im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF"), der minderjährige Sohn von B.H., geb. 00.00.1969 (GZ E4 305.845-1/2008) und K.R., geb. 00.00.1972 (GZ E4 305.848-1/2008), reiste am 15.07.2005 gemeinsam mit seinen Eltern per Direktflug aus Teheran in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte durch seinen gesetzlichen Vertreter - ebenso wie seine Eltern - am selben Tag einen Asylantrag (AS 3 ff). 2. Am 21.07.2005 wurde der gesetzliche Vertret... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Türkei, reiste laut eigenen Angaben am 20.08.2002 gemeinsam mit ihrem Gatten in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.08.2002 einen Asylantrag. Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 28.04.2003 brachte die Beschwerdeführerin als Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates im Wesentlichen vor, türkischer Abstammung zu sein und vor zwei Jahren ... mehr lesen...
