Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

6.318 Dokumente

Entscheidungen 6.241-6.270 von 6.318

TE Bvwg Beschluss 2018/1/16 W236 1430834-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 26.01.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen das Bundesasylamt mit Bescheid vom 05.11.2012, Zl. 12 01.166-BAI, sowohl in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch in Bezug auf die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/16 W244 2137170-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.04.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 30.04.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, am 01.01.1999 in der Provinz Ghazni, Afghanistan, geboren, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem zu sein. Befragt dazu, warum ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/15 W263 2166042-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehr volljährige Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 28.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Bei seiner Erstbefragung am 29.11.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zusammengefasst an, er sei in Paktia, Afghanistan, geboren. Er sei led... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/15 L508 2176912-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatenloser aus dem Westjordanland sowie der arabischen Volksgruppe und der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte am 18.05.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz (AS 3) und wurde der BF am Tag der Antragstellung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt (AS 1 - 11). Der Beschwerdeführer gab hierbei zunächst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/12 W159 2130394-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Gambia, gelangte am 29.04.2013 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte am 01.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung nach dem Asylgesetz durch die Polizeiinspektion XXXX , gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass im Jänner 2013 sein Onkel und der Imam ihres Viertels wegen einer Predigt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/11 W230 2130201-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 11.06.2015 erfolgte dazu seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, dabei gab er unter anderem an, seine Muttersprache sei Farsi. 2. Am 28.08.2015 erstattete ein medizinischer Sachverständiger im Auftrag des Bundesamtes für Fr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/11 I415 2107421-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 24.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ("Folgeantrag Dublin"). Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.07.2014 gab er danach befragt wieso er nunmehr einen neuerlichen Asylantrag stelle, obwohl unter der Zahl 1707307 bereits rechtskräftig festgestellt worden sei, dass nicht Österreich, sond... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/11 I416 2167925-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, reiste spätestens am 05.09.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 06.09.2014 gab er zu seinen Fluchtgründen befragt, Folgendes an: "Es gab einen Streit zwischen meinem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/9 I403 2168783-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein gambischer Staatsbürger, stellte am 03.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der am folgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, Gambia aus folgendem Grund verlassen zu haben: "In Gambia/Brikama war ich Mitglied in der UDP Partei und ehrenamtlich 1-2 Jahre tätig als Jugendanwerber, daher wurde ich von den Mitgl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/5 I403 2169920-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein Staatsbürger Gambias, stellte am 14.06.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, dass er im Zuge seiner Arbeit als Landwirt in Gambia nach der Ernte seine Felder abgebrannt habe, wodurch der angrenzende Wald Feuer gefangen habe und zerst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/5 I403 2170501-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Guineas, stellte am 24.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am folgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, dass in Guinea ein Haftbefehl über ihn ausgestellt worden sei, dies wegen seiner Tätigkeit als Journalist. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/5 I403 2173584-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein gambischer Staatsbürger, stellte am 28.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der am folgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, Gambia aus folgendem Grund verlassen zu haben: "Mein Leben ist in meinem Heimatland in Gefahr, da mein Bruder Journalist in Gambia ist und gegen die Regierung demonstriert hat. Die Reg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/4 W251 2148344-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 14.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass er und seine Brüder von einer Gruppe, die Waffen geliefert und für die Taliban gearbeitet hätten, aufgefordert worden seien sich di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/3 W103 2148233-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, stellte am 18.02.2016 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist war. Anlässlich seiner am gleichen Tag durchgeführten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, in XXXX geboren zu sein, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 W250 2144539-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.07.2015 im Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 25.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass sein Leben in Afghanistan in Gefahr sei, weil er Major gewesen sei und kein Soldat des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 I403 2172049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 29. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 31. Dezember 2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Sie gab an, seit 2011 für eine oppositionelle politische Partei gearbeitet zu haben und deswegen zweimal verhaftet und misshandelt sowie vergewaltigt worden zu sein. Sie habe auch Probleme wegen ihrer Volksgruppe gehabt. Die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 W103 2168687-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Jahr 2007 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 21.02.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im damaligen Verfahren wurde insbesondere ein armenischer Führerschein des Erstbeschwerdeführers in Vorlage gebracht, dieser gab an, armenischer Staatsbürger zu sein (AS 61; Anm.: Angaben von Aktenseiten beziehen sich auf den Verwal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 W103 2168690-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Jahr 2007 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 21.02.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im damaligen Verfahren wurde insbesondere ein armenischer Führerschein des Erstbeschwerdeführers in Vorlage gebracht, dieser gab an, armenischer Staatsbürger zu sein (AS 61; Anm.: Angaben von Aktenseiten beziehen sich auf den Verwal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 W103 2168694-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Jahr 2007 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 21.02.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im damaligen Verfahren wurde insbesondere ein armenischer Führerschein des Erstbeschwerdeführers in Vorlage gebracht, dieser gab an, armenischer Staatsbürger zu sein (AS 61; Anm.: Angaben von Aktenseiten beziehen sich auf den Verwal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/21 W103 2168696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Jahr 2007 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 21.02.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im damaligen Verfahren wurde insbesondere ein armenischer Führerschein des Erstbeschwerdeführers in Vorlage gebracht, dieser gab an, armenischer Staatsbürger zu sein (AS 61; Anm.: Angaben von Aktenseiten beziehen sich auf den Verwal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/20 I413 2132379-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er aus einem Zolldelikt Strafschulden in Höhe von ungefähr € 40.000 beim Staat habe. Wenn er die Strafschulden nicht bezahle, drohe ihm eine Freiheitsstrafe. 2. Mit Eingabe vom 15.09.2014 erstattete der rechtsfreundlich vertretene Beschwerdeführer eine Säumnisbeschwerde gemäß Art 130 Abs 1 Z ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/6 L507 2130118-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und moslemischer schiitischer Religionszugehörigkeit, stellte am 08.09.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 10.09.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei brachte er zusammengefasst vor, dass er al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/6 L507 2148246-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und moslemisch-schiitischer Religionszugehörigkeit, stellte am 25.04.2015 (AS 1), nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 26.04.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei brachte er vor, dass er den Irak aufg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/5 I403 2163881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Ägyptens, stellte am 15.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.12.2014 gab der Beschwerdeführer an, dass er XXXX heiße und sudanesischer Staatsbürger sei. Er habe den Sudan 2003 verlassen und danach bis 2009 in Ägypten sowie anschließend bis 2014 in Libyen gelebt. Daraufhin sei er n... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/4 I412 2171442-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab sie am 12.09.2016 als Fluchtgrund an, dass sie vor drei Jahren ihren Vater verloren habe und ihre Mutter behindert sei. In Nigeria gebe es keinen Frieden, vor dem Krieg habe sie Angst. Sie ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/4 L521 2138335-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 10.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Wöllersdorf am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/1 L523 2149447-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, stellte am 4.8.2013, nachdem er illegal ins Bundesgebiet eingereist war, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Der Beschwerdeführer führte zum Fluchtgrund befragt Folgendes aus: "Ich gehörte zu Hause der politischen Partei von Saakahwili an. Bis Oktobe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/30 G305 2165087-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nachdem der Antrag des Beschwerdeführers (BF) vom XXXX auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit dem Zweck "Schüler" mit Bescheid des Landes XXXX vom XXXX, Zl XXXX, aufgrund des fehlenden Schulerfolgs abgewiesen wurde, stellte er am XXXX einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen" gemäß § 56 Abs. 1 AsylG. In einem legte er ein Begleitschreibe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/30 W263 1424703-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 30.9.2011 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Bei seiner Erstbefragung am 1.10.2011 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, er sei in Takhar, Afghanistan, geboren. Er sei ledig, seine Muttersprache sei D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/29 W127 2138833-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in die Republik Österreich eingereist und hat am 29.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung am 30.07.2015 gab der damals noch minderjährige Beschwerdeführer im Beisein eines Rechtsberaters und eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu an, er sei a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2017

Entscheidungen 6.241-6.270 von 6.318

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