Salzburger Stadtrecht 1966 (Sbg. SR 1966) Fundstelle

§ 1 Rechtliche Stellung der Stadt

§ 2 Gemeindegebiet

§ 3 Farben, Wappen und Siegel der Stadt

§ 3a Schutz des Weltkulturerbes der Stadt

II. Abschnitt

Die Organe der Stadt

A. Im Allgemeinen

§ 4 Benennung

B. Im Einzelnen

1. Der Gemeinderat

§ 5 Zusammensetzung und Wahl

§ 6 Konstituierung

§ 7 Amtsperiode

§ 8 Ausscheiden einzelner Mitglieder

§ 9 Pflichten der Mitglieder

§ 10 Rechte der Mitglieder

§ 11 Bezug

§ 12 Einberufung der Sitzungen

§ 13 Vorsitz bei den Sitzungen

§ 14 Öffentlichkeit der Sitzungen

§ 15 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung

§ 16 Befangenheit einzelner Mitglieder

§ 17 Beiziehung von sachkundigen Personen

§ 18 Verhandlungsschrift

§ 19 Kundmachungen

§ 20 Geschäftsordnung des Gemeinderates

§ 20a Fraktionsförderung

§ 20b Fraktionsspenden

2. Der Bürgermeister, die Bürgermeister-Stellvertreter und die Stadträte

§ 21 Wahl des Bürgermeisters

§ 22 Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter und der Stadträte

§ 22a Ausübung eines Berufes während der Amtstätigkeit

§ 23 Amtsantritt

§ 24 Amtsperiode

§ 25 Abberufung

3. Der Stadtsenat und die Ausschüsse des Gemeinderates

§ 27 Zusammensetzung und Wahl

§ 27a Ausübung von leitenden Stellungen in bestimmten Unternehmen durch Mitglieder des Stadtsenates

§ 28 Amtsperiode

§ 29 Amtsführung

§ 30 Nichtständige Ausschüsse

4. Die Allgemeine Berufungskommission

§ 31

5. Der Magistrat und die Bediensteten der Stadt

§ 32 Der Magistrat

§ 33 Gliederung und Geschäftsordnung des Magistrates

§ 34 Sonderbestimmungen für Unternehmungen

§ 35 Dienst- und Besoldungsverhältnisse im Allgemeinen

§ 36 Personalmaßnahmen im Einzelfall

III. Abschnitt

Der Wirkungsbereich der Stadt

1. Allgemeine Bestimmungen

§ 37 Einteilung des Wirkungsbereiches

§ 38 Der eigene Wirkungsbereich

§ 39 Der übertragene Wirkungsbereich

2. Wirkungskreis der Organe

§ 40 Der Gemeinderat

§ 41 Der Bürgermeister

§ 42 Fertigung von Urkunden

§ 43 Durchführung von Beschlüssen

§ 44 Ressortführung im eigenen Wirkungsbereich

§ 45 Ressortführung im übertragenen Wirkungsbereich

§ 46 Verfügungen in dringenden Fällen

§ 47 Vertretung des Bürgermeisters

§ 48 Der Stadtsenat

§ 49 Die Ausschüsse des Gemeinderates

§ 49a Der Kontrollausschuss

§ 50 Die Allgemeine Berufungskommission

§ 51 Der Magistrat

§ 52 Kontrollamt

§ 53 Instanzenzug

IIIa. Abschnitt

Bürgerabstimmung und Bürgerbefragung

(Bürgerbegehren)

§ 53a Bürgerabstimmung

§ 53b Durchführung der Bürgerabstimmung

§ 53c Wirkung

§ 53d Bürgerbefragung, Bürgerbegehren

§ 53e Antragstellung

§ 53f Wirkung der Antragstellung

§ 53g Durchführung der Bürgerbefragung

§ 53h Kundmachung und Wirkung

IV. Abschnitt

Gemeindewirtschaft

1. Abgaben

§ 54 Abgabenausschreibung

§ 55 Abgabeneinhebung

2. Gemeindevermögen

§ 56 Vermögensverwaltung

§ 57 Erwerb und Veräußerung von Vermögenswerten

§ 58 Darlehensaufnahme

§ 59 Darlehensgewährung und Bürgschaftsleistung

§ 60 Beteiligung an erwerbswirtschaftlichen Unternehmungen

§ 61 Übersicht über das Gemeindevermögen

3. Unternehmungen, Anstalten und Betriebe

§ 62 Errichtung und Führung

§ 63 Satzungen der Unternehmungen

§ 64 Anstalten und Betriebe

4. Haushalt

§ 65 Haushaltsplan

§ 66 Feststellung des Haushaltsplanes

§ 67 Haushaltsprovisorium

§ 68 Haushaltsführung

§ 69 Rechnungsabschluss

V. Abschnitt

Ehrungen

§ 70 Bürgerbrief

§ 71 Ehrenbürgerbrief

§ 72 Medaillen und Ehrenringe

§ 73 Beschlussfassung über die Zu- und Aberkennung von Ehrungen

§ 73a Gratulationen

VI. Abschnitt

Staatliche Aufsicht

1. Aufsicht des Landes

§ 74 Aufgaben der Aufsicht

§ 75 Eingreifen bei Gesetzwidrigkeit

§ 76 Eingreifen bei Untätigkeit

§ 77 Ausschluss der Vorstellung

§ 78 Besondere Genehmigungen

§ 79 Auflösung des Gemeinderates

§ 80 Fortführung der Gemeindegeschäfte

§ 81 Parteistellung der Stadt

2. Aufsicht des Bundes

§ 82 Anhang Umschreibung des Gemeindegebietes

VII. Abschnitt

§§ 83 ff Inkrafttreten ab dem Gesetz LGBl Nr 120/2006 novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu