Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste im Dezember 2011 in Österreich ein und stellte am 29.12.2011 und am 20.03.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Erkenntnis des BVwG vom 24.10.2016, rechtskräftig am 02.11.2016, wurde die behördliche Rückkehrentscheidung (Bescheid vom 20.11.2015) vollinhaltlich bestätigt und erwuchs die ausgesprochene Rückkehrentscheidung gemäß § ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 08.06.2017 um 14:15 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 08.06.2017 um 14:15 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), der über einen nigerianischen Reisepass und einen ungarischen Aufenthaltstitel verfügt, reiste in der Zeit von April 2016 bis August 2016 regelmäßig von Ungarn nach Österreich ein, hielt sich jeweils von Montag bis Freitag in Österreich auf und verbrachte die Wochenenden in Ungarn. 2. Am 30.08.2016 wurde der BF wegen des Verdachts der Begehung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), der über einen nigerianischen Reisepass und einen ungarischen Aufenthaltstitel verfügt, reiste in der Zeit von April 2016 bis August 2016 regelmäßig von Ungarn nach Österreich ein, hielt sich jeweils von Montag bis Freitag in Österreich auf und verbrachte die Wochenenden in Ungarn. 2. Am 30.08.2016 wurde der BF wegen des Verdachts der Begehung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab zwei Treffer in Italien vom 19.09.2015 und 23.09.2015. Im eingeleiteten Konsultationsverfahren nach den Bestimmungen der Verordnung EU Nr. 604/2013 (Dublin-III-VO) stimmte Italien mit Zustimmungserklärung vom 30.12.2015 dem Aufnahmeersuchen gem. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab zwei Treffer in Italien vom 19.09.2015 und 23.09.2015. Im eingeleiteten Konsultationsverfahren nach den Bestimmungen der Verordnung EU Nr. 604/2013 (Dublin-III-VO) stimmte Italien mit Zustimmungserklärung vom 30.12.2015 dem Aufnahmeersuchen gem. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste zunächst illegal in Italien ein, wo er am 04.07.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz stellte. In weiterer Folge kam der Beschwerdeführer illegal nach Österreich und stellte am 19.03.2017 im Bundesgebiet seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Nachdem das am 22.03.2017 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl auf Art. 18 Abs 1 lit. d Dublin-III-VO gestützte, an Italien gerichtet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste zunächst illegal in Italien ein, wo er am 04.07.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz stellte. In weiterer Folge kam der Beschwerdeführer illegal nach Österreich und stellte am 19.03.2017 im Bundesgebiet seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Nachdem das am 22.03.2017 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl auf Art. 18 Abs 1 lit. d Dublin-III-VO gestützte, an Italien gerichtet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 11.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher/der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Ich verstehe Sie einwandfrei und habe keine Einwände. F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Nein Stand des Ermittlungsverfahrens: Am 10.06.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 11.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher/der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Ich verstehe Sie einwandfrei und habe keine Einwände. F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Nein Stand des Ermittlungsverfahrens: Am 10.06.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 14. 2. 2012 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. 3. 2012, rechtskräftig am 15. 3. 2012, wurde dieser Antrag gemäß § 5 AsylG wegen Zuständigkeit Italiens zurückgewiesen und gegen den Beschwerdeführer eine Ausweisung verfügt. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. 3.... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 06.06.2017 von Tschechien kommend nach Österreich ein und wurde festgenommen, da sie sich mit einem französischen Reisepass, der ihr nicht gehört, ausgewiesen hat. 1.2. Die BF hat am 22.05.2017 in Tschechien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die BF hat die Erlaubnis der zust... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Tirol, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr.100/2005 idgF (FPG), die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 26.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im diesbezüglich geführten Verfahren hat sich ergeben, dass der BF bereits am 22.07.2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt hat. 1.2. Am 13.08.2016 wurde durch die österreichische Asylbehörde ein Wiederaufnahmeersuchen gemäß Artikel 18 Abs. 1 lit. b der Verordnun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 20.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "[...] "F: Sprechen Sie gut genug Deutsch, um die Einvernahme in Deutsch zu gestalten? A: Gut. F: Sind sie gesund und können Sie der Einvernahme folgen? A: Ja. Ich nehme Tabletten gegen Epilepsie und Alkohol. Ich habe auch einen Asthmaspray. Ich habe di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo und stellte am 19.09.2002, nachdem er unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist ist, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.10.2002 abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo und stellte am 19.09.2002, nachdem er unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist ist, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.10.2002 abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht bekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 25.05.2017 wurde der BF von Beamten der LPD aufgegriffen und stellte im Zuge der Amtshandlung einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 26.05.2017 erfolgte die Erstbefragung des BF zum Asylverfahren durch die Exekutive. Es wurde mittels EURODAC-Abgleichs festgestellt, dass der BF bereits am 14.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.04.2017 illegal in Österreich ein, und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren worden und tunesischer Staatsangehöriger zu sein. Zuvor hatte sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen, anlässlich seiner Ersteinvernahme am 08.04.2017 getätigten und niederschriftlich festgehaltenen Angaben, jeweils über mehrere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.04.2017 illegal in Österreich ein, und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren worden und tunesischer Staatsangehöriger zu sein. Zuvor hatte sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen, anlässlich seiner Ersteinvernahme am 08.04.2017 getätigten und niederschriftlich festgehaltenen Angaben, jeweils über mehrere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste nach eigenen Angaben im Jänner 2013 bzw. im Februar 2014 illegal nach Österreich ein und stellte sodann am 19.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Vermerk vom 02.02.2015 stellte die Behörde das laufende Asylverfahren gemäß § 24 Absatz 1 Ziffer 1 AsylG ein, da der BF untergetaucht war. Mit Bescheid vom 22.04.2015 (rechtskräftig per 08.05.2015) wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste nach eigenen Angaben im Jänner 2013 bzw. im Februar 2014 illegal nach Österreich ein und stellte sodann am 19.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Vermerk vom 02.02.2015 stellte die Behörde das laufende Asylverfahren gemäß § 24 Absatz 1 Ziffer 1 AsylG ein, da der BF untergetaucht war. Mit Bescheid vom 22.04.2015 (rechtskräftig per 08.05.2015) wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX um XXXX Uhr, wurde über ihn gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung und zur Sicherung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin, eingereist nach Italien am 26.12.2016, sowie ihre volljährigen Kinder XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Deutschland am 24.12.2016, und XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Italien am 26.12.2016, stellten am 29.03.2017 in der ... mehr lesen...
