Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX.2017 um 14:15 Uhr, wurde über den BF gemäß Art 28 Abs. 1 und Abs. 2 Dublin-III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 2 FPG und § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung und Sicheru... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 in der geltenden Fassung, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 in der geltenden Fassung, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 05.04.2016, eingebracht am selben Tag, erhob der Beschwerdeführer durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 BFA-VG betreffend die "verfahrensfreie Anhaltung" von 04.11.2015 bis 06.11.2015 und die Anhaltung in Schubhaft von 06.11.2015 bis 04.03.2016. 1. Mit Schriftsatz vom 05.04.2016, eingebracht am selben Tag, erhob der Beschwerdeführer durch seinen rechtsf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In seiner Beschwerde gegen den Schubhaftbescheid vom 12.06.2017 und die Anhaltung in Schubhaft seit 12.06.2017 beantragte der Beschwerdeführer, das BVwG möge eine mündliche Verhandlung durchführen, den angefochtenen Bescheid beheben, aussprechen, dass die Anordnung von Schubhaft und die bisherige Anhaltung in Schubhaft in rechtswidriger Weise erfolgt seien, aussprechen, dass die Voraussetzungen für die weit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX.2017 um 09:35 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 03.10.2013 in Italien, am 18.01.2015 in der Schweiz und schließlich am 07.06.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.11.2015 wurde der Antrag des BF vom 07.06.2015 als unzulässig zurückgewiesen und gegen den BF die Anordnung zur Außerlandesbringung, so... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 03.10.2013 in Italien, am 18.01.2015 in der Schweiz und schließlich am 07.06.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.11.2015 wurde der Antrag des BF vom 07.06.2015 als unzulässig zurückgewiesen und gegen den BF die Anordnung zur Außerlandesbringung, so... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste vor dem 28.11.2003 in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Verfahren wurde negativ entschieden. 1.2. Er wurde mit Strafurteil vom 28.11.2003 zu einer neunmonatigen teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 07.09.2006 wurde der neuerlich straffällig gewordene BF zu einer unbedingten Freiheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste vor dem 28.11.2003 in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Verfahren wurde negativ entschieden. 1.2. Er wurde mit Strafurteil vom 28.11.2003 zu einer neunmonatigen teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 07.09.2006 wurde der neuerlich straffällig gewordene BF zu einer unbedingten Freiheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste 2003 illegal ins Bundesgebiet ein, seine Identität steht fest. 2. Der BF schloss 2004 in Österreich eine Scheinehe, um sich im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel zu verschaffen. 3. Mit Bescheid der BPD Wien vom 16.05.2006 wurde gegen den BF ein auf 5 Jahre befristetes Aufe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste 2003 illegal ins Bundesgebiet ein, seine Identität steht fest. 2. Der BF schloss 2004 in Österreich eine Scheinehe, um sich im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel zu verschaffen. 3. Mit Bescheid der BPD Wien vom 16.05.2006 wurde gegen den BF ein auf 5 Jahre befristetes Aufe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich illegal ein und stellte am 18.10.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.11.2008 wurde der Antrag des BF in allen Spruchpunkten negativ entschieden und eine Ausweisung ausgesprochen. Der Bescheid wurde am 03.03.2009 rechtskräftig. 1.2. Am 04.05.2009 wurde der BF erstmals in Schubhaft genommen, trat in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich illegal ein und stellte am 18.10.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.11.2008 wurde der Antrag des BF in allen Spruchpunkten negativ entschieden und eine Ausweisung ausgesprochen. Der Bescheid wurde am 03.03.2009 rechtskräftig. 1.2. Am 04.05.2009 wurde der BF erstmals in Schubhaft genommen, trat in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In seiner Beschwerde gegen den Schubhaftbescheid vom 05.06.2016 und die Anhaltung in Schubhaft seit 05.06.2016 beantragte der Beschwerdeführer, das Bundesverwaltungsgericht möge der belangten Behörde den Ersatz der Aufwendungen gemäß VwG-Aufwandersatzverordnung, der Eingabengebühr sowie der Kommissionsgebühren und Barauslagen auferlegen. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 15.06.2016 von 10:00 bis 12:... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 11.01.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem der Beschwerdeführer gegen die am (glaublich) 30.11.2016 erfolgte Abschiebung nach Kroatien eine Maßnahmenbeschwerde einbrachte. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei nach seiner Flucht aus Syrien entlang der sogenannten "Balkanroute", über die Türkei, nach Griechenland und weiter über Mazedonien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 12.02.2016, eingebracht beim Bundesverwaltungsgericht am selben Tag, erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsberater als gewillkürten Vertreter Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gegen den Bescheid vom 10.02.2016 und die Anhaltung in Schubhaft. Der Beschwerdeführer beantragte die Beigebung eines Verfahrenshelfers gemäß § 40 VwGVG. Betreffend den Ersatz etwaiger Dolmetsch... mehr lesen...
. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.01.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem der Beschwerdeführer gegen die am (glaublich) 10.12.2016 erfolgte Abschiebung nach Kroatien eine Maßnahmenbeschwerde einbrachte. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei nach seiner Flucht aus Afghanistan entlang der sogenannten "Balkanroute", über die Türkei, nach Griechenland und weiter über Mazedoni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.01.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem die Beschwerdeführerin gegen die am 10.12.2016 erfolgte Abschiebung nach Kroatien eine Maßnahmenbeschwerde einbrachte. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei nach ihrer Flucht aus Afghanistan entlang der sogenannten "Balkanroute", über die Türkei, nach Griechenland und weiter über Mazedonien, Kroat... mehr lesen...
