Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 15.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Schreiben vom 25.11.2016 erklärte die Schweiz ihre Bereitschaft zur Rückübernahme des BF aufgrund des Dublinübereinkommens. 1.3. In der Einvernahme vom 09.01.2017 im Rahmen des Asylverfahrens erklärte der Beschwerdeführer, in Österreich keinerlei Kontakte zu haben, jedoch ein Visum... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, Zl. XXXX, vom 03.02.2017 wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 77 Abs. 1 und 3 iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG das gelindere Mitte zum Zwecke der Sicherung der Anordnung zur Außerlandesbringung und zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Mandatsbescheid des B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 25.09.2016 in Österreich ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Durch eine VIS-Abfrage stellte sich h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorliegenden Akten ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Zuge der polizeilichen Erstbefragung am selben Tag gab er an, dass er ledig sei, er spreche mittelmäßig arabisch und französisch. Der Beschwerdeführer führt eine portugiesische Telefonnummer an. Er habe 1987-1993 in XXXX die Grundschule... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 01.03.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "Where do you want to qo? I want to go to Italy. "Where do you want to qo? römisch eins want to go to Italy. Do vou have anv Problems with your health or take some medicals? NO Do vou have some relatives or friends in Austria? NO ! How much monev d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 01.03.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "Where do you want to qo? I want to go to Italy. "Where do you want to qo? römisch eins want to go to Italy. Do vou have anv Problems with your health or take some medicals? NO Do vou have some relatives or friends in Austria? NO ! How much monev d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal zuvor in Italien ein und stellte am 30.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In weiterer Folge überschritt der Beschwerdeführer die Grenze nach Österreich und stellte am 25.10.2016 im Zuge seines Aufgriffs im Bundesgebiet nochmals einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den NamenXXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am geb. XXXX bzw. am XXXX geboren worden zu sein. 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal zuvor in Italien ein und stellte am 30.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In weiterer Folge überschritt der Beschwerdeführer die Grenze nach Österreich und stellte am 25.10.2016 im Zuge seines Aufgriffs im Bundesgebiet nochmals einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den NamenXXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am geb. XXXX bzw. am XXXX geboren worden zu sein. 1.... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 24.02.2017 um 00:30 Uhr im Zuge eines Planquadrats bei einer Personenkontrolle in einem Lokal in XXXX WIEN betreten. Er wurde von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Ausweisleistung aufgefordert, konnte sich aber nicht legitimieren. Die Personenanfrage zu dem vom Beschwerdeführer genannten Namen verlief ergebnislos.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem vorliegenden Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 31.05.2013 in WIEN XXXX, einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Da der Beschwerdeführer keine Dokumente in Vorlage bringen konnte, wurde er auf die Polizeiinspektion verbracht und dort unter Beiziehung eines Dolmetschers einvernommen. Hiebei stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 29.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebung im Original): "[ ] F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher? Haben Sie dazu Einwände? A: Ja, ich verstehe den Dolmetscher. LA: Steht Ihrerseits etwas gegen eine Einvernahme am heutigen Tag? Sind Sie heute körperlich und geistig gesund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 29.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher? Haben Sie dazu Einwände? A: Ja, ich verstehe den Dolmetscher. LA: Steht Ihrerseits etwas gegen eine Einvernahme am heutigen Tag? Sind Sie heute körperlich und geistig gesund und können Sie an der Einv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich ein und stellte am 21.05.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger, negativer Entscheidung (rechtkräftig am 12.10.2010) beendet. Ein Aufenthaltstitel wurde nicht gewährt. 1.2. Am 20.11.2010 stellte der BF seinen ersten Folgeantrag. Dieses Verfahren wurde aufgrund der Ortsabwesenheit des BF eingestellt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich ein und stellte am 21.05.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger, negativer Entscheidung (rechtkräftig am 12.10.2010) beendet. Ein Aufenthaltstitel wurde nicht gewährt. 1.2. Am 20.11.2010 stellte der BF seinen ersten Folgeantrag. Dieses Verfahren wurde aufgrund der Ortsabwesenheit des BF eingestellt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 10.11.2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.05.2016 wurde dieser Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich ein und stellte am 16.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach der Zulassung des Verfahrens und einer ersten Befragung am 17.01.2016 tauchte der BF unter. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger negativer Entscheidung vom 22.03.2016 beendet. Ein Aufenthaltstitel wurde nicht gewährt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich ein und stellte am 16.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach der Zulassung des Verfahrens und einer ersten Befragung am 17.01.2016 tauchte der BF unter. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger negativer Entscheidung vom 22.03.2016 beendet. Ein Aufenthaltstitel wurde nicht gewährt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in Österreich ein und stellte am 26.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, aus Tunesien zu stammen und am XXXX geboren worden zu sein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom 02.04.2015, Zl. 1054587506 / 150309055 wurden die Anträge auf die Gewährung von Asyl bzw. subsidiären Schutz negativ beschie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in Österreich ein und stellte am 26.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, aus Tunesien zu stammen und am XXXX geboren worden zu sein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom 02.04.2015, Zl. 1054587506 / 150309055 wurden die Anträge auf die Gewährung von Asyl bzw. subsidiären Schutz negativ beschie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorgelegten Verwaltungsakten betreffend die Asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren des Beschwerdeführers ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX am 12.04.2009 bei der Polizeiinspektion XXXX in XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Hiebei gab er an, sein Vater heiße XXXX seine Mutter heiße XXXX, er spreche gut Englisch und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 06.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebung im Original): "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Sehr gut und ich habe keine Einwände. F: Wie geht es Ihnen? A: Mir geht es gut, ich bin gesund. F: Werden Sie rechtsfreundlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 06.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebung im Original): "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Sehr gut und ich habe keine Einwände. F: Wie geht es Ihnen? A: Mir geht es gut, ich bin gesund. F: Werden Sie rechtsfreundlich ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist senegalesischer Staatsangehöriger, reiste ohne eigene Angaben zum Zeitpunkt der Einreise illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 01.10.2014 einen Asylantrag. Seine wahre Identität steht nicht fest. Zuvor stellte er in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er sich dem Verfahren durch Untertauchen in Österreich entzog. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist senegalesischer Staatsangehöriger, reiste ohne eigene Angaben zum Zeitpunkt der Einreise illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 01.10.2014 einen Asylantrag. Seine wahre Identität steht nicht fest. Zuvor stellte er in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er sich dem Verfahren durch Untertauchen in Österreich entzog. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), seinen Angaben zu Folge ein Staatsangehöriger Togos, reiste laut eigenen Angaben von der Schweiz kommend am 31.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 06.08.2013 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Anl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), seinen Angaben zu Folge ein Staatsangehöriger Togos, reiste laut eigenen Angaben von der Schweiz kommend am 31.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 06.08.2013 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Anl... mehr lesen...
Art 1 Abs 3 PersFrG lautet: Der Entzug der persönlichen Freiheit darf nur gesetzlich vorgesehen werden, wenn dies nach dem Zweck der Maßnahme notwendig ist; die persönliche Freiheit darf jeweils nur entzogen werden, wenn und soweit dies nicht zum Zweck der Maßnahme außer Verhältnis steht. Artikel eins, Absatz 3, PersFrG lautet: Der Entzug der persönlichen Freiheit darf nur gesetzlich vorgesehen werden, wenn dies nach dem Zweck der Maßnahme notwendig ist; die persönliche Freiheit darf jewei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste 1991 bzw. 1992 nach Österreich ein, absolvierte hier seinen Pflichtschulabschluss und hatte zuletzt eine bis 2016 gültige Aufenthaltsbewilligung. 1.2. Er ist serbischer Staatsangehöriger und wurde während seines Aufenthaltes im Inland bisher insgesamt 12 Mal, zuletzt 2016, straffällig. 1.3. Aufgrund der Vielzahl der Verurteilungen und des Schweregrades der ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 17.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung in englischer Sprache einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "Sind sie gesund? Ja ich bin gesund. Haben sie in Österreich Verwandte und Bekannte? Nein. Verfügen sie über Barmittel, wie wollen sie ihren Unterhalt finanzieren? Ich habe Euro 20,- Bargeld und möchte in Deutschland einer Arbeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 17.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung in englischer Sprache einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "Sind sie gesund? Ja ich bin gesund. Haben sie in Österreich Verwandte und Bekannte? Nein. Verfügen sie über Barmittel, wie wollen sie ihren Unterhalt finanzieren? Ich habe Euro 20,- Bargeld und möchte in Deutschland einer Arbeit... mehr lesen...
