Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.08.2009 gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF abgewiesen (Spruchpunkt I.) und festgestellt wurde, dass ihm der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.08.2009 gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF abgewiesen (Spruchpunkt I.) und festgestellt wurde, dass ihm der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich - Außenstelle St. Pölten, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) mittels internationalem Rückschein in Bosnien und Herzegowina zugestellt am 03.08.2016, wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 2 FPG iVm. § 9 BFA-VG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.04.2007 seinen ersten Asylantrag in Österreich. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.05.2007 wurde dieser Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der BF nach Indien ausgewiesen. Die dagegen erhobene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.04.2007 seinen ersten Asylantrag in Österreich. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.05.2007 wurde dieser Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der BF nach Indien ausgewiesen. Die dagegen erhobene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 02.03.2017 niederschriftlich einvernommen – entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen durch den Einzelrichter): "V: Sie wurden am 01 03 2017 von Beamten der LPD in Wien angetroffen, wobei sie keinen Reisepass hatten und im Bundesgebiet nicht gemeldet sind. Nach Überprüfung Ihrer Person wurden Sie nach den Bestimmungen des BFA-VG festgenommen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 02.03.2017 niederschriftlich einvernommen – entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen durch den Einzelrichter): "V: Sie wurden am 01 03 2017 von Beamten der LPD in Wien angetroffen, wobei sie keinen Reisepass hatten und im Bundesgebiet nicht gemeldet sind. Nach Überprüfung Ihrer Person wurden Sie nach den Bestimmungen des BFA-VG festgenommen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 06.08.2013 mit einem Touristenvisum aus Indien kommend nach Österreich ein und stellte am 12.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.08.2013 wurde dieser Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem XXXX , und XXXX , im eigenen Namen sowie im Namen ihrer minderjährige Kinder XXXX , und XXXX gegen die am 22.11.2016 erfolgte Abschiebungen der Genannten nach Kroatien Maßnahmenbeschwerden einbrachten. Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem römisch 40 , und römisch 40 , im eigenen Namen sowie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem XXXX , und XXXX , im eigenen Namen sowie im Namen ihrer minderjährige Kinder XXXX , und XXXX gegen die am 22.11.2016 erfolgte Abschiebungen der Genannten nach Kroatien Maßnahmenbeschwerden einbrachten. Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem römisch 40 , und römisch 40 , im eigenen Namen sowie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem XXXX , und XXXX , im eigenen Namen sowie im Namen ihrer minderjährige Kinder XXXX , und XXXX gegen die am 22.11.2016 erfolgte Abschiebungen der Genannten nach Kroatien Maßnahmenbeschwerden einbrachten. Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem römisch 40 , und römisch 40 , im eigenen Namen sowie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem XXXX , und XXXX , im eigenen Namen sowie im Namen ihrer minderjährige Kinder XXXX , und XXXX gegen die am 22.11.2016 erfolgte Abschiebungen der Genannten nach Kroatien Maßnahmenbeschwerden einbrachten. Am 5.12.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem römisch 40 , und römisch 40 , im eigenen Namen sowie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste laut seinen Angaben am 23.02.2017 illegal in das Bundesgebiet ein. Er wurde am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Wiener Hauptbahnhof einer Personenkontrolle unterzogen. Hierbei gab der BF an, aus Afghanistan zu sein und nach Italien zu wollen. Aufgrund des unrechtmäßigen Aufenthaltes des BF im Bundesgebiet wurde dieser sodann gem. § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste laut seinen Angaben am 23.02.2017 illegal in das Bundesgebiet ein. Er wurde am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Wiener Hauptbahnhof einer Personenkontrolle unterzogen. Hierbei gab der BF an, aus Afghanistan zu sein und nach Italien zu wollen. Aufgrund des unrechtmäßigen Aufenthaltes des BF im Bundesgebiet wurde dieser sodann gem. § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste am 25.04.2016 in Österreich ein und stellte am gleichen Tage einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Schreiben vom 13.06.2016 teilte Italien im Rahmen des Konsultationsverfahrens mit, einen Transfer des BF nach den Regelungen der Dublin III – VO zu akzeptieren. 1.2. Mit Schreiben vom 13.06.2016 teilte Italien im Rahmen des Konsultationsverfahrens mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 31.10.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde diesbezüglich am 01.11.2016 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Am selben Tag wurde dem BF eine Mitteilung gem. § 28 Abs. 2 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (BF) reiste in Österreich ein und stellte am 06.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab die BF an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehörige von Gambia und am XXXX geboren zu sein. Die Beschwerdeführerin (BF) reiste in Österreich ein und stellte am 06.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab die BF an, den Namen römisch 40 zu führen, Staatsangehörige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 10.1.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) gegen seine am 8.12.2016 erfolgte Abschiebungen nach Kroatien Maßnahmenbeschwerde einbrachte. Am 10.1.2016 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein Schriftsatz ein, in dem römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) gegen seine am 8.12.2016 erfolgte Abschiebungen nach Kroatien Maßnahmenbeschwerde einbr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger und reiste nach eigenen Angaben im November 2007 illegal in Österreich ein. Zuvor hat er sich illegal von 1996 bis 2004 in Deutschland aufgehalten, von wo er nach Algerien abgeschoben wurde. 1.2. Anlässlich der Festnahme des BF am 05.03.2009 gab der BF einen falschen Namen und eine falsche Staatsangehörigke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger und reiste nach eigenen Angaben im November 2007 illegal in Österreich ein. Zuvor hat er sich illegal von 1996 bis 2004 in Deutschland aufgehalten, von wo er nach Algerien abgeschoben wurde. 1.2. Anlässlich der Festnahme des BF am 05.03.2009 gab der BF einen falschen Namen und eine falsche Staatsangehörigke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde die Beschwerdeführerin am 11.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "Where do vou want to qo? I want to stay in Austria. römisch eins want to stay in Austria. What do vou want in Austria? I want to go to school and I want to learn german. römisch eins want to go to school and römisch eins want to learn german. Do ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde die Beschwerdeführerin am 11.03.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "Where do vou want to qo? I want to stay in Austria. römisch eins want to stay in Austria. What do vou want in Austria? I want to go to school and I want to learn german. römisch eins want to go to school and römisch eins want to learn german. Do ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 10.3.2017 um 13:30 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 10.3.2017 um 13:30 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Österreich führte zunächst Dublin-Konsultationen mit Italien; Italien stimmte am 14.12.2015 der Wiederaufnahme des Beschwerdeführers auf Grundlage von Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-VO zu. 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Österr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Österreich führte zunächst Dublin-Konsultationen mit Italien; Italien stimmte am 14.12.2015 der Wiederaufnahme des Beschwerdeführers auf Grundlage von Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-VO zu. 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Österr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), eine Staatsangehörige von Nigeria, reiste von Italien kommend am 01.02.2017 in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde in Folge bei der PI am Bahnhof Salzburg vorstellig und gab an, dass sie Hilfe benötige. In Folge wurde die BF festgenommen und in das PAZ Salzburg verbracht. Sie wurde am 02.02.2017 vor den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hielt sich seit Juli 2013 widerrechtlich im österreichischen Bundesgebiet auf. Er war unter einer falschen Identität im Bundesgebiet gemeldet. Der Beschwerdeführer wurde am 6. 11. 2014, gegen 12.45 Uhr, festgenommen und in weiterer Folge in einem Anhaltezentrum angehalten. Dort wurde er am selben Tag zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und Verhängung der Schubhaft ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 29.07.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde rechtskräftig zurückgewiesen und der BF gemäß dem Dublinübereinkommen nach Dänemark überstellt. Aus Dänemark wurde der BF nach Afghanistan abgeschoben. 1.2. Am 24.11.2015 stellte der BF neuerlich einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der am 04... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 14.06.2000 seinen ersten Asylantrag in Österreich, der rechtskräftig am 07.04.2005 abgewiesen wurde. Mit dieser Entscheidung wurde der BF nach Nigeria ausgewiesen. 1.2. Am XXXX wurde der BF, der mit einem Linienbus aus Italien in Österreich angekommen war, aufgegriffen. Er händigte gefälschte italienische Dokumente aus. Am 22.01.2014... mehr lesen...
