Entscheidungen zu § 45 Abs. 2 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 1-7 von 7

RS AsylGH Erkenntnis 2011/06/14 C1 413899-2/2011

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Der Beschwerdeführer hat zwar angegeben, sich bereits im April/Mai 2010 erstmals mit dem christlichen Glauben beschäftigt zu haben, hat allerdings auch erklärt, sich erst in Schweden unter dem Einfluss seines dortigen Freundes zu einem Wechsel seines Glaubens entschlossen zu haben. In Anbetracht der erst im April 2011 - sohin wenige Tage bzw. Wochen vor den Einvernahmen durch das Bundesasylamt - erfolgten Rücküberstellung des Beschwerdeführers aus Schweden nach Ö... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 14.06.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/06/08 S1 418915-1/2011

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Das Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeverhandlung, sie sei nach ihrer ersten Asylantragstellung in Polen für mehr als drei Monate aus dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgereist, wurde vom Asylgerichtshof für glaubwürdig erachtet. Obgleich der Asylgerichtshof nicht verkennt, dass derartige Angaben zwecks Vereitelung des Zuständigkeitssystems der Dublin II VO auch missbräuchlich erstattet werden, kann nicht von vorneher... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 08.06.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2009/03/09 E13 403433-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Unter richtlinienkonformer Interpretation ( Art 6 der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004) kann eine Verfolgung bzw. ein ernsthafter Schaden von nichtstaatlichen Akteuren (nur) dann ausgehen, wenn der Staat oder die Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, "erwiesenermaßen" nicht in der Lage oder nicht willens sind, Schutz vor Verfolgung bzw. ernsthaftem Schaden iSd Art 7 leg.cit. zu b... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 09.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2008/12/09 E10 402440-1/2008

Entscheidungsgründe:   I.   1.) Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armenien, brachte am 03.08.2007 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid in den wesentlichen Teilen wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird.   2.) Der BF begründete seinen Antra... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.12.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/12/09 E10 402440-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 2   Nach der Rsp des VwGH ist für die Annahme einer Tatsache als "erwiesen" (vgl § 45 Abs 2 AVG) allerdings keine "absolute Sicherheit" (kein Nachweis "im naturwissenschaftlich-mathematisch exakten Sinn" erforderlich (VwGH 20.9.1990, 86/07/0091; 26.4.1995, 94/07/0033; 20.12.1996, 93/02/0177), sondern es genügt, wenn eine Möglichkeit gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit (Thienel, Verwaltungsverfahrensrecht 2004, 168f: an Sicherheit... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 09.12.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/12/09 E10 402440-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 4   Die vom BF vorgebrachten psychischen Beeinträchtigungen und der stattgefundene Selbstmordversuch werden so weit als erwiesen angenommen, als sie vom BF bescheinigt wurden, etwa durch die Vorlage ärztlicher Atteste. Es wird darauf hingewiesen, dass gerade in diesem Punkt eine erhöhte Mitwirkungspflicht durch den BF besteht (VwSlg 9721 A/1978; VwGH 17.10.2002, 2001/20/0601), weshalb sich das erkennende Gericht nicht veranlasst sieht, über die Prüfung der vorgelegte... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 09.12.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/12/09 E10 402440-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 3   In Bezug auf diese Umstände - nämlich, dass der Staat oder die Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, "nicht in der Lage" oder "nicht willens" sind, Schutz vor Verfolgung bzw. ernsthaftem Schaden iSd Art 7 leg cit zu bieten - besteht für den Berufungswerber somit ein erhöhtes Maß an erforderlichem Überzeugungsgrad der Behörde. Die (bloße) Glaubhaftmachung ist gem. Art 6 der Richtlinie 2004/83/EG de... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 09.12.2008

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