Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 13.11.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 26.04.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) den Antrag des BF auf internationalen Schutz zur Gänze ab und ertei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger Afghanistans. Er stellte am 29.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Ungarn. Am 04.06.2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieses Verfahren wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 15.04.2019 rechtskräftig negativ beendet. Gegen den Beschwerdeführer besteht eine aufenthaltsbeendende Maßnahme und ein Einreiseverbot. 2. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet) gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 16.11.2008 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde bereits am 17.11.2009 rechtskräftig abgewiesen. 2. Der BF stellte am 12.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der am 08.08.2014 rechtskräftig wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurde. 3. Am 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein. 2. Am 05.08.2020 wurde der BF im Rahmen einer strafrechtlichen Amtshandlung aufgefordert seine Identität zu legitimieren. Der BF konnte kein gültiges Ausweisdokument vorweisen und gab mehrere Identitäten an. Eine Search-Only Anfrage ergab, dass es sich um einen marokkanischen Staatsbürger handelt. Der BF wurde von den Beamten a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch: „BF“) reiste spätestens am 22.01.2015 illegal nach Österreich ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, aus Pakistan zu stammen und am XXXX 1998 in XXXX , Pakistan geboren worden zu sein. 2. Am 24.01.2015 wurde der BF bei der PI Traiskirchen EAST, einer Erstbefragung unterzogen. Zeitgleich wurde aufgrund eines EURODAC Tr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet) gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 08.04.2016 unter Angabe einer nachweislich falschen Identität und einer falschen Staatsangehörigkeit (Syrien) einen Antrag auf internationalen Schutz. Während des Asylverfahrens wurde festgestellt, dass der BF im Jahr 2014 bei der Schweizer Botschaft in Tunis mit einem tunesischen Reise... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.11.2020, XXXX , wurde gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen und dass die Aufrechterhaltung der Schubhaft im Zeitpunkt der Entscheidung verhältnismäßig ist. Das Bundesverwaltungsgericht führte u. a. Folgendes aus: „
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes vom 10.04.2019 wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Bescheid wurde nach Entlassung des Beschwerdeführers aus der Strafhaft in Vollzug gesetzt. Der Beschwerdeführer befa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, wurde in Tschetschenien geboren. Er reiste mit seiner Familie im Alter von fünf Jahren in das Bundesgebiet ein, bekam in Österreich Asyl, wurde mehrfach straffällig, verbüßte in den Jahren 2015 und 2016 eine Haftstrafe und verlor sein Recht auf Asyl. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.05.2017 XXXX wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylber... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 15.07.2020, Zl. 1111101609/200502275, wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des Beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX .2020 wurde über den BF (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet, verbunden mit der Feststellung, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des BFs aus der Strafhaft eintreten. In weiterer Folge wurde der BF am XXXX .2020 nach der Entlassung aus seiner Strafhaft in Schubhaft genommen und wird in einem Polizeianhaltezentrum in Wien angehalte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, begab sich nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet aus eigenem zu einer Polizeiinspektion und stellte dort am 03.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Trotz Belehrung über seine Meldepflichten und Mitwirkungspflichten verließ der Beschwerdeführer am 26.05.2020 die Unterkunft der Grundversorgung ohne dem Bundesamt seinen Aufenthaltsort bekanntzugeben. Der Beschwerdeführer w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde zur Gänze abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. 2. Der Beschwerdeführer tauchte unter und stellte am 09.06.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Er stellte am 23.10.2016 in den Niederlanden einen Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er hält sich seit 1988 im österreichischen Bundesgebiet auf. Von 15.10.2003 bis 15.04.2019 war der Beschwerdeführer im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde insgesamt acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 18.07.2014 vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX unter falscher Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dieser Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein. 1.1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer gemäß §§ 27 Abs. 1 Z 1 8. Fall, 27 Abs. 2a, 27 Abs. 3 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 07.11.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 22.12.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 17.01.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 22.06.2017 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 27 Abs. 2a 2. Fall SMG sowie §§ 27 Abs. 1 Z 1 1. Fall, 27 Abs. 1 Z 1 2. Fall, 27 Abs. 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger Afghanistans. Er reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 06.08.2011 seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.08.2011 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Der Status des subsidiär Schutzberecht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 19.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.03.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 03.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieses Verfahren wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.03.2020 rechtskräftig negativ beendet. Am 12.06.2020 versuchte der Beschwerdeführer unrechtmäßig nach Deutschland einzureisen. Er wurde der österreichischen Polizei übergeben. Am 19.06.2020 wurde der Beschwerdeführer festgenommen und zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Über den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen du Asyl vom 10.06.2020 die Schubhaft angeordnet. Zu diesem Zeitpunkt verbüßte der Beschwerdeführer eine Strafhaft. Der Beschwerdeführer wurde nach Entlassung aus der Strafhaft festgenommen und seit 15.06.2020 in Schubhaft angehalten. 2. Im Rahmen einer ersten amtswegigen Verhältnismäßigkeitsprüfung hat das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 14.10.2020, W17... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.09.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 02.04.2009 wurde ihm Asyl gewährt. Nachdem der BF in Österreich straffällig wurde, leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt, oder auch als Behörde bezeichnet) am 27.06.2017 ein Verfahren zur Aberkennung des Status des Asylberechtigten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 04.06.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Mit Beschluss eines Bezirksgerichtes vom 24.02.2017 wurde die Unterbringung des Beschwerdeführers für vier Wochen in der Abteilung Psychiatrie eines Landeskrankenhauses wegen erheblicher Selbst- und Fremdgefährdung angeordnet. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 13.11.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 26.04.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) den Antrag des BF auf internationalen Schutz zur Gänze ab und erteilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 13.08.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.12.2010 wurde dieser Antrag als unbegründet abgewiesen. Ein Wiedereinsetzungsantrag in den vorigen Stand blieb erfolglos. Am 17.06.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er angab, dass er nunmehr homosexuell se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 15.10.2020, XXXX ,wurde gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen und die Aufrechterhaltung der Schubhaft im Zeitpunkt der Entscheidung verhältnismäßig ist. Das Bundesverwaltungsgericht führte u. a. Folgendes aus: „
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens stellte er am 30.01.2020 einen Folgeantrag. 2. Während des (ersten) Asyl- bzw. Beschwerdeverfahrens wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde drei Mal von inländischen Landesgerichten rechtskräftig verurteilt. Er befand sich in Untersuchungshaft bzw. Strafhaft. Zude... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2005 mit seinen Eltern in das Bundesgebiet ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 25.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer der 2009 verliehene Status des Asylberechtigten aberkannt und mit einer Rückkehrentscheidung in den Herkunftsstaat verbunden. 2. Es besteht gegen den Beschwerdeführer e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 20.01.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bereits am 04.03.2016 musste das Asylverfahren gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Asylgesetz 2005 – AsylG 2005 eingestellt werden, da der Aufenthaltsort des BF dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) weder bekannt noch sonst leicht feststellb... mehr lesen...
