Entscheidungen zu § 53 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

3.889 Dokumente

Entscheidungen 3.751-3.780 von 3.889

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/5 I401 2182084-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.05.2014 und am 07.05.2014 unter einer Aliasidentität (mit anderen Vornamen und anderem Familiennamen sowie Geburtsdaten) einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz in Italien. 2. Am 12.10.2015 stellte er den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, diesmal unter der (gegebenen Verfahrens-) Identität und dem Geburtsdatum 20.09.2001... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/5 W208 2186050-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) ist afghanischer Staatsbürger und stellte nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) ist afghanischer Staatsbürger und stellte nach s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/5 G311 1256541-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Kurz vor Entlassung aus der Strafhaft wurde der Beschwerdeführer am 19.01.2016 zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot gemäß §§ 52, 53 FPG vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, niederschriftlich einvernommen. Kurz vor Entlassung aus der Strafhaft wurde der Beschwerdeführer am 19.01.2016 zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/5 L518 2192915-1

Entscheidungsdatum 05.06.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §13 Abs1 AsylG 2005 §13 Abs2 Z1 AsylG 2005 §13 Abs3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/4 I414 2176056-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 23.03.2016 erstmalig von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet angehalten. Am 28.06.16 wurde dem Beschwerdeführer im Rahmen des Parteiengehörs Gelegenheit gegeben, zu seiner Dauer des Aufenthaltes, seinen persönlichen Verhältnissen, seiner aktuellen wirtschaftlichen Lage, zu seinem Privat- und Familienleben, zu seiner sozial... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/4 I411 2170108-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er Christ und sein Vater Medizinmann sei und er seinem Vater nunmehr nachfolgen solle, was er aber nicht wolle. Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX (XXXX) vom 24.10.2016, rechtskräftig seit 28.10.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 27 Abs 1 Z 1 1. Fall, 27 Abs 1 Z 1 2. Fall sowie 27 Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/1 I401 2177039-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich an, in Griechenland, in der Schweiz, in Dänemark, wo er eine "Dublin-Verfahren" gehabt habe, und in Norwegen um Asyl angesucht zu haben. Von Norwegen sei er in seine Heimat abgeschoben worden. Befragt zu seinen Fluchtgrü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/1 I416 2190924-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung gab er an, dass er aus Palästina stamme, jedoch 1995 mit seiner Mutter nach Algerien gezogen sei und bis vor zwei Jahren dort gelebt habe. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, dass er sich in Algerien in ein Mädchen verliebt habe, dessen Eltern aber gegen ihn gewesen se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 W111 1433162-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Dagestan, stellte am 06.06.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Bundesgebiet befinden sich auch die mittlerweile geschiedene Ehefrau des Beschwerdeführers (W111 1433163-3) sowie deren zwei minderjährige Kinder (W111 1433164-3, W111 2141655-1). ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/29 I411 2191742-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, marokkanischer Staatsangehöriger, reiste am 27.09.2017 mit gültigem italienischem Aufenthaltstitel sowie einem gültigen marokkanischen Reisepass aus Italien kommend mit dem Zug nach Österreich ein. Am 29.11.2017 wurde der Beschwerdeführer, aufgrund des dringenden Verdachts das Verbrechen des Suchtgifthandels begangen zu haben, festgenommen und noch am selben Tag die Untersuchungshaft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/29 W114 2195958-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und sunnitischer Moslem, stellte nach illegaler Einreise am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. römisch 40 (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und sunnitischer Moslem, stellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/29 I409 1424900-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 8. Februar 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 14. Februar 2012 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß "§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" sowie gemäß "§ 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG" ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/29 I409 2171436-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 1. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 2. November 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Ich habe keine Probleme in Nigeria. Ich wurde in Nigeria für meine Arbeit nicht bezahlt. Mein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/29 I415 1418075-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet und und stellte am 29.10.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich war in Marokko bei den Moslembrüdern und sie verlangten von mir, dass ich meine Mutter zwinge, einen Schleier zu tragen. Weiters sollte ich immer in die Moschee beten gehen. Dies wollte ich nicht und aus diesem Grund hab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/28 I416 2196096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er zusammengefasst aus, dass er von den Behörden beschuldigt worden sei, an Demonstrationen teilgenommen zu haben, obwohl er selbst nicht daran teilgenommen habe, sowie, dass er nicht wisse, w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/28 I409 2169232-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste im Februar oder März 2017 illegal in das Bundesgebiet ein. Am 3. August 2017 erfolgte eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 14. August 2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß "§ 57 AsylG" nicht erteilt. Gemäß "§ 10 Absatz 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/28 I409 2175463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 2. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Mein Vater war beim Militär in Bissau und lebte auch dort. Er wurde beschuldigt, dass er Waffen an Re... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/28 G313 2141049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/24 W247 2192882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reist erstmalig am 29.09.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten noch am selben Tag einen ersten Asylantrag. 1.2. Vor dem damaligen Bundesasylamt Erstaufnahmestelle Ost gab der BF Folgendes zu Protokoll: "Da mein Bruder Widerstandskämpfer gewesen sei, habe man mich im Jänner 2001 eine Woche im Gefängnis in inhaftiert. Nachdem mein Vater Lösegeld beza... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/24 G311 2136333-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/23 I420 2195642-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.07.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass Krieg zwischen Muslimen und Christen herrsche, sein Vater im Krieg getötet worden sei und es daher gefährlich für den Beschwerdeführer sei. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 23.11.2015, Zl. 1077426810-150835385... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/18 I419 1418729-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer nigerianischer Staatsangehörigkeit stellte am 07.08.2009 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er an, dass er Staatsangehöriger von Simbabwe sei und dort auf einer Farm für einen Europäer gearbeitet habe. Ende 2008 wären Männer des Präsidenten gekommen, hätten die Farm zerstört und viele Farmarbeiter getötet. Die Überlebenden seien geflüchtet. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/17 I411 2184348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste 2013 aus Nigeria aus und wurde am 21.10.2013 in Bulgarien erstmals erkennungsdienstlich behandelt. Am 08.04.2014 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland und am 20.04.2015 einen weiteren in Ungarn. Am 15.06.2015 stelle er schlussendlichen in Österreich abermals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit politischen Problemen begründete. Aufgru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/17 I416 1246843-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 23.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.02.2004, Zl. 03 18.654-BAE gemäß §§ 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen wurde und unter einem festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 I419 2148657-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte im Wintersemester 2012/13, also in einem Alter etwas über Mitte 20, mit einem Touristenvisum nach Österreich und hatte anschließend bis 06.10.2015 eine Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender". In dieser Zeit hat er weder eine Deutsch- noch andere Prüfungen nachgewiesen. 2. Am 18.07.2015 heiratete er eine 1986 geborene rumänische Staatsangehörige, die Anfang Juni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 W103 1310561-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste als Minderjähriger gemeinsam mit seinem Vater, seiner Stiefmutter und seinen Geschwistern ins Bundesgebiet ein und stellte durch seinen gesetzlichen Vertreter am 23.03.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer führte im damaligen Verfahren im Wesentlichen an, aufgrund der Probleme seines Vaters als Minderjähriger aus Tschetschenien ausgereist und selbst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 W107 2194810-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im März 2016 unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich unmittelbar nach seiner Einreise wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und befand sich von 26.03.2016 bis 04.08.2016 in Untersuchungshaft. 3. Am 01.04.2016 erhob die Staatsanwaltschaft Salzbur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/15 I420 2194916-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer stellte am 25.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Aufgrund eines vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) beauftragten medizinischen Sachverständigengutachtens vom 06.04.2017 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer spätestens am XXXX geboren sei. 2. Aufgrund eines vom Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/15 I401 2194146-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er in Libyen Probleme mit verschiedenen Milizen und Angst um sein Leben gehabt habe. 2. Am 24.11.2017 wurde das Asylverfahren eingestellt und ein Festnahmeauftrag gegen den Beschwerdeführer erlassen. Am 21.02.2018 wurde er durch die Beamten der Landespolizeidirektion Wien festgenommen. 3... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/11 I417 2194337-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.09.2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig sei. Gleichzeiti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.05.2018

Entscheidungen 3.751-3.780 von 3.889

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