Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.032 Dokumente

Entscheidungen 991-1.020 von 1.032

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W182 2202044-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Mongolei und stellte nach illegaler Einreise unter Angabe der an zweiter Stelle im
Spruch: angegebenen Alias-Identität am 18.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründet die BF in einer Erstbefragung am 18.04.2013 sowie einer Einvernahme beim Bundesasylamt am 30.07.2013 im Wesentlichen damit, dass sie in der Mongolei strafrechtliche Verfolgung durch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 W124 1405174-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF 1) ist Staatsangehörige von Indien und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und diesem der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG wurde dem BF 1 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien nicht zuer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 W124 2145321-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF 1) ist Staatsangehörige von Indien und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und diesem der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG wurde dem BF 1 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien nicht zuer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/6 G306 2180586-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularvordruck beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am XXXX.2016 erstmals die Erteilung eines Aufenthaltstitels "in Besonders berücksichtigungswürdigen Fällen" gemäß § 56 AsylG beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA). 2. Am 19.07.2016 fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF im Aufenthaltstitelantragsverfahren vor dem BFA statt. 3. Mit Schreiben des Rechtsvertreters des BF, RA Mag. KATHR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/6 G306 2191696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2015 ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 Abs. 1 Z 3 AsylG seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) erteilt. 2. Am 14.10.2016 stellte die BF den gegenständlichen Verlängerungsantrag gemäß § 59 AsylG beim BFA. 3. Am 15.12.2017 wurde die BF seitens des BFA niederschriftlich im Aufenthaltstitelverlängerungsverfahren einvernommen und wurde die BF mit Schreiben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/3 W144 1248891-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Liberia, stellte am 09.10.2003 einen Asylantrag, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.01.2004, Zl. XXXX , gemäß § 7 AsylG 1997 idgF abgewiesen wurde. Unter einem wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Liberia gemäß § 8 AsylG 1997 für zulässig erklärt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 29.03.2004, XXXX , wurde der BF wegen § 27 Abs. 1 und Abs. 2 Z ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/3 W103 1420440-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, brachte am 06.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein, nachdem er zuvor gemeinsam mit seiner Schwester illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.03.2011 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Rechtsberaters die im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W226 2149764-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1) gelangte laut Aktenlage am 12.01.2013 gemeinsam mit seinen beiden Eltern illegal in das Bundesgebiet. Zu dem in der Folge gestellten Antrag auf internationalen Schutz erfolgte am 14.01.2013 die Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der BF1 gab dabei an, staatenlos und von der Volksgruppe her ein Jezide zu sein. Er sei nicht verheiratet und stamme - ebenso wie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W226 2149766-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1) gelangte laut Aktenlage am 12.01.2013 gemeinsam mit seinen beiden Eltern illegal in das Bundesgebiet. Zu dem in der Folge gestellten Antrag auf internationalen Schutz erfolgte am 14.01.2013 die Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der BF1 gab dabei an, staatenlos und von der Volksgruppe her ein Jezide zu sein. Er sei nicht verheiratet und stamme - ebenso wie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W226 2149768-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1) gelangte laut Aktenlage am 12.01.2013 gemeinsam mit seinen beiden Eltern illegal in das Bundesgebiet. Zu dem in der Folge gestellten Antrag auf internationalen Schutz erfolgte am 14.01.2013 die Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der BF1 gab dabei an, staatenlos und von der Volksgruppe her ein Jezide zu sein. Er sei nicht verheiratet und stamme - ebenso wie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 G314 2118546-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 26.09.2017 einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs 1 AsylG. Mit dem oben angeführten Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde dieser Antrag abgewiesen und gegen den BF gemäß § 10 Abs 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 3 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Ma... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165101-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165105-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165113-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165114-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/17 W251 1423095-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 05.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 01.12.2011 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/2 L508 1420097-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch und der Volksgruppe der Bengalen sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte am 18.01.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (nachfolgend: BAA) vom 27.06.2011 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/28 I416 2008801-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.11.1996 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.12.1996 abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Bundeasylsenates vom 30.11.1998 als unbegründet abgewiesen. Ein zweiter vom ihm am 25.11.1996 gestellter Asylantrag wurde noch am selben Tag zurückgezogen. Sein dritter Asylantrag vom 02.02.2000 wurde am 17.02.2000 wegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/21 I403 2193920-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, reiste 2009 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 01.12.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde am 25.05.2010 mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes, Zl. A5 411.056-1/2010/7E, zweitinstanzlich rechtskräftig abgewiesen und die Beschwerdeführerin nach Nigeria ausgewiesen. Dieser Ausreiseverpflichtung kam die Beschwerdeführerin nicht nach. Am 26.07.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/14 W182 1409766-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste im April 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte hier unter der an zweiter Stelle im
Spruch: genannten Alias-Identität am 20.04.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Asylverfahren wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 06.03.2013 (zugestellt am 12.03.2013), Zl. C3 409.766-1/2009/11E, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/12 I414 2014580-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 24.10.2014 illegal nach Österreich ein und hält sich seither im Bundesgebiet auf. Er stellte am Tag seiner Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.11.2014, Zl. XXXX, negativ beschieden wurde. Es wurde kein Aufenthaltstitel gewährt und gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169356-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169359-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169367-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/27 W147 1419356-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der Volksgruppe der Awaren, reiste am 28. August 2010 gemeinsam mit ihrer Mutter mittels Visum mit dem Flugzeug von Moskau kommend in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 3. September 2010 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen ihrer Erstbefr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/5 G301 1223683-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, zugestellt am 20.11.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 22.04.2016 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/2 I411 2103321-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmalig im März 2000 ohne gültiges Reisedokument ins österreichische Bundesgebiet ein und hielt sich anschließend illegal und ohne Wohnsitzmeldung im Bundesgebiet auf. Er wurde am 25.01.2001 aufgegriffen und zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes und der Abschiebung in Schubhaft genommen. In der niederschriftlichen Einvernahme gab er Name (XXXX), Geburtsdatum (XXXX) und Herkunftssta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2018

Entscheidungen 991-1.020 von 1.032

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