Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.016 Dokumente

Entscheidungen 901-930 von 1.016

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/21 G313 2169727-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit schriftlicher Verständigung des BFA vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 13.07.2017 wurde der BF die behördliche Absicht, ihren Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels mangels hinreichender Antragsbegründung und notwendiger Identitätsnachweise zurück- bzw. abzuweisen und diese Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden, mitgeteilt und der BF zusammen damit die Möglichkeit zur Urkundenvorlage und Stellungnahme zu ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/15 W117 2197698-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige, wurde als Tochter einer Asylwerberin (Beschwerdeführerin zu W117 2197703-1), in Österreich geboren und stellte am 15.02.2018 vertreten durch ihren in Österreich dauernd aufenthaltsberechtigten Vater einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs.2 AsylG 2005. Die Eltern der Beschwerdeführerin haben am XXXX in Tschetschenien eine Ehe geschlossen und leben nun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/4 I408 2013440-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1) Der Beschwerdeführer reiste erstmals am 19.11.2001 illegal in das Bundesgebiet ein. Der damalige Asylantrag des Beschwerdeführers wurde rechtskräftig abgewiesen. 2) Am 23.07.2004 ehelichte der Beschwerdeführer eine österreichische Staatsbürgerin und stellte einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung "begünstigter Drittstaatsangehöriger". 3) Im Feber 2006 verließ der Beschwerdeführer während des laufenden Verfahrens Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2118012-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2118013-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2151400-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2151403-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/20 W108 2214287-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1.1. Der Beschwerdeführer führt in Österreich den im
Spruch: angeführten Namen sowie das ebenso dort angeführte Geburtsdatum. Er ist Staatsangehöriger des Iran und gehört der Volksgruppe der Türken an. Er spricht Farsi, Türkisch und ein wenig Deutsch. Er ist arbeitsfähig und in einem erwerbsfähigen Alter. Er hat im Iran eine siebenjährige Schulbildung erfahren, verfügt über Berufserfahrungen als Dachdecker, PKW-Fah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/20 I403 2012061-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, war im April 2013 mit einem Touristenvisum von Kairo nach Italien gereist. Nach etwa zwei Monaten fuhr er weiter nach Spanien und reiste, nachdem er dort keine Arbeit gefunden hatte, am 02.07.2013 in Österreich ein. Am 07.07.2013 wurde er in Schubhaft genommen (Bescheid der LPD Wien, Zl. 1357738/Ref. AFA 3, FrB-ZJ/13) und stellte am folgenden Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/13 W222 1424719-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 29.11.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.02.2012 gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 2 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntnis de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 I411 2213870-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste legal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde ihm mit 26.11.2012 ein erstmaliger Aufenthaltstitel zum Zweck "Studierender" nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) mit Gültigkeit von 26.11.2012 bis 01.10.2013 erteilt. Sein Aufenthaltstitel "Studierender" wurde bis zum 04.10.2016 verlängert. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers vom 29.09.2016 auf nochmalige Verlängerung des Aufenthaltstite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W233 1401527-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellten am 04.09.2007 unter Angabe einer falschen Identität, nämlich unter dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Rechtsmittelverfahren mit Erkenntnis des damaligen Asylgerichtshofes vom 23.02.2012, Zahl D3 401527-1/2008/9E, rechtskräftig abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W222 1419877-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet und sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer sind indische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 02.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2011, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Erstbeschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W222 2104558-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet und sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer sind indische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 02.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2011, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Erstbeschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W222 2104560-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet und sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer sind indische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 02.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2011, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Erstbeschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W222 2209892-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet und sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer sind indische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 02.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2011, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Erstbeschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 1234077-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet ein und stellte am 15.09.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.12.2002, AZ 02 26.225-BAT hinsichtlich § 7 AsylG abgewiesen wurde. Gemäß § 8 AsylG wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Algerien für zulässig erklärt. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshof... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 L521 2123146-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, erlangte am 04.10.2013 erlangte beim spanischen Konsulat in Istanbul ein vom 07.10.2013 bis zum 07.01.2014 gültiges Visum C für den Schengenraum. Unter Verwendung dieses Visums reiste er am 09.10.2013 in Barcelona rechtmäßig in den Schengenraum ein ein und gelangte in weiterer Folge nach Österreich, wo er am 12.11.2013 einen Wohnsitz in 1200 Wien, XXXX begründete. 2. Am 15.11.2018 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I421 1262755-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals am 08.04.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Unmittelbar nach seiner Einreise stellte er einen Asylantrag und wurde das Verfahren am 08.10.2007 in zweiter Instanz rechtskräftig negativ abgeschlossen und er gleichzeitig nach Nigeria ausgewiesen. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 11.10.2004, Zl. III-III-1177684/FrB/04, bestätigt durch den Berufungsbescheid der Sicherheitsd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207530-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207535-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 L512 2203558-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 15.01.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 16.01.2016 zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig, Sunnit und gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 W192 2191947-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorangegangenes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatangehörige von Georgien und Angehörige der georgischen Volksgruppe, reiste am 21.01.2011 gemeinsam mit ihrem volljährigen Sohn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationaler Schutz. Zu diesem Zeitpunkt haben sich bereits der Ehemann der Beschwerdeführerin und der gemeinsame minderjährige Sohn in einem offenen Verfahr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/15 I421 1252728-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 06.05.2004 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er sei Mitglied des Oouda People¿s Congress (OPC) gewesen und habe dort eine Führungsposition innegehabt. Daher sei er von rivalisierenden Organisationseinheiten verfolgt worden; diese hätten seinen Bruder ermordet. Er müsse sich im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria vor einem gewaltsamen Tod fürchten. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.08.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/11 I406 2116882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Laut Aktenlage wird der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, unter der Verfahrensidentität XXXX, geboren am XXXX, geführt. 2. Er stellte am 18.04.2011 unter der Identität XXXX, am 17.04.1975 in Palästina geboren, staatenlos, erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe führte er im Wesentlichen an, dass er aufgrund des Krieges in Palästina und aufgrund der wirtschaftlichen Lage sein Land verlassen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 W163 1403844-4

Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 19.06.2002 einen Asylantrag. Dieser wurde vom Bundesasylamt (im Folgenden: BAA) mit Bescheid vom 07.02.2003, FZ. XXXX , und im Instanzenzug vom unabhängigen Bundesasylsenat (im Folgenden: UBAS) mit Bescheid vom 05.05.2006, FZ. XXXX , rechtskräftig abgewiesen. 1.2. Der BF wurde mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 W220 1267181-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.03.2005 am Flughafen Wien-Schwechat einen Asylantrag gemäß § 3 AsylG 1997. 1.2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 20.12.2005, Zl. 05 04.158-BAT, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nepal gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 I420 2163493-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 19.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand dazu eine Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Die Beschwerdeführerin erklärte aus Angst vor einer Zwangsverheiratung aus Nigeria geflüchtet zu sein. Dieser Fluchtgrund wurde von ihr bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 G306 2199775-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 16.03.2018 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". Zum gegenständlichen Antrag wurde der BF am 09.05.2018 vorn Organen des BFA niederschriftlich einvernommen. Mit Schreiben vom 13.03.2018 des BFA wurde dem BF nachweislich zur Kenntnis gebracht, dass es beabsichti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

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