Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.032 Dokumente

Entscheidungen 961-990 von 1.032

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L504 2120838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W222 1421188-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nepalesischer Staatsangehöriger, stellte am 10.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.08.2011, Zl XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nepal ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 L516 2140110-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 03.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 19.02.2018, L525 2140110-1/11E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/2 L526 2009934-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), eine Staatsangehörige Georgiens, der ossetischen Volksgruppe und der orthodoxen Glaubensrichtung angehörig, stellte am 01.12.2013 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem sie am 30.11.2013 unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist war. Anlässlich ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag gab die BF zusammengefasst a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/9 I411 1406413-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 02.02.2009 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 24.04.2009 abgewiesen und ausgesprochen, dass eine Ausweisung nach Nigeria zulässig sei. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. Der für den 30.06.2011 geplanten Abschiebung entzog sich die Beschwerdeführerin durch Untertauchen, da der Aufenthaltsort der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/2 I416 2175302-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste mit einem Studentenvisum ins Bundesgebiet ein und hält sich seit zumindest 11.04.2014 (erste amtliche Meldung im Bundesgebiet) in Österreich auf. Dem Beschwerdeführer wurde am 13.04.2015durch das XXXX, erstmalig eine Aufenthaltsbewilligung zum Zweck Studierender ausgestellt, welche insgesamt zweimal verlängert wurde und diese Aufenthaltsbewilligung bis 30.04.2017 gültig war. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/2 W222 1413800-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 01.06.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2010, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntnis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/29 I407 2198276-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 19. Oktober 2015 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 27. Jänner 2016) wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß "§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 G306 2196417-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 29.09.2017 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". Zuvor brachte der BF am 25.11.2016 bei der Magistratsabteilung XXXX (MA XXXX) in XXXX einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Studierender" ein. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der MA XXXX am 09.01.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 G306 2190716-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) stellte beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 28.07.2017 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". Zum gegenständlichen Antrag wurde die BF am 28.03.2017 von Organen des BFA niederschriftlich einvernommen. Im Zuge der niederschriftlichen Einvernahme wurde der BF mitgeteilt - Verständigung von der Beweisauf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/24 W153 1409758-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Guinea, reiste illegal in Österreich ein und stellte hier am 20.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Konsultationsverfahrens gemäß den Bestimmungen der Dublin II-VO mit Spanien sowie eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.10.2009 ohne in die Sache einzutreten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W233 1222337-4

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Verfahrensgang zu den Anträgen auf internationalen Schutz vom 07.02.2001 und vom 30.08.2011: 1.1.1. Am 07.02.2001 stellte der Beschwerdeführer nach illegaler Einreise in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25.04.2001 abgewiesen wurde und unter einem ausgesprochen wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Bangladesch zulässig s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/18 I403 2167033-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Ghana, stellte am 07.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) vom 19.07.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 07.06.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 AsylG 2005 sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des sub... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/17 I409 1263200-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Sie sind am 23.9.2004 illegal nach Österreich eingereist und haben hier am 24.9.2004 einen Asylantrag eingebracht. Über diesen Antrag wurde letztlich mit Eintritt der Rechtskraft am 11.11.2011 gem. §§ 7 und 8 AsylG rechtskräftig negativ entschieden und diese Entscheidung mit einer Ausweisung nach Algerien verbunden. Die Behandlung einer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/14 W163 1234651-2

Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 13.01.2003 einen Asylantrag. Dieser wurde vom Bundesasylamt und im Instanzenzug vom unabhängigen Bundesasylsenat am 19.02.2007 rechtskräftig abgewiesen. Die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde wurde vom Verwaltungsgerichtshof angelehnt. 1.2. Mit Bescheid der BPD Wien, Fremdenp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/14 W247 2192743-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF), eine mongolische Staatsangehörige, reiste nach eigenen Angaben im Jahre 2008 als Au-Pair in das Bundesgebiet ein und erlangte eine Aufenthaltsbewilligung zum Zweck "Sonderfälle unselbstständige Erwerbstätigkeit" mit Gültigkeit bis zum 24.08.2009. 1.2. In weiterer Folge inskribierte die BF an der Universität SALZBURG das Bachelorstudium "Soziologie", für welches ihr der Aufenthaltsbewilligung "Studierende" ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/13 G314 2186849-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer (BF) wurde aufgrund seines Antrags vom 05.07.2016 gemäß § 57 Abs 1 Z 2 AsylG eine von 03.10.2016 bis 02.10.2017 gültige "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" erteilt. Am 29.09.2017 beantragte er die Verlängerung dieses Aufenthaltstitels gemäß § 59 AsylG. Mit Eingabe vom 24.10.2017 wurde der Verlängerungsantrag auftragsgemäß verbessert und ergänzende Urkunden vorgelegt. Das BFA holte gemäß § 57 Abs 2 AsylG eine Stell... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/11 W202 2100275-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, indische Staatsangehörige, reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 04.09.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führten die Beschwerdeführer aus, dass sie als Anhänger der Kongresspartei von den Anhängern der Akali Partei bedroht worden seien. Am 20.09.2012 wurden die Beschwerdeführer seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/11 W202 2100293-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, indische Staatsangehörige, reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 04.09.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führten die Beschwerdeführer aus, dass sie als Anhänger der Kongresspartei von den Anhängern der Akali Partei bedroht worden seien. Am 20.09.2012 wurden die Beschwerdeführer seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 I408 2103329-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Verfahren geht eine gegen den seit 2014 durchgehend in Österreich aufhältigen Beschwerdeführer erlassene Rückkehrentscheidung voraus, die das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 27.02.2015 erlassen und das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 08.06.2017 bestätigt hatte. Am 02.11.2017 beantragte der Beschwerdeführer bei der belangten Behörde die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK nach §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 1310399-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 1310400-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 1400635-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 1412795-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 1434283-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W234 2164403-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ( XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Mit Ausnahme des Sechstbeschwerdeführers, für den nie ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, durchliefen sämtliche Beschwerdeführer zwei Asylverfahren, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L504 2186402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 13.07.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. Aus dem im beschwerdeanhängigen Bescheid dargestellten Verfahrensgang ergibt sich Folgendes: "Sie kamen im Alter von 8 Jahren im Jahr 1988 mit Ihren Eltern nach Österreich und erhielten ein Aufenthaltsrecht. Laut Ihren Angaben legten Sie im Jahr 1999 die türkische Staatsbürgerschaft zurück und erhielten in weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 G314 2187067-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 08.11.2016 einen Aufenthaltstitel gemäß § 56 Abs 1 AsylG. Er wurde am 24.05.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen und modifizierte seinen Antrag im Rahmen der Einvernahme dahin, dass er einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK beantragte. Die Eltern des BF wurden am 12.06.2017 vor dem BFA einvernommen. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid wurde der Antrag des B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 W163 2013408-2

Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise ins österreichische Bundesgebiet am 22.05.2003 einen Asylantrag gem. § 3 des AsylG 1997 gestellt. Am 30.09.2003 fand vor dem Bundesasylamt eine niederschriftliche Befragung des BF statt. 1.2. Das Bundesasylamt (im Folgenden: BAA) wies mit Bescheid vom 07.10.2003, AZ. 03 14.720-BAT, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.) und er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 W125 1428599-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.7.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Beschwerdeführer vor, dass er von der Polizei verdächtigt werde, bei einer Waffenlieferung beteiligt gewesen zu sein und fürchte, verhaftet zu werden; die indischen Behörden seien ihm gegenüber schutzunwillig und -unfähig. 2. Mit Bescheid des seine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

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