Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle

T-LGG - Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.10.2020

Gesetz vom 6. Mai 2015 über die Geschäftsordnung des Tiroler Landtages 2015

LGBl. Nr. 63/2015

Änderung

STF: LGBl. Nr. 63/2015 - Landtagsmaterialien: 129/15

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Eröffnung und Bildung des Landtages

§ 1

Sitz des Landtages

§ 2

Legitimation der Abgeordneten

§ 3

Verhandlungs- und Geschäftssprache

§ 4

Erste Sitzung

§ 5

Gelöbnis der Abgeordneten

§ 6

Wahl der Präsidentin/des Präsidenten und der
Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten, Abberufung

§ 7

Wahl der Landesregierung

§ 8

Neuwahl, Nachwahl und Ergänzungswahl der Landesregierung

§ 9

Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates

§ 10

Klubs

§ 11

Obleuterat

§ 12

Mandatsverzicht, Aberkennung des Mandats

§ 13

Ersatzmitglieder

2. Abschnitt
Allgemeine Rechte und Pflichten der Abgeordneten, Teilnahme der Mitglieder der Landesregierung und des Bundesrates

§ 14

Teilnahmepflicht

§ 15

Beurlaubung

§ 16

Teilnahme der Mitglieder der Landesregierung und der Landesamtsdirektorin/des Landesamtsdirektors

§ 17

Teilnahme der Mitglieder des Bundesrates

3. Abschnitt
Präsidentin/Präsident, Schriftführerin/Schriftführer, Landtagsdirektion

§ 18

Vorsitz, Vertretung

§ 19

Aufgaben der Präsidentin/des Präsidenten

§ 20

Schriftführerin/Schriftführer

§ 21

Landtagsdirektion

4. Abschnitt
Geschäftsgegenstände des Landtages, Verfahren

§ 22

Geschäftsgegenstände

§ 23

Verhandlungsgegenstände

§ 24

Selbstständige Anträge von Abgeordneten

§ 25

Regierungsvorlagen

§ 26

Anträge von Ausschüssen

§ 27

Dringlichkeitsanträge, dringliche Regierungsvorlagen

§ 28

Unzulässige Anträge

§ 29

Neuerliche Einbringung von Anträgen

§ 30

Volksbegehren

§ 31

Schriftliche Anfragen

§ 32

Dringliche Anfragen

§ 33

Fragestunde

§ 34

Aktuelle Stunde

§ 35

Verlangen nach Begründung der Verweigerung der Akteneinsicht

§ 36

Unterlagen zu den Verhandlungsgegenständen

§ 37

Wahlen

§ 38

Verhältniswahlen

§ 39

Antrittsreden

§ 40

Regierungserklärung

5. Abschnitt
Sitzungen des Landtages

§ 41

Sitzungen

§ 42

Öffentliche, nichtöffentliche und vertrauliche Sitzungen

§ 43

Anwesenheit

§ 44

Eröffnung der Sitzung, Mitteilung des Einlaufes

§ 45

Tagesordnung

§ 46

Unterbrechung von Sitzungen

§ 47

Kurzprotokoll

§ 48

Sitzungsberichte

6. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen über die Geschäftsbehandlung im Landtag

§ 49

Debatte

§ 50

Rednerinnenliste/Rednerliste, Redeordnung

§ 51

Platz der Rednerin/des Redners

§ 52

Besondere Rechte der Rednerinnen/Redner

§ 53

Wortmeldung zur Geschäftsordnung

§ 54

Tatsächliche Berichtigung

§ 55

Unterbrechung der Redeordnung

§ 56

Schluss der Debatte, Schluss der Rednerinnenliste/Rednerliste

§ 57

Redezeit

§ 58

Ausübung des Stimmrechtes

§ 59

Reihenfolge der Abstimmung

§ 60

Arten der Abstimmung

§ 61

Beschlusserfordernisse

7. Abschnitt
Bildung der Ausschüsse, Verfahren

§ 62

Wahl der Ausschüsse

§ 63

Untersuchungsausschüsse

§ 64

Finanzkontrollausschuss

§ 65

Ausschuss für Petitionen

§ 66

Konstituierung der Ausschüsse

§ 67

Sitzungen der Ausschüsse

§ 68

Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit von Ausschusssitzungen

§ 69

Unterausschüsse

§ 70

Pflichten der Ausschussmitglieder

§ 71

Verhandlungen der Ausschüsse

§ 72

Veranlassung von Erhebungen, Teilnahme von Auskunftspersonen und Landesbediensteten

§ 73

Verhandlungsschriften der Ausschüsse

8. Abschnitt
Ordnungsbestimmungen

§ 74

Unterbrechung einer Rednerin/eines Redners

§ 75

Ruf zur Sache

§ 76

Ruf zur Ordnung

§ 77

Verlangen des Rufes zur Sache oder zur Ordnung

§ 78

Ordnungsbestimmungen für Ausschüsse

9. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 79

Veröffentlichung und Unterstützung von Petitionen

§ 80

Information der Klubs

§ 81

Auflösung

§ 82

Inkrafttreten

Der Landtag hat beschlossen:

In Kraft seit 01.09.2015 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis T-LGG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten
§ 82 T-LGG