Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

6.465 Dokumente

Entscheidungen 6.151-6.180 von 6.465

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 I417 2147379-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 13.09.2015 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte er wie folgt aus: "Ich war mit der Bewegung Biafra welche sich für die Zerteilung von Nigeria einsetzt. Das hat den Behörden nicht gepasst und die Gruppe wurde gewaltsam zerschlagen. Viele aus der Gruppe mussten sterben. Mein Leben war auch in Gefahr und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 I409 2199200-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 29. Juni 2014 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, sudanesischer Staatsbürger zu sein. Zu seinem Fluchtgrund und zu einer allfälligen Rückkehrgefährdung befragt gab er Folgendes an: "Ich habe Süd Sudan verlassen, aus Angst vor dem Krieg zwisc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W196 2198506-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem unbestimmten Zeitpunkt legal mit einem polnischen Visum in das Bundesgebiet ein. Am 03.01.2017 wurde der Beschwerdeführer von der Landespolizeidirektion Wien mit Anzeige vom selben Tag, Zl. VStV/917100002808/001/2017, wegen unrechtmäßigem Aufenthaltes gemäß § 120 Abs. 1a iVm § 31 Abs. 1 FPG angezeigt. Am selben Tag stellte der Beschwerdeführer den gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 G307 2190126-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Straferkenntnis der LPD XXXX, GZ.: XXXX, vom 19.10.2017, wegen des Lenkens eines Fahrzeuges in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gemäß § 99 Abs. 1a StVO und, ohne im Besitz eines im EWR ausgestellten Führerscheins zu sein, gemäß § 37 Abs. 1 FSG sowie unterlassener Kontrolle der gesetzmäßigen Ausstattung des Fahrzeuges gemäß § 134 Abs. 1 KFG eine Geldstrafe im Gesamtausmaß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 L526 2197699-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, arabischer Abstammung und Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am 28.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Der Beschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass sich in Bagdad - wo er gewohnt habe -... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 I407 2009062-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, welcher den eigenen Angaben zufolge bereits im Jahr 2004 in Griechenland einen Asylantrag gestellt hatte, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.12.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.12.2012 erklärte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 W137 2201592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.08.2015 erstmalig in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen mit seiner Abwendung vom Islam und dem Bekenntnis zum christlichen Glauben. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt / BFA) hat diesen Antrag mit Bescheid vom 03.10.2017, Zahl 1081653504 - 151034178, gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung in den Herkun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 I417 2190863-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 13.10.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.10.2016 gab der Beschwerdeführer an, XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er Folgendes an: "Meine Familie, meine Freunde und ich unterstützen die O... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 I409 2199916-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) 30. Mai 2009 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 26. Juli 2016 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund und zu einer allfälligen Rückkehrgefährdung Folgendes an: "Da ich in meinem Land keine Arbeit finden konnte, und die wirtschaftliche Lage sehr schlecht i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 W191 1406070-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Hindus und ledig, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 21.01.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. In seiner Erstbefragung am 22.01.2009 vor einem Organ des öffentlichen Sicher... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 W237 1301183-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/27 G311 2193375-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201315-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201317-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201318-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201320-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201322-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W237 2201324-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer gelangten nach Aufenthalten in Belgien, den Niederlanden und Deutschland am 15.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am nächsten Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem eine Überstellung der Beschwerdeführer nach Belgien im Rahmen der Dublin III-VO aufgrund des psychischen Gesundheitszustands des Erstbeschwerdeführers nicht möglich war, wurde das Asylverfahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 I405 2102438-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 16.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am 18.02.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 19.05.2014 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen, wobei er angab Staatsangehöriger des Sudans zu sein. Bei seiner E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 G314 2151787-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.2016 im Bundesgebiet festgenommen. Mit dem Urteil des Landesgerichtes XXXXvom 24.10.2016, XXXX, wurde er wegen Suchtgiftdelinquenz zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt. Am 09.01.2017 wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aufgefordert, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots Stellung zu nehmen. Am 24.01.2017 langte b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 G313 2139967-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß 46 FPG nach Serbien zulässig ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 G313 2150452-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß 46 FPG nach Serbien zul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 I408 2120438-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 14.01.2016 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 W218 2201295-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 18.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, Angehöriger XXXX, mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am XXXX im Iran geboren und dort auch wohnhaft gewesen zu sein. Bei der Erstbefra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 I404 2168842-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.11.2015 stellte die Beschwerdeführerin ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, über welchen mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.08.2017 sowie in der Folge mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11.09.2017 negativ entschieden wurde. Hinsichtlich ihrer Fluchtgründe gab die Beschwerdeführerin an, dass sie Nigeria verlassen habe, da sie lesbisch sei und in Nigeria lesbischen Frauen die Todesstrafe drohe. 2. Am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 I404 2200268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.06.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wobei er falsche Angaben hinsichtlich seiner Identität machte, indem er angab XXXX zu heißen, am XXXX geboren sowie Staatsangehöriger von Südsudan zu sein. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer an, dass seine Mutter ihn und seine Schwester nach Marokko gebracht habe, als er noch klein gewesen sei. Sie habe ihm nur gesagt, dass e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 W233 1262429-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Kirgisischen Republik, stellte am 06.04.2016 ihren zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich stellte die Beschwerdeführerin bereits am 07.11.2004. Diesem Antrag wurde im Rechtsmittelweg mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 06.12.2010, Zl.: D4 262429-1/2008/12E, aufgrund des Umstandes stattgegeben, da d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 I408 2200542-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 25.01.2009 und am 11.05.2013 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet bereits zwei Anträge auf internationalen Schutz, die beide rechtskräftig abgelehnt und der Beschwerdeführer nach Algerien ausgewiesen wurde. Im ersten Verfahren wurde der Antrag, den er mit der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Lage in Algerien begründete, als unbegründet abgewiesen, im zweiten Verfahren erfolgte eine Zurückweisung wegen entschiedener ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 W134 2196411-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 01.12.2015 erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch das Stadtpolizeikommando Linz. Der BF führte dabei aus, dass er im Iran ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 L523 2000328-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 14.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 28.11.2013, Zl. XXXX, gemäß §§ 3 Abs 1 und 8 Abs 1 AsylG abgewiesen und gemäß § 10 Abs 1 Z 2 AsylG die Ausweisung nach Armenien verfügt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.02.2014, GZ: XXXX, gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

Entscheidungen 6.151-6.180 von 6.465

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