Entscheidungsdatum
27.08.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I401 2203088-1/2E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard AUER über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, alias XXXX, alias XXXX, alias XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch den Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20 Top 5, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 25.07.2018, IFA 1053117309 + VZ 150243895, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard AUER über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , alias römisch 40 , alias römisch 40 , alias römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch den Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20 Top 5, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 25.07.2018, IFA 1053117309 + VZ 150243895, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 08.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er bei seiner Erstbefragung vom 10.03.2015 an, er habe viele Probleme, aber sein Hauptproblem sei die Organisation von Boko Haram. Er habe deshalb ein Problem damit, weil diese Organisation kämpfe und Menschen töte. Aus Angst sei er aus der Heimat geflüchtet.
In der Folge wurden Duplinkonsultationen mit der Schweiz, wo der Beschwerdeführer am 24.09.2012 bereits einen Asylantrag gestellt und dort das Geburtsdatum 20.01.1997 angegeben hatte, und mit Spanien, wo er das Geburtsdatum 20.01.1994 angab, geführt. Zwischen diesen beiden Staaten wurde ein Remonstrationsverfahren geführt, wer von ihnen für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.
In der Folge tauchte der Beschwerdeführer unter und entzog sich dem Verfahren. Das Verfahren wurde am 18.01.2017 eingestellt.
Am 16.06.2018 wurde er infolge Betretung auf frischer Tat in Untersuchungshaft genommen.
2. Am 04.07.2018 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde einvernommen.
Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, er habe sein Land verlassen, weil es viele Probleme in Nigeria durch die Boko Haram gegeben habe. Sie hätten viele getötet. Er sei mit seinen Freunden davongelaufen. Er habe das Land verlassen, um ein besseres Leben zu haben und nicht getötet zu werden. Es habe viele Probleme gegeben. Als er im Niger gewesen sei, habe die Boko Haram weiter Probleme gemacht. Es sei zu Kämpfen mit der Polizei und zu Entführungen und Tötungen gekommen. Deshalb sei er dann nach Marokko gereist.
Auf Nachfrage zu diesen vagen Angaben, legte der Beschwerdeführer dar, K. verlassen zu haben, weil er keine Eltern mehr gehabt habe und klein gewesen sei. Sie hätten ihn getötet. Er habe auch nichts zu essen gehabt und niemand habe sich um ihn gekümmert. Er habe oft gesehen, wie Leute ermordet worden seien. Wenn er nicht davongelaufen wäre, hätten sie ihn bestimmt getötet. Er sei um sein Leben gelaufen.
Auf neuerliche Nachfrage äußerte der Beschwerdeführer, es sei in K. im November 2010 gewesen. Es habe Ermordungen und Entführungen gegeben. Wenn er geblieben wäre, hätten sie ihn getötet. In seinem Staat habe man nichts zu essen, wenn man nichts arbeite.
Auf die Frage, was er schlimmes in Nigeria erlebt habe, brachte der Beschwerdeführer vor, dass er gesehen habe, wie Leute verhungert seien; Leute seien ermordet worden. Er sei persönlich bedroht worden. Mit seinen Freunden sei er bei einer Vereinigung gewesen. Er sei mit dem Tod bedroht worden, wenn er nicht mitmache. Er habe ihre Geheimnisse gekannt. Die Vereinigung habe Menschen beraubt und getötet. Sie hätten gewollet, dass er jemanden umbringe. Er habe aber niemanden getötet. Das sei 2010 in K. gewesen.
Die Vereinigung heiße EYAA; er wisse jedoch nicht, was die Abkürzung bedeute. Die Vereinigung habe von ihm gewollt, dass er mit ihnen gehe; wenn sie jemanden getötet hätten, hätten sie gesagt, dass er es gewesen sei. Er habe aber niemanden töten wollen. Die Vereinigung EYAA sei nur in K.
Auf die Frage, ob er jemals Probleme mit Boko Haram gehabt habe, gab der Beschwerdeführer an, wegen Boko Haram das Land verlassen zu haben. Von Boko Haram sei er niemals bedroht wurde, er habe gesehen, wie sie Leute getötet hätten.
Wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit habe er keine Probleme gehabt, sondern nur mit EYAA. Die wüssten, wo er sei. Sogar jetzt wüssten sie, wo er sei. Sie wüssten, dass er in Europa sei; sie würden ihn überall in Afrika finden und töten.
3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.07.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria nicht zuerkannt, eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Für die freiwillige Ausreise wurde keine Frist gesetzt. Zudem erkannte die belangte Behörde einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung ab und erließ gegenüber dem Beschwerdeführer ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Einreiseverbot.
4. Gegen die Spruchpunkte I, II und IV bis VII dieses Bescheides erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig und zulässig wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens, mangelhafter bzw. unrichtiger Bescheidbegründung sowie unrichtiger rechtlicher Beurteilung das Rechtsmittel einer Beschwerde.4. Gegen die Spruchpunkte römisch eins, römisch zwei und römisch vier bis römisch sieben dieses Bescheides erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig und zulässig wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens, mangelhafter bzw. unrichtiger Bescheidbegründung sowie unrichtiger rechtlicher Beurteilung das Rechtsmittel einer Beschwerde.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
Der Beschwerdeführer erhob gegen die Spruchpunkte I., II. und IV bis VIII. Beschwerde. Da er den Spruchpunkt III. betreffend Nichterteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht bekämpfte, erwuchs dieser in Rechtskraft.Der Beschwerdeführer erhob gegen die Spruchpunkte römisch eins., römisch zwei. und römisch vier bis römisch acht. Beschwerde. Da er den Spruchpunkt römisch drei. betreffend Nichterteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß Paragraph 57, AsylG nicht bekämpfte, erwuchs dieser in Rechtskraft.
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der volljährige Beschwerdeführer ist ledig, kinderlos, Staatsangehöriger von Nigeria, gehört der Volksgruppe der Igbo an und bekennt sich zum christlichen Glauben. Seine Identität steht nicht fest.
Der Beschwerdeführer ist gesund und arbeitsfähig.
Er reiste illegal nach Österreich ein. Er hält sich seit zumindest 08.03.2015 in Österreich auf.
Die Familie des Beschwerdeführers bestehend aus zumindest einer Schwester lebt in Nigeria. In Österreich verfügt der Beschwerdeführer über keine Verwandten und über keine maßgeblichen privaten und familiären Beziehungen.
Der Beschwerdeführer besuchte sechs Jahre lang die Grundschule und absolvierte eine Ausbildung zum Elektriker. Seinen Lebensunterhalt sicherte er sich in Nigeria durch das Verkaufen von Lebensmitteln und Kleidung und wurde darüber hinaus von seiner Schwester finanziell unterstützt.
Der Beschwerdeführer ist in Österreich vorbestraft:
Mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 29.06.2018 wurde er als junger Erwachsener wegen des Vergehens des Gebrauchs fremder Ausweise nach § 231 Abs. 1 StGB und des versuchten Verbrechens des Suchtgifthandles nach § 15 StGB und § 28a Abs. 1 fünfter Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten, wobei zehn Monate bei einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde, verurteilt.Mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 29.06.2018 wurde er als junger Erwachsener wegen des Vergehens des Gebrauchs fremder Ausweise nach Paragraph 231, Absatz eins, StGB und des versuchten Verbrechens des Suchtgifthandles nach Paragraph 15, StGB und Paragraph 28 a, Absatz eins, fünfter Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten, wobei zehn Monate bei einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde, verurteilt.
Der Beschwerdeführer weist keine maßgeblichen Integrationsmerkmale in sprachlicher, beruflicher und kultureller Hinsicht auf.
1.2. Zu den Fluchtmotiven des Beschwerdeführers:
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in Nigeria aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung verfolgt werden würde.
Der Beschwerdeführer wird im Fall seiner Rückkehr nach Nigeria mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit keiner asylrelevanten Verfolgung und keiner wie auch immer gearteten existentiellen Bedrohung ausgesetzt sein.
1.3. Zu den Feststellungen zur Lage in Nigeria:
Hinsichtlich der aktuellen Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers sind gegenüber den im angefochtenen Bescheid vom 25.07.2018 getroffenen Feststellungen keine entscheidungsmaßgeblichen Änderungen eingetreten. Im angefochtenen Bescheid wurde das aktuelle (Stand 07.08.2017) "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria vollständig zitiert. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ist auch keine Änderung bekannt geworden, sodass das Bundesverwaltungsgericht sich diesen Ausführungen anschließt und auch zu den seinen erhebt.
Das politische System Nigerias orientiert sich stark am System der Vereinigten Staaten; in der Verfassungswirklichkeit dominieren der Präsident und die ebenfalls direkt gewählten Gouverneure. Die lange regierende People¿s Democratic Party (PDP) musste nach den Wahlen 2015 erstmals seit 1999 in die Opposition; seither ist die All Progressives¿ Congress (APC) unter Präsident Muhammadu Buhari an der Macht.
In Nigeria herrscht keine Bürgerkriegssituation, allerdings sind der Nordosten, der Middle Belt und das Nigerdelta von Unruhen und Spannungen geprägt. Für einzelne Teile Nigerias besteht eine Reisewarnung, insbesondere aufgrund des hohen Entführungsrisikos.
Im Norden und Nordosten Nigerias hat sich die Sicherheitslage verbessert; in den ländlichen Teilen der Bundesstaaten Borno, Yobe und Adamawa kommt es aber weiterhin zu Anschlägen der Boko Haram. Es gelang den Sicherheitskräften zwar, Boko Haram aus den meisten ihrer Stellungen zu vertreiben, doch war es kaum möglich, die Gebiete vor weiteren Angriffen durch die Islamisten zu schützen. Der nigerianischen Armee wird vorgeworfen, im Kampf gegen Boko Haram zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben; die von Präsident Buhari versprochene Untersuchung blieb bisher aber folgenlos.
Das Nigerdelta (Bundesstaaten Ondo, Edo, Delta, Bayelsa, Rivers, Imo, Abia, Akwa Ibom und Cross River) ist seit Jahren von gewalttätigen Auseinandersetzungen und Spannungen rund um die Verteilung der Einnahmen aus den Öl- und Gasreserven geprägt. Von 2000 bis 2010 agierten in der Region militante Gruppen, die durch ein im Jahr 2009 ins Leben gerufene Amnestieprogramm zunächst beruhigt wurden. Nach dem Auslaufen des Programmes Ende 2015 brachen wieder Unruhen aus, so dass eine weitere Verlängerung beschlossen wurde. Die Lage hat sich seit November 2016 wieder beruhigt, doch bleibt sie volatil. Insbesondere haben Angriffe auf die Ölinfrastrukturen in den letzten zwei Jahren wieder zugenommen. Abgelegene Gebiete im Nigerdelta sind teils auch heute noch unter der Kontrolle separatistischer und krimineller Gruppen.
In Zentralnigeria (Middle Belt bzw. Jos Plateau) kommt es immer wieder zu lokalen Konflikten zwischen ethnischen, sozialen und religiösen Gruppen. Der Middle Belt bildet eine Brücke zwischen dem vorwiegend muslimischen Nordnigeria und dem hauptsächlich christlichen Süden. Der Ursprung dieser Auseinandersetzungen, etwa zwischen (überwiegend muslimischen nomadischen) Hirten und (überwiegend christlichen) Bauern, liegt oft nicht in religiösen Konflikten, entwickelt sich aber häufig dazu.
Die Justiz Nigerias hat ein gewisses Maß an Unabhängigkeit und Professionalität erreicht, doch bleibt sie politischem Einfluss, Korruption und einem Mangel an Ressourcen ausgesetzt. Eine systematisch diskriminierende Strafverfolgung ist nicht erkennbar, doch werden aufgrund der herrschenden Korruption tendenziell Ungebildete und Arme benachteiligt. Das Institut der Pflichtverteidigung gibt es erst in einigen Bundesstaaten. In insgesamt zwölf nördlichen Bundesstaaten wird die Scharia angewendet, Christen steht es aber frei, sich einem staatlichen Gerichtsverfahren zu unterwerfen. Der Polizei, die durch geringe Besoldung und schlechte Ausrüstung eingeschränkt ist, wird oftmals die Armee zur Seite gestellt. Insgesamt ist trotz der zweifelsohne vorhandenen Probleme im Allgemeinen davon auszugehen, dass die nigerianischen Behörden gewillt und fähig sind, Schutz vor nichtstaatlichen Akteuren zu bieten. Problematisch ist aber insbesondere, dass Gefangene häufig Folterung und Misshandlung ausgesetzt sind. Disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Folgen hat dies kaum. Die Bedingungen in den Haftanstalten sind hart und lebensbedrohlich. Nigeria hält an der Todesstrafe fest, diese ist seit 2006 de facto ausgesetzt, wobei es in den Jahren 2013 und 2016 in Edo State aber zu einzelnen Hinrichtungen gekommen war. Die Regierung Buharis hat der Korruption den Kampf erklärt, doch mangelt es ihr an effektiven Mechanismen.
Die Menschenrechtssituation in Nigeria hat sich in den letzten 20 Jahren verbessert, schwierig bleiben aber die allgemeinen Lebensbedingungen. Die Versammlungsfreiheit ist verfassungsrechtlich garantiert, wird aber gelegentlich durch das Eingreifen von Sicherheitsorganen bei politisch unliebsamen Versammlungen eingeschränkt. Die politische Opposition kann sich aber grundsätzlich frei betätigen; es gibt auch keine Erkenntnisse über die Verfolgung von Exilpolitikern durch die nigerianische Regierung. Gelegentlich gibt es aber, vor allem bei Gruppen mit sezessionistischen Zielen, Eingriffe seitens der Staatsgewalt. Dabei ist insbesondere die Bewegung im Süden und Südosten Nigerias zu nennen, die einen unabhängigen Staat Biafra fordert. Dafür treten sowohl das Movement for the Actualisation of the Sovereign State of Biafra (MASSOB) und die Indigenous People of Biafra (IPOB) ein. Seit der Verhaftung des Leiters des inzwischen verbotenen Radiosenders "Radio Biafra" im Oktober 2015 kommt es vermehrt zu Demonstrationen von Biafra-Anhänger, gegen die laut verschiedenen Berichten, unter anderem von Amnesty International, von den nigerianischen Sicherheitskräften mit Gewalt vorgegangen worden sein soll.
Im Vielvölkerstaat Nigeria ist Religionsfreiheit einer der Grundpfeiler des Staatswesens. Etwa 50% der Bevölkerung sind Muslime, 40 bis 45% Christen und der Rest Anhänger von Naturreligionen. Im Norden dominieren Muslime, im Süden Christen. Religiöse Diskriminierung ist verboten. In der Praxis bevorzugen die Bundesstaaten aber in der Regel die jeweils durch die lokale Mehrheitsbevölkerung ausgeübte Religion. Insbesondere in den Scharia-Staaten ist die Situation für Christen sehr schwierig. Die Toleranz zwischen den Glaubensgemeinschaften ist nur unzureichend ausgeprägt, mit Ausnahme der Yoruba im Südwesten Nigerias, unter denen auch Ehen zwischen Christen und Muslimen verbreitet sind. Speziell in Zentralnigeria kommt es zu lokalen religiösen Auseinandersetzungen, die auch zahlreiche Todesopfer gefordert haben. In Nigeria gibt es auch noch Anhänger von Naturreligionen ("Juju"); eine Verweigerung der Übernahme einer Rolle als Priester kann schwierig sein, doch wird dies nicht als Affront gegen den Schrein empfunden und sind auch keine Fälle bekannt, in denen dies zu einer Bedrohung geführt hätte. Im Süden Nigerias sind auch Kulte und Geheimgesellschaften vorhanden; insbesondere im Bundesstaat Rivers überschneiden sich Kulte häufig mit Straßenbanden, kriminellen Syndikaten etc. Mafiöse Kulte prägen trotz ihres Verbotes das Leben auf den Universitäten; es wird auch über Menschenopfer berichtet.
