Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Zum Vorverfahren: römisch eins.1. Zum Vorverfahren: Der Erstbeschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Usbekistans, ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin, einer weiblichen Staatsangehörigen Usbekistans. Sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die beschwerdeführenden Parteien stellten seinerzeit am 29.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Zum Vorverfahren: römisch eins.1. Zum Vorverfahren: Der Erstbeschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Usbekistans, ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin, einer weiblichen Staatsangehörigen Usbekistans. Sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Die beschwerdeführenden Parteien stellten seinerzeit am 29.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde aufgrund seiner wiederholten Verurteilungen im Bundesgebiet durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) mittels Schreiben vom 06.10.2017 über den in Aussicht genommenen Ausspruch einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurden dem BF Länderberichte zu seinem Herkunftsstaat vorgelegt und er zur dahinge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich (im Folgenden: BFA, RD OÖ) wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme aufgefordert, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes binnen zwei Wochen ab Erhalt dieses Schreiben unter Bekanntgabe seiner persönlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.08.2017 setzte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich (im Folgenden: BFA, RD OÖ), den Beschwerdeführer im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) darüber in Kenntnis, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen und forderte diesen gleichzeitig auf, unter Bekanntgabe seiner persönli... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 05.08.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §13 Abs2 Z1 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §8 Abs1 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z4 FPG §55 Abs1 FPG §55 Abs1a FPG §55 Abs2 FPG §55 Abs3 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 17.10.2012 wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 52 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) in der damals anzuwendenden Fassung eine Rückkehrentscheidung erlassen, welche gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 2 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) mit einem auf die Dauer von zehn Jahren befristeten Einreiseverbot fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 8.1.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 9.1.2016 wurde er von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Farsi einvernommen und gab im Wesentlichen an, dass er in Afghanistan als Taxifahrer gearbeitet habe, wobei er immer mit den Taliban Probleme gehabt hätte. Er gehöre auch zur Volksgruppe der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, brachte am 06.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein, nachdem er zuvor gemeinsam mit seiner Schwester illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.03.2011 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Rechtsberaters die im ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 03.08.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z6 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 03.08.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z6 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 03.08.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z6 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 20.02.2008 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er in seiner Heimat Weißrussland im Besitz von Papieren gewesen sei, für die sich der Geheimdienst interessiert habe. Man hätte ihn deshalb mehrmals abgeholt, eingesperrt und misshandelt. Dabei sei er s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2018 von Organen der Finanzpolizei bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebiet betreten und in weiterer Folge von Organen der öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 .2018 von Organen der Finanzpolizei bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ausnahme des erst in Österreich geborenen Fünftbeschwerdeführers gelangten die Beschwerdeführer nach Aufenthalten in Polen und Deutschland am 19.05.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Fünftbeschwerdeführer wurde nach seiner Geburt am 10.08.2016 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter ebenfalls ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ausnahme des erst in Österreich geborenen Fünftbeschwerdeführers gelangten die Beschwerdeführer nach Aufenthalten in Polen und Deutschland am 19.05.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Fünftbeschwerdeführer wurde nach seiner Geburt am 10.08.2016 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter ebenfalls ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ausnahme des erst in Österreich geborenen Fünftbeschwerdeführers gelangten die Beschwerdeführer nach Aufenthalten in Polen und Deutschland am 19.05.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Fünftbeschwerdeführer wurde nach seiner Geburt am 10.08.2016 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter ebenfalls ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ausnahme des erst in Österreich geborenen Fünftbeschwerdeführers gelangten die Beschwerdeführer nach Aufenthalten in Polen und Deutschland am 19.05.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Fünftbeschwerdeführer wurde nach seiner Geburt am 10.08.2016 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter ebenfalls ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ausnahme des erst in Österreich geborenen Fünftbeschwerdeführers gelangten die Beschwerdeführer nach Aufenthalten in Polen und Deutschland am 19.05.2016 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Fünftbeschwerdeführer wurde nach seiner Geburt am 10.08.2016 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter ebenfalls ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 26. April 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er in Nigeria aufgrund von Vermögensstreitigkeiten von seinem Onkel mit dem Tode bedroht werde. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 10. Mai 2012 wurde der Erstantrag des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.09.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 30.09.2003, Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der Vorbereitung von Suchtgifthandel gemäß § 28 Abs. 2 4. Fall und Abs. 3 1. Fall SMG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren rec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.04.2017 unter der Angabe des Aliasgeburtsdatums 08.08.2001 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er seinem Vater als Voodoo-Priester im Dorf hätte nachfolgen müssen und mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Der Vater habe seine Geschwister geopfert. Der Voodoo-Gott sei sehr mächtig. Immer wenn er Hunger habe, brauche er Blut und deswegen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 20.11.2017, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 20.11.2017, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben Tag fand vor eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der BF stellte am 22.10.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg (im Folgenden: BFA, RD Sbg.) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 AsylG. Am 06.11.2014, 30.06.2016, 10.01.2018 und 16.01.2018 fanden vor dem BFA Einvernahmen zu seiner Fluchtroute, seinen persönlichen Verhältnissen und seinen Fluchtgründen statt. 1. Der BF stellte am 22.10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung gab er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.06.2015 an, am XXXX geboren zu sein und aus Uganda zu stammen. Nach seinem Fluchtgrund befragt, gab er an, Hilfe zu benötigen und "Da in die Schule" gehen zu wollen (S 5 der Niederschrift vom 09.06.201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), vom XXXX.2017 anlässlich seiner Anhaltung im Strafvollzug über die Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens in Kenntnis gesetzt. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), vom römisch 40 .2017 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 25.05.2015 bzw. 01.06.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und wurde am 24.06.2015 wegen dem Verdacht der Begehung einer Straftat festgenommen. 2. Am 20.08.2015 wurde der Beschwerdeführer vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien, XXXXXXXX zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. 3. Mit Schreiben des BFA vom 09.03.2017 wurde dem Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 21.06.2018 erstattete die Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX (AFA, LPD XXXX) Anzeige gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen unerlaubter Ausübung einer Beschäftigung. 1. Am 21.06.2018 erstattete die Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion römisch 40 (AFA, LPD römisch 40 ) Anzeige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 19.04.2018 von Organen der Finanzpolizei im Bundesgebiet bei der Schwarzarbeit betreten. 2. Am 21.04.2018 fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) statt. 3. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA, dem BF zugestellt am 21.04.2018, wurde dem BF ein Aufenthaltstitel gemäß § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP1" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise unter Verwendung eines erschlichenen polnischen Schengenvisums in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 18.12.2016 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internatio... mehr lesen...
