Entscheidungsdatum
01.08.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
G307 2186184-1/9E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Markus MAYRHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX, alias XXXX alias XXXX alias XXXX alias XXXX, geb. XXXX, StA: Kosovo, vertreten durch die Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige Gesellschaft mbH - ARGE Rechtsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.01.2018, Zahl XXXX zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Markus MAYRHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , alias römisch 40 alias römisch 40 alias römisch 40 alias römisch 40 , geb. römisch 40 , StA: Kosovo, vertreten durch die Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige Gesellschaft mbH - ARGE Rechtsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.01.2018, Zahl römisch 40 zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der BF stellte am 22.10.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg (im Folgenden: BFA, RD Sbg.) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 AsylG. Am 06.11.2014, 30.06.2016, 10.01.2018 und 16.01.2018 fanden vor dem BFA Einvernahmen zu seiner Fluchtroute, seinen persönlichen Verhältnissen und seinen Fluchtgründen statt.1. Der BF stellte am 22.10.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg (im Folgenden: BFA, RD Sbg.) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 14, AsylG. Am 06.11.2014, 30.06.2016, 10.01.2018 und 16.01.2018 fanden vor dem BFA Einvernahmen zu seiner Fluchtroute, seinen persönlichen Verhältnissen und seinen Fluchtgründen statt.
2. Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle St. Pölten, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 18.01.2018, wurde der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Kosovo gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt II.), ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht gewährt (Spruchpunkt III.), gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 in den Kosovo zulässig sei (Spruchpunkt V.), gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 gegen diesen ein Einreiseverbot in der Dauer von 7 Jahren erlassen (Spruchpunkt VI.), festgestellt, dass der BF sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet gemäß § 13 Abs. 2 Z 1 AsylG ab dem 08.01.2015 verloren habe (Spruchpunkt VII.), dem BF gemäß § 55 Abs.1a FPG eine Frist zur freiwilligen Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt VIII.) sowie einer Beschwerde gemäß § 18 Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt IX.).2. Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle St. Pölten, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 18.01.2018, wurde der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.), bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Kosovo gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.), ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht gewährt (Spruchpunkt römisch drei.), gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.), gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß Paragraph 46, in den Kosovo zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.), gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer eins, gegen diesen ein Einreiseverbot in der Dauer von 7 Jahren erlassen (Spruchpunkt römisch sechs.), festgestellt, dass der BF sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet gemäß Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer eins, AsylG ab dem 08.01.2015 verloren habe (Spruchpunkt römisch sieben.), dem BF gemäß Paragraph 55, Absatz eins a, FPG eine Frist zur freiwilligen Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt römisch acht.) sowie einer Beschwerde gemäß Paragraph 18, Absatz eins, Ziffer eins und 2 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch neun.).
3. Mit dem am 09.02.2018 datierten und beim BFA, RD NÖ, Außenstelle St. Pölten am 12.02.2018 eingebrachten Schriftsatz erhob der BF durch seine Rechtsvertretung (im Folgenden: RV) Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid. Darin wurde beantragt, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, den Bescheid hinsichtlich des durch Spruchpunkt III. (gemeint wohl: Spruchpunkt VI.) ausgesprochenen Einreiseverbotes ersatzlos zu beheben, in eventu eine mündliche Verhandlung zur Klärung des maßgeblichen Sachverhaltes durchzuführen sowie in eventu das Einreiseverbot auf eine angemessene Dauer herabzusetzen, die Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig zu erklären und dem BF einen Aufenthaltstitel gemäß Art 8 EMRK zu erteilen, das Einreiseverbot nur für Österreich und nicht für alle Mitgliedstaaten, für welche die Rückführungsrichtlinie gelte, zu erlassen, die ordentliche Revision zuzulassen, in eventu den Bescheid zur Gänze zu beheben und zur neuerlichen Durchführung eines Verfahrens und Erlassung eines neuen Bescheides an die erste Instanz zurückzuweisen.3. Mit dem am 09.02.2018 datierten und beim BFA, RD NÖ, Außenstelle St. Pölten am 12.02.2018 eingebrachten Schriftsatz erhob der BF durch seine Rechtsvertretung (im Folgenden: Regierungsvorlage Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid. Darin wurde beantragt, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, den Bescheid hinsichtlich des durch Spruchpunkt römisch drei. (gemeint wohl: Spruchpunkt römisch sechs.) ausgesprochenen Einreiseverbotes ersatzlos zu beheben, in eventu eine mündliche Verhandlung zur Klärung des maßgeblichen Sachverhaltes durchzuführen sowie in eventu das Einreiseverbot auf eine angemessene Dauer herabzusetzen, die Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig zu erklären und dem BF einen Aufenthaltstitel gemäß Artikel 8, EMRK zu erteilen, das Einreiseverbot nur für Österreich und nicht für alle Mitgliedstaaten, für welche die Rückführungsrichtlinie gelte, zu erlassen, die ordentliche Revision zuzulassen, in eventu den Bescheid zur Gänze zu beheben und zur neuerlichen Durchführung eines Verfahrens und Erlassung eines neuen Bescheides an die erste Instanz zurückzuweisen.
4. Die gegenständliche Beschwerde und der dazugehörige Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) am 15.02.2018 vom BFA vorgelegt und sind dort am selben Tag eingelangt.
5. Mit Schreiben des BFA vom 13.03.2018 wurde das BVwG über die Abschiebung des BF in den Kosovo am XXXX.2018 in Kenntnis gesetzt.5. Mit Schreiben des BFA vom 13.03.2018 wurde das BVwG über die Abschiebung des BF in den Kosovo am römisch 40 .2018 in Kenntnis gesetzt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Der BF führt die im Spruch angegebene Identität, ist kosovarischer Staatsbürger und geschieden Er ist Angehöriger der Volksgruppe der Albaner und bekennt sich zum Islam. Die Exfrau des BF, XXXX lebt mit den beiden Kindern XXXX und XXXX , die vom BF stammen, in der Schweiz. Mit seiner Lebensgefährtin, XXXX, die in XXXX im Kosovo lebt, hat der BF ebenso eine gemeinsame T
