Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 21.06.2018 erstattete die Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX (AFA, LPD XXXX) Anzeige gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen unerlaubter Ausübung einer Beschäftigung. 1. Am 21.06.2018 erstattete die Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion römisch 40 (AFA, LPD römisch 40 ) Anzeige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 19.04.2018 von Organen der Finanzpolizei im Bundesgebiet bei der Schwarzarbeit betreten. 2. Am 21.04.2018 fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) statt. 3. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA, dem BF zugestellt am 21.04.2018, wurde dem BF ein Aufenthaltstitel gemäß § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit Straferkenntnis der LPD XXXX, GZ.: XXXX, vom 19.10.2017, wegen des Lenkens eines Fahrzeuges in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gemäß § 99 Abs. 1a StVO und, ohne im Besitz eines im EWR ausgestellten Führerscheins zu sein, gemäß § 37 Abs. 1 FSG sowie unterlassener Kontrolle der gesetzmäßigen Ausstattung des Fahrzeuges gemäß § 134 Abs. 1 KFG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, welcher den eigenen Angaben zufolge bereits im Jahr 2004 in Griechenland einen Asylantrag gestellt hatte, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.12.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.12.2012 erklärte der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 14.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 28.11.2013, Zl. XXXX, gemäß §§ 3 Abs 1 und 8 Abs 1 AsylG abgewiesen und gemäß § 10 Abs 1 Z 2 AsylG die Ausweisung nach Armenien verfügt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt legal in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX wurde der BF wegen des Besitzes und des gewerbsmäßigen Verkaufes von Suchtmittel nach § 27 Abs. 1 Z. 1 erster, zweiter und achter Fall sowie Abs. 3 SMG zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom XXXX2018 teilte die Finanzpolizei XXXX dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle Flughafen Wien-Schwechat (im Folgenden: BFA, RD NÖ) mit, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen unerlaubter Ausübung einer Beschäftigung betreten worden sei. 1. Mit Schreiben vom XXXX2018 teilte die Finanzpolizei römisch 40 dem Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine in Österreich geborene tunesische Staatsbürgerin, ehelichte am 16.07.2011 in Sidi Thabet, Tunesien, den britischen Staatsbürger XXXX. In weiterer Folge brachte sie einen Antrag auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte ein. Der Ehegatte der Beschwerdeführerin erhielt am 19.01.2012 die Anmeldebescheinigung "Arbeitnehmer". Die Beschwerdeführerin übernahm ihre Aufenthaltskarte am 02.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er mit massiven Misshandlungen seitens seines beim iranischen Geheimdienst beschäftigten Schwiegersohnes. 2. Am 14.11.2016 wurde er wegen schwerer Körperverletzung - er hatte aus nichtigem Anlass einen anderen Bewohner der Asylunterkunft mit kochendem Wasser angeschüttet und diesem so Verbre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 09.10.2016 wegen des dringenden Verdachtes des Verbrechens des Suchtgifthandels festgenommen und es wurde über sie mit Beschluss des Landesgerichtes XXXX vom XXXX, GZ: XXXX Untersuchungshaft verhängt. 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 09.10.2016 wegen des dringenden Verdachtes des Verbrechens des Suchtgifthandels festgenommen und es wurde über sie mit Beschluss des Landesgeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2001 unter dem Namen XXXX, geb. am XXXX, StA. Sierra Leone einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.06.2001, Zl. 01 11.268-BAW abgewiesen und wurde die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheidung des unabhängigen Bundesasylsenates vom 02.08.2001 abge... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 12.07.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste 2002 erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.07.2002 seinen ersten Asylantrag. Mit Urteil des XXXX vom 24.10.2002 wurde der Beschwerdeführer erstmals wegen des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 2 Monaten verurteilt. Der Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.08.2003 abgewiesen und fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde der, sich seit 17.04.2017 in Verwaltungshaft befindenden, Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z FPG erlassen(Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung nach Serbien gemäß § 46 FPG zulässig sei (Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am XXXX.2018 in XXXX wegen des Verdachts auf Begehung eines Ladendiebstahls angezeigt. Am 24.04.2018 wurde sie vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes befragt. Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am römisch 40 .2018 in römisch 40 wegen des Verdachts auf Begehung eines Ladendiebstahls angezeigt. Am 24.04.2018 wurde sie v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.09.2014 unter der falschen Identität Omar Samienj, geboren am 06.08.1984, einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 14.12.2014 als unzulässig zurückgewiesen wurde. Zugleich wurde festgestellt, dass Spanien für die Prüfung des Asylantrages zuständig ist und die Außerlandesbringung angeordnet. 2. Am 16.12.2015 wurde der Beschwerdeführer vom LG XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vomXXXX, Zl.XXXX, wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) aufgrund des Verbrechens des Suchtgifthandels, teil als Beteiligter nach §§ 28a Abs. 1 fünfter Fall, Abs. 2 Z 2 und Z 3 SMG, 12 dritter Fall StGB und des Verbrechens der Geldwäscherei nach § 165 Abs. 1 u Abs. 2 erster und siebter Fall, Abs. 4 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 14.02.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 17.02.2017, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes im Falle seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde dieser zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 21.06.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 28.06.2017, wurde dieser über die in Aussicht genommene Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens im Falle seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde dieser zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt des Schreibens au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) zugestellt am 06.02.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2005] iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, jeweils vom 31.01.2018, dem bevollmächtigten Rechtsvertreter der beschwerdeführenden Parteien jeweils zugestellt am 05.02.2018, wurden ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, dem bevollmächtigten Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zugestellt am 05.02.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2005] iVm. § 9 BFA-VG eine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, jeweils vom 31.01.2018, dem bevollmächtigten Rechtsvertreter der beschwerdeführenden Parteien jeweils zugestellt am 05.02.2018, wurden ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, jeweils vom 31.01.2018, dem bevollmächtigten Rechtsvertreter der beschwerdeführenden Parteien jeweils zugestellt am 05.02.2018, wurden ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) durch Hinterlegung zugestellt am 18.05.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 22.12.2017 wurde dem Beschwerdeführer im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs.2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Mazedonien ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2016 im Bundesgebiet festgenommen; am XXXX2016 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom 03.08.2017, XXXX, wurde er zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2016 im Bundesgebiet festgenommen; am XXXX2016 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 03.08.2017,... mehr lesen...
