Entscheidungsdatum
23.07.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs2Spruch
G307 2196759-1/5E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Markus MAYRHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, StA: Mazedonien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2018, Zahl XXXX zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Markus MAYRHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA: Mazedonien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2018, Zahl römisch 40 zu Recht erkannt:
A)
I. Der Beschwerde wird insoweit stattgegeben, als die Dauer des Einreiseverbotes auf 2 Jahre herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet a b g e w i e s e n .römisch eins. Der Beschwerde wird insoweit stattgegeben, als die Dauer des Einreiseverbotes auf 2 Jahre herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet a b g e w i e s e n .
II. Gemäß § 21 Abs. 5 BFA-VG wird festgestellt, dass die aufenthaltsbeendende Maßnahme zum Zeitpunkt der Erlassung rechtmäßig war.römisch zwei. Gemäß Paragraph 21, Absatz 5, BFA-VG wird festgestellt, dass die aufenthaltsbeendende Maßnahme zum Zeitpunkt der Erlassung rechtmäßig war.
B)
Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Mit Schreiben vom XXXX2018 teilte die Finanzpolizei XXXX dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle Flughafen Wien-Schwechat (im Folgenden: BFA, RD NÖ) mit, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen unerlaubter Ausübung einer Beschäftigung betreten worden sei.1. Mit Schreiben vom XXXX2018 teilte die Finanzpolizei römisch 40 dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle Flughafen Wien-Schwechat (im Folgenden: BFA, RD NÖ) mit, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen unerlaubter Ausübung einer Beschäftigung betreten worden sei.
2. Mit Bescheid des BFA vom XXXX2018, Zahl XXXX, wurde gegen den BF gemäß § 76 Abs.2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und Sicherung der Abschiebung erlassen.2. Mit Bescheid des BFA vom XXXX2018, Zahl römisch 40 , wurde gegen den BF gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer eins, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und Sicherung der Abschiebung erlassen.
3. Am 21.04.2018 wurde der BF vor dem BFA zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot wie zu seinen in Österreich gesetzten Integrationsschritten und persönlichen Verhältnissen befragt.
4. Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des BFA, dem BF persönlich zugestellt am 21.04.2018, wurde gegen diesen gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Ferner wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Mazedonien gemäß § 46 FPG zulässig sei (Spruchpunkt I.), gegen den BF gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 6 und 7 FPG gegen den BF ein auf die Dauer von 4 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen sowie gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.).4. Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des BFA, dem BF persönlich zugestellt am 21.04.2018, wurde gegen diesen gemäß Paragraph 10, Absatz 2, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG erlassen und ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Ferner wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Mazedonien gemäß Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch eins.), gegen den BF gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 2, Ziffer 6 und 7 FPG gegen den BF ein auf die Dauer von 4 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen sowie gemäß Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch drei.).
5. Am XXXX2018 wurde der BF auf dem Luftweg in seine Heimat abgeschoben.
6. Mit Schreiben vom 17.05.2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingebracht am selben 18.05.2018, erhob der BF Beschwerde gegen den angeführten Bescheid.
Darin wurde beantragt, den bekämpften Bescheid hinsichtlich der erlassenen Rückkehrentscheidung und des Einreiseverbotes aufzuheben.
7. Die Beschwerde und der dazugehörige Verwaltungsakt wurden vom Bundesamt am 28.05.2018 vorgelegt und langten beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) am 29.05.2018 ein.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Der BF führt die im Spruch angegebene Identität, ist mazedonischer Staatsbürger, somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 10 FPG, besuchte in seiner Heimat 8 Jahre lang die Grundschule, erlernte 1 Jahr lang den Beruf eines Kochs und war in dieser Funktion von 2001 bis 2018 in XXXX tätig. Der BF ist ledig und hat keine Kinder. Der Lebensmittelpunkt des BF liegt in Mazedonien.1.1. Der BF führt die im Spruch angegebene Identität, ist mazedonischer Staatsbürger, somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 10, FPG, besuchte in seiner Heimat 8 Jahre lang die Grundschule, erlernte 1 Jahr lang den Beruf eines Kochs und war in dieser Funktion von 2001 bis 2018 in römisch 40 tätig. Der BF ist ledig und hat keine Kinder. Der Lebensmittelpunkt des BF liegt in Mazedonien.
1.2. Der BF wurde am XXXX2018 um 11:20 Uhr in der XXXX in XXXX betreten, als er mit 4 weiteren mazedonischen und einem bosnischen Staatsangehörigen bei der Verarbeitung von Holzbrettern an der Grundstücksgrenze sowie im Innenraum der an der erwähnten Anschrift ansässigen XXXX angetroffen wurde. Der BF verfügte weder über ausreichende finanzielle Mittel noch über einen ordentlichen Wohnsitz im Bundesgebiet und war nicht angemeldet. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der BF wegen einer Freundin, welche er über Facebook kennengelernt haben soll, nach Österreich gekommen ist.1.2. Der BF wurde am XXXX2018 um 11:20 Uhr in der römisch 40 in römisch 40 betreten, als er mit 4 weiteren mazedonischen und einem bosnischen Staatsangehörigen bei der Verarbeitung von Holzbrettern an der Grundstücksgrenze sowie im Innenraum der an der erwähnten Anschrift ansässigen römisch 40 angetroffen wurde. Der BF verfügte weder über ausreichende finanzielle Mittel noch über einen ordentlichen Wohnsitz im Bundesgebiet und war nicht angemeldet. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der BF wegen einer Freundin, welche er über Facebook kennengelernt haben soll, nach Österreich gekommen ist.
