Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und sunnitischer Moslem, stellte nach illegaler Einreise am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Rahmen der ebenfalls am 23.11.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, ledig zu sein und aus dem Distrikt Pashtun Zarhu in der Provinz Herat zu stammen. Als Fluchtgrund fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet und und stellte am 29.10.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich war in Marokko bei den Moslembrüdern und sie verlangten von mir, dass ich meine Mutter zwinge, einen Schleier zu tragen. Weiters sollte ich immer in die Moschee beten gehen. Dies wollte ich nicht und aus diesem Grund habe ich meine Heimat verlassen. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Berufungsbescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 03.04.2012, Zahl UVS-FRG/4/8779/2011, wurde über den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von drei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 63 FPG verhängt. Die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 19.06.2012, 2012/18/0071, abgelehnt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.10.2016, wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FG nach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, reiste im Juni 2003 im Alter von 12 Jahren in Begleitung u.a. seines Vaters illegal ins Bundesgebiet ein und wurde für ihm am 12.06.2003 ein Antrag auf Erstreckung des seinem Vater auf Grund eines Asylantrages gewährten Asyls gestellt. Hinsichtlich seiner Wohnadresse im Herkunftsland wurde eine Straße im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Serbien zul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer nigerianischer Staatsangehörigkeit stellte am 07.08.2009 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er an, dass er Staatsangehöriger von Simbabwe sei und dort auf einer Farm für einen Europäer gearbeitet habe. Ende 2008 wären Männer des Präsidenten gekommen, hätten die Farm zerstört und viele Farmarbeiter getötet. Die Überlebenden seien geflüchtet. Der Beschwerdeführer sei benachrichtigt worden, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 23.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.02.2004, Zl. 03 18.654-BAE gemäß §§ 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen wurde und unter einem festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria zulässig sei und wurde er nach Nig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.09.2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig sei. Gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 04.05.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 06.05.2017, wurde dieser BF über die Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens anläßlich seiner wiederholten Straffälligkeiten in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde er zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens aufgefordert. 2. Am 10.11.2017 fa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 17.10.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG [2005] nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2005] iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Am 20.03.2018 erließ die belangte Behörde, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden "BFA") den angefochtenen Bescheid, mit dem der Antrag des XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer") auf internationalen Schutz vom 22.12.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBL. I Nr. 100/2005 (AsylG) abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Absat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen (im Folgenden: LG) XXXX, Zahl XXXX, vom XXXX2017, wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zuletzt wegen §§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 130 Abs. 1 erster Fall, Abs. 2 erster Fall, 15 StGB, § 229 Abs. 1 StGB, § 241e Abs. 1 erster Satz Abs. 2 StGB, §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 5. Fall Abs. 2 StGB und § 125 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. 2. Mit Schreiben des Bunde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 19.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Ehegattin, XXXX , geb. XXXX , und die beiden ehelichen mj. Kinder des BF, XXXX , geb. XXXX , und XXXX , geb. XXXX reisten bereits am 28.09.2011 in Österreich ein. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in der Folge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 02.08.2017 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarlberg (im Folgenden: BFA, RD Vbg.) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot, seinen persönlichen Verhältnissen und Integrationsschritten innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Hiezu erstattete der BF keine Antwort. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde dem, sich seit 06.10.2017 in Schubhaft befindenden, Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen sowie gemäß § 52 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 23. Dezember 2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 15. Juli 2009 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß "§ 62 Abs. 1 iVm Abs. 2 iVm § 60 Abs. 2 Zi. 1 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG), BGBl. Nr. 100/2005 idgF" iVm "§ 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz" ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Rückkehrverbot erl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Mazedonien zulässig ist; weiters wurde gemäß § 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, der von der belangten Behörde mit Bescheid vom 29.01.2014 zurückgewiesen wurde, und festgestellt wurde, dass seine Abschiebung nach Italien zulässig sei. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.04.2014, GZ W185 2001425 als unbegründet abgewiesen. Am 08.03.2016 stellte der Beschwerdeführer neuerlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX und der Staatsangehörigkeit Algerien am 06.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der schlechten wirtschaftlichen Lage in seiner Heimat begründete. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 12.11.2015, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Diebstahls (teilweise durch Einbruch) gemäß §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Mo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nach einer fremdenpolizeilichen Anhaltung gab der Beschwerdeführer bei der Einvernahme betreffend die Erlassung der Schubhaft durch die belangte Behörde an, seit 2002 in Österreich aufhältig zu sein, inzwischen fünf Jahre in Deutschland. Er sei ledig und habe keine Sorgepflichten, seinen Aufenthalt bestreite er durch Schwarzarbeit bei einer Leihfirma. Mit Mandatsbescheid vom 28.02.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Aufgrund eines rechtskräftigen Urteiles des Landesgerichtes XXXX zu XXXX steht jedoch fest, dass der Beschwerdeführer "im Zeitraum von März 2017 bis XXXXOktober 2017 in mehrfachen Angriffen insgesamt zumindest 400 Gramm Cannabiskraut an nicht mehr feststellbare Abnehmer überlassen hat". Am 13.10.2017 wurde der Beschwerdeführer im Zuge der Dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 23.06.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm. § 9 BFA-VG und § 10 Abs. 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 24.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (richtig: eine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz") gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG) 2005 erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.06.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er einer (namentlich nicht genannten) militanten Gruppe im Niger-Delta angehört habe. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.09.2009, GZ XXXX wurden der Antrag als unbegründet abgewiesen. Die gegen diesen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23.03.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 23.03.2012 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass sein Bruder für die afghanische Kriminalpolizei gearbeitet habe. Sein Bruder sei von den T... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23.03.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 23.03.2012 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass sein Bruder für die afghanische Kriminalpolizei gearbeitet habe. Sein Bruder sei von den T... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 11.10.2017 wurde der Beschwerdeführer von Beamten der Landespolizeidirektion Steiermark als Beschuldigter wegen Verleumdung niederschriftlich einvernommen. Bei dieser Einvernahme gab der Beschwerdeführer zu, dass er unter falschem Namen aufgetreten sei und in Österreich als Leiharbeiter bei der Firma XXXX fünfzehn Monate und als Pächter einer Kantine drei Wochen gearbeitet habe. Aufgrund dieses Sachverhaltes wurde vom Journaldienst des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste im Anfang Dezember XXXX illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am XXXX unter den von ihm angegebenen Namen einen Antrag auf internationalen Schutz. In der mit dem BF vor der Landespolizeidirektion Niederösterreich am XXXX aufgenommenen Niederschrift gab dieser im Wesentlichen an, dass es zwischen Familien zu Auseinandersetzungen gekommen sei und der BF im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.09.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab der Beschwerdeführer an, dass er XXXXheiße und am XXXX in Sierra Leone geboren sei und dort gelebt habe. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sein Vater getötet worden wäre, weil er herausgefunden hätte, dass eine Gruppe von Leuten... mehr lesen...
