Entscheidungen zu § 18 Abs. 2 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.209 Dokumente

Entscheidungen 2.131-2.160 von 2.209

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/13 W221 2200846-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Syrien und stellte am 24.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des zuständigen Landesgerichts vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung nach § 278b Abs. 2 StGB und des Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/13 I417 2189981-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 09.10.2016 wegen des dringenden Verdachtes des Verbrechens des Suchtgifthandels festgenommen und es wurde über sie mit Beschluss des Landesgerichtes XXXX vom XXXX, GZ: XXXX Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 20.10.2016 wurde die Beschwerdeführerin in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, gegen sie eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen und in eventu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/12 W170 2200671-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1. XXXX wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.02.2015 der Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass diesem somit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Gegen den Bescheid wurde kein Rechtmittel erhoben. 2. XXXX wurde vom Landesgericht Salzburg mit rechtskräftigen Urteil vom 08.03.2018, 30 HV 65/16h-164... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/12 I416 2148888-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2001 unter dem Namen XXXX, geb. am XXXX, StA. Sierra Leone einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.06.2001, Zl. 01 11.268-BAW abgewiesen und wurde die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheidung des unabhängigen Bundesasylsenates vom 02.08.2001 abgewiesen. Mit Beschluss des VwGH vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/10 I411 2199204-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste 2002 erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.07.2002 seinen ersten Asylantrag. Mit Urteil des XXXX vom 24.10.2002 wurde der Beschwerdeführer erstmals wegen des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 2 Monaten verurteilt. Der Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.08.2003 abgewiesen und festgestellt, dass die Zurückweisung,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/9 G311 2158714-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde der, sich seit 17.04.2017 in Verwaltungshaft befindenden, Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen sowie ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/9 G313 2146278-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß 46 FPG in die Republik Kosov... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/6 W111 1307702-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der russischen Volksgruppe, reiste am 22.9.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Am 30.9.2005 und am 7.11.2006 fanden seine niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt statt. Mit Bescheid vom 10.11.2006, Zl. 05 15.438-BAE, wies das Bundesasylamt den As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/5 I404 2198714-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.09.2014 unter der falschen Identität Omar Samienj, geboren am 06.08.1984, einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 14.12.2014 als unzulässig zurückgewiesen wurde. Zugleich wurde festgestellt, dass Spanien für die Prüfung des Asylantrages zuständig ist und die Außerlandesbringung angeordnet. 2. Am 16.12.2015 wurde der Beschwerdeführer vom LG XXXX wegen § 27 Abs. 1 Z. 1 (3) SMG z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/5 W176 2182798-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1. XXXX ist ein am XXXX geborener afghanischer Staatsangehöriger. 2. XXXX hat am 22.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) vom 30.11.2017, Zl. 1099953701-152043455, abgewiesen wurde; unter ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/4 G306 2189680-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vomXXXX, Zl.XXXX, wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) aufgrund des Verbrechens des Suchtgifthandels, teil als Beteiligter nach §§ 28a Abs. 1 fünfter Fall, Abs. 2 Z 2 und Z 3 SMG, 12 dritter Fall StGB und des Verbrechens der Geldwäscherei nach § 165 Abs. 1 u Abs. 2 erster und siebter Fall, Abs. 4 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3 Jahren, verurteilt. M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/4 G307 2180239-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 14.02.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 17.02.2017, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes im Falle seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde dieser zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt des Schreibens aufgefordert. Eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/4 G307 2181139-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 21.06.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 28.06.2017, wurde dieser über die in Aussicht genommene Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens im Falle seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde dieser zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt des Schreibens aufgefordert. Bis dato langte ke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/2 G301 2188402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) zugestellt am 06.02.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG [2005] nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2005] iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/2 G303 2184015-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 22.12.2017 wurde dem Beschwerdeführer im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs.2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Mazedonien gemäß § 46 FPG zulässig ist (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/28 I411 2195062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, nigerianischer Staatsangehöriger, reiste mit gültigem nigerianischen Reisepass sowie einem gültigen italienischen Aufenthaltstitel nach Österreich ein. Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom 10.06.2016, rechtskräftig seit 14.06.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 27 Abs 1 Z 1 2. Fall, 27 Abs 1 Z 1 8. Fall SMG § 15 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 3 Monaten verurteilt. Mit Urteil des Bezirksgericht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/27 I415 2122377-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.07.2013 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund machte er wirtschaftliche
Gründe: geltend; wegen dieser wirtschaftlichen Schwierigkeiten habe er in Nigeria Schulden gemacht, die er nicht begleichen könne, sodass er von seinem Gläubiger bedroht werde. Dieser erste Asylantrag wurde mit Bescheid vom 11.09.2013 ohne in die Sache einzutret... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/25 G314 2180716-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2016 im Bundesgebiet festgenommen; am XXXX2016 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom 03.08.2017, XXXX, wurde er zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20.06.2017 wurde dem BF im Rahmen eines schriftlichen Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht, dass aufgrund der über ihn verhängt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/19 I420 2197517-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 08.02.2017 verhaftet. Danach wurde über ihn durch das Landesgericht XXXX am 09.02.2017, Zl. XXXX, die Untersuchungshaft verhängt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 19.06.2017, Zl. XXXX, wurde er wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 fünfter Fall und Abs. 4 Z 3 SMG, wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 sechster Fall sowie wegen der Vergehen des unerlaubten Umga... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/18 G306 2180434-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde aufgrund eines internationalen Haftbefehls - ausgeschrieben durch das Landesgericht XXXX - am XXXX.2016 in Mazedonien festgenommen und von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach Österreich überstellt. Mit Beschluss des Landesgerichts XXXX vom 1XXXX.2016 wurde über den BF die Untersuchungshaft verhängt. Mit rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes XXXX, Zl. XXXX, vom XXXX.2017, wurde der BF des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/15 G311 2181140-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/7 G307 2184546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX2017 von Organen der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX (im Folgenden: AFA, LPD XXXX) einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen, in deren Zuge sich herausstelle, dass er die höchst zulässige Aufenthaltsdauer nach dem Schengener Grenzkodex überschritten habe. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Nied... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 G314 2179901-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.2017 in XXXX bei der Beschäftigung als Hilfsarbeiter im Baugewerbe betreten und festgenommen. Nach seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde mit Mandatsbescheid vom 17.11.2017 die Schubhaft angeordnet. Mit dem oben angeführten Bescheid wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 G306 2193680-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im Zuge einer Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX.2018 wurde der Beschwerdeführer (BF) aufgrund Überschreitung seines sichtvermerkfreien Aufenthaltes im Bundesgebiet, festgenommen. Am XXXX.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Regionaldirektion Niederösterreich, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab der BF zusammengefasst im Wesentlichen den illegalen Aufenthalt - durch Über... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169356-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169359-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169364-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169367-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

Entscheidungen 2.131-2.160 von 2.209

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