NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG) Fundstelle

NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 25.01.2022 bis 31.12.9999

LGBl. Nr. 64/2016

[CELEX-Nr.: ~~32011L0093~~32011L0093]

1. Hauptstück	Grundsätze
§ 1	Inhalt und Trägerschaft
§ 2	Grundsätze der Kinder- und Jugendhilfe
§ 3	Ziele der Kinder- und Jugendhilfe
§ 4	Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe
§ 5	Begriffsdefinitionen
§ 6	Persönlicher Anwendungsbereich
§ 7	Sachliche und örtliche Zuständigkeit
2. Hauptstück	Umgang mit personenbezogenen Daten
§ 8	Verschwiegenheitspflicht
§ 9	Zusammenarbeit
§ 10	Auskunftsrechte
§ 11	Datenverarbeitung durch den Kinder- und Jugendhilfeträger
§ 12	Datenverarbeitung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 13	Dokumentation
§ 14	Aufbewahrung von personenbezogenen Daten und Daten juristischer Personen
§ 15	Statistik
3. Hauptstück	Leistungen der Kinder- Jugendhilfe
1. Abschnitt	Allgemeine Bestimmungen
§ 16	Aufzählung der Leistungen
§ 17	Fachliche Ausrichtung
§ 18	Nachweis der fachlichen Qualifikationen
§ 19	(entfällt)
2. Abschnitt	Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
§ 20	Planung
§ 21	Forschung
§ 22	Steuerung
§ 23	Öffentlichkeitsarbeit
3. Abschnitt	Soziale Dienste für Eltern, werdende Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche
1. Kapitel	Allgemeines
§ 24	Ziel der Sozialen Dienste
§ 25	Art der Sozialen Dienste
2. Kapitel	Soziale Dienste durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 26	Eignungsfeststellung
§ 27	Änderung der Eignungsfeststellung
§ 28	Aufsicht und Maßnahmen
§ 29	Heranziehung
§ 29a	Verordnungsermächtigung
4. Abschnitt	Gefährdungsabklärung
§ 30	Inhalte der Gefährdungsabklärung
§ 31	Ermächtigung zur Auskunft aus dem Strafregister
§ 32	~~Zustimmung der Erziehungsberechtigten~~(entfällt)
§ 33	~~Einschaltung des Gerichtes~~(entfällt)
5. Abschnitt	Hilfeplanung
§ 34	Ziel der Hilfeplanung
§ 35	Vorrang der Sozialen Dienste gegenüber Erziehungshilfen
§ 36	Krisenunterbringung
§ 37	Beteiligung
6. Abschnitt	Erziehungshilfen
1. Kapitel	Allgemeines
§ 38	Formen der Erziehungshilfen
§ 39	Freiwillige Erziehungshilfen
§ 40	Erziehungshilfen aufgrund einer gerichtlichen Verfügung
§ 41	Grundsätze der Erziehungshilfen
§ 42	Hilfen für junge Erwachsene
2. Kapitel	Unterstützung der Erziehung
§ 43	Allgemeines
§ 44	Formen der Unterstützung der Erziehung
3. Kapitel	Eignungsfeststellung
§ 45	Unterstützung der Erziehung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 46	Änderung der Eignung der Einrichtung
§ 47	Aufsicht und Maßnahmen
§ 48	Heranziehung
§ 48a	Verordnungsermächtigung
4. Kapitel	Volle Erziehung
§ 49	Allgemeines
§ 50	Formen
5. Kapitel	Eignungsfeststellung
§ 51	Volle Erziehung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 52	Änderung der Eignung der Einrichtung
§ 53	Aufsicht und Maßnahmen
§ 53a	Selbstüberprüfung der privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 54	Sonderauskünfte über Beschäftigte von privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 55	Verordnungsermächtigung für die Errichtung und den Betrieb von privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 56	Einrichtungen des Kinder- und Jugendhilfeträgers
§ 57	Heranziehung
7. Abschnitt	Fremde Pflege
§ 58	Pflegekinder und Pflegepersonen
§ 59	Beurteilung der Eignung von Pflegepersonen
§ 60	Vermittlung eines Pflegekindes
§ 61	Pflegeaufsicht
§ 62	Hilfen zur Festigung des Pflegeverhältnisses
§ 63	Sonderauskünfte über Pflegepersonen
§ 64	Pflegekindergeld und sozialversicherungsrechtliche Absicherung und Förderungen
§ 65	Verordnungsermächtigung
§ 66	Private Pflegeverhältnisse
8. Abschnitt	Mitwirkung an der Adoption
1. Kapitel	Grundsätze
§ 67	Beurteilung der Eignung von Adoptiveltern und Adoptivelternteilen
§ 68	Sonderauskünfte über Adoptiveltern und Adoptivelternteile
2. Kapitel	Mitwirkung an der Adoption im Inland
§ 69	Adoptionsvermittlung durch den Kinder- und Jugendhilfeträger
§ 70	Ziel der Adoptionsvermittlung
§ 71	Beratung und Begleitung der leiblichen Eltern
3. Kapitel	Mitwirkung an der grenzüberschreitenden Adoption
§ 72	Prüfung der Eignung von Adoptiveltern und Adoptivelternteilen
§ 73	Zentrale Behörde
§ 74	Gerichtliche Anerkennung
4. Hauptstück	Kosten
1. Abschnitt	Kostentragung
§ 75	Kostentragung durch das Land und die Gemeinden
§ 76	~~Kostentragung gegenüber anderen Ländern~~(entfällt)
2. Abschnitt	Kostenersatzpflicht
§ 77	Kostenersatz durch Unterhaltspflichtige
§ 78	Übertragung von Rechtsansprüchen
5. Hauptstück	NÖ Kinder- und Jugendanwaltschaft
§ 79	Einrichtung und Organisation
§ 80	Aufgaben
§ 81	Rechte im Verwaltungsverfahren
6. Hauptstück	Strafbestimmungen und Abgaben
§ 82	Strafbestimmungen
§ 83	Abgabenbefreiung
7. Hauptstück	Umsetzung von Unionsrecht
§ 84	Umsetzung von Unionsrecht
8. Hauptstück	Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 85	Schlussbestimmungen
§ 86	Übergangsbestimmungen

Stand vor dem 24.01.2022

In Kraft vom 18.11.2020 bis 24.01.2022

LGBl. Nr. 64/2016

[CELEX-Nr.: ~~32011L0093~~32011L0093]

1. Hauptstück	Grundsätze
§ 1	Inhalt und Trägerschaft
§ 2	Grundsätze der Kinder- und Jugendhilfe
§ 3	Ziele der Kinder- und Jugendhilfe
§ 4	Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe
§ 5	Begriffsdefinitionen
§ 6	Persönlicher Anwendungsbereich
§ 7	Sachliche und örtliche Zuständigkeit
2. Hauptstück	Umgang mit personenbezogenen Daten
§ 8	Verschwiegenheitspflicht
§ 9	Zusammenarbeit
§ 10	Auskunftsrechte
§ 11	Datenverarbeitung durch den Kinder- und Jugendhilfeträger
§ 12	Datenverarbeitung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 13	Dokumentation
§ 14	Aufbewahrung von personenbezogenen Daten und Daten juristischer Personen
§ 15	Statistik
3. Hauptstück	Leistungen der Kinder- Jugendhilfe
1. Abschnitt	Allgemeine Bestimmungen
§ 16	Aufzählung der Leistungen
§ 17	Fachliche Ausrichtung
§ 18	Nachweis der fachlichen Qualifikationen
§ 19	(entfällt)
2. Abschnitt	Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
§ 20	Planung
§ 21	Forschung
§ 22	Steuerung
§ 23	Öffentlichkeitsarbeit
3. Abschnitt	Soziale Dienste für Eltern, werdende Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche
1. Kapitel	Allgemeines
§ 24	Ziel der Sozialen Dienste
§ 25	Art der Sozialen Dienste
2. Kapitel	Soziale Dienste durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 26	Eignungsfeststellung
§ 27	Änderung der Eignungsfeststellung
§ 28	Aufsicht und Maßnahmen
§ 29	Heranziehung
§ 29a	Verordnungsermächtigung
4. Abschnitt	Gefährdungsabklärung
§ 30	Inhalte der Gefährdungsabklärung
§ 31	Ermächtigung zur Auskunft aus dem Strafregister
§ 32	~~Zustimmung der Erziehungsberechtigten~~(entfällt)
§ 33	~~Einschaltung des Gerichtes~~(entfällt)
5. Abschnitt	Hilfeplanung
§ 34	Ziel der Hilfeplanung
§ 35	Vorrang der Sozialen Dienste gegenüber Erziehungshilfen
§ 36	Krisenunterbringung
§ 37	Beteiligung
6. Abschnitt	Erziehungshilfen
1. Kapitel	Allgemeines
§ 38	Formen der Erziehungshilfen
§ 39	Freiwillige Erziehungshilfen
§ 40	Erziehungshilfen aufgrund einer gerichtlichen Verfügung
§ 41	Grundsätze der Erziehungshilfen
§ 42	Hilfen für junge Erwachsene
2. Kapitel	Unterstützung der Erziehung
§ 43	Allgemeines
§ 44	Formen der Unterstützung der Erziehung
3. Kapitel	Eignungsfeststellung
§ 45	Unterstützung der Erziehung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 46	Änderung der Eignung der Einrichtung
§ 47	Aufsicht und Maßnahmen
§ 48	Heranziehung
§ 48a	Verordnungsermächtigung
4. Kapitel	Volle Erziehung
§ 49	Allgemeines
§ 50	Formen
5. Kapitel	Eignungsfeststellung
§ 51	Volle Erziehung durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 52	Änderung der Eignung der Einrichtung
§ 53	Aufsicht und Maßnahmen
§ 53a	Selbstüberprüfung der privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 54	Sonderauskünfte über Beschäftigte von privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 55	Verordnungsermächtigung für die Errichtung und den Betrieb von privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
§ 56	Einrichtungen des Kinder- und Jugendhilfeträgers
§ 57	Heranziehung
7. Abschnitt	Fremde Pflege
§ 58	Pflegekinder und Pflegepersonen
§ 59	Beurteilung der Eignung von Pflegepersonen
§ 60	Vermittlung eines Pflegekindes
§ 61	Pflegeaufsicht
§ 62	Hilfen zur Festigung des Pflegeverhältnisses
§ 63	Sonderauskünfte über Pflegepersonen
§ 64	Pflegekindergeld und sozialversicherungsrechtliche Absicherung und Förderungen
§ 65	Verordnungsermächtigung
§ 66	Private Pflegeverhältnisse
8. Abschnitt	Mitwirkung an der Adoption
1. Kapitel	Grundsätze
§ 67	Beurteilung der Eignung von Adoptiveltern und Adoptivelternteilen
§ 68	Sonderauskünfte über Adoptiveltern und Adoptivelternteile
2. Kapitel	Mitwirkung an der Adoption im Inland
§ 69	Adoptionsvermittlung durch den Kinder- und Jugendhilfeträger
§ 70	Ziel der Adoptionsvermittlung
§ 71	Beratung und Begleitung der leiblichen Eltern
3. Kapitel	Mitwirkung an der grenzüberschreitenden Adoption
§ 72	Prüfung der Eignung von Adoptiveltern und Adoptivelternteilen
§ 73	Zentrale Behörde
§ 74	Gerichtliche Anerkennung
4. Hauptstück	Kosten
1. Abschnitt	Kostentragung
§ 75	Kostentragung durch das Land und die Gemeinden
§ 76	~~Kostentragung gegenüber anderen Ländern~~(entfällt)
2. Abschnitt	Kostenersatzpflicht
§ 77	Kostenersatz durch Unterhaltspflichtige
§ 78	Übertragung von Rechtsansprüchen
5. Hauptstück	NÖ Kinder- und Jugendanwaltschaft
§ 79	Einrichtung und Organisation
§ 80	Aufgaben
§ 81	Rechte im Verwaltungsverfahren
6. Hauptstück	Strafbestimmungen und Abgaben
§ 82	Strafbestimmungen
§ 83	Abgabenbefreiung
7. Hauptstück	Umsetzung von Unionsrecht
§ 84	Umsetzung von Unionsrecht
8. Hauptstück	Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 85	Schlussbestimmungen
§ 86	Übergangsbestimmungen

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