Neueste Gesetzeskommentar

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Kommentar zum § 83 StGB von Fritzjones

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§ 83 StGB | 1. Version | 33 Aufrufe | 12.06.25

Kommentar zum § 83 StGB von Glarisomail

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§§ 83, 110 etc. Todesfälle im Krankenhaus

Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb.    Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen dazu:   1. Vor dem Todestag meiner Ehefrau haben;   - ke... mehr lesen...

§ 83 StGB | 1. Version | 112 Aufrufe | 18.05.25

Kommentar zum § 110 StGB von Glarisomail

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§§ 83, 110 etc. Todesfälle im Krankenhaus

Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb.    Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen dazu:   1. Vor dem Todestag meiner Ehefrau haben;   -&nb... mehr lesen...

§ 110 StGB | 1. Version | 90 Aufrufe | 17.05.25

Kommentar zum § 8 AEV von JustAlberto

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Frage zur praktischen Umsetzung von § 8 AEV

Danke für den Hinweis! § 8 klingt erstmal technisch, aber spannend wär zu wissen, wie genau die praktische Umsetzung bei Einziehungsaufträgen aussieht – ob da z.B. Unterschiede zwischen Banken oder Zahlungsdienstleistern bestehen? Tubidy mehr lesen...

§ 8 AEV | 1. Version | 81 Aufrufe | 15.05.25

Kommentar zum § 15 NÖ AWG 1992 von m.bitomsky

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AWG §15 11.12.2021

Behandlungspflichten für Abfälle Mülltrennung gesonderte Abstellplätze für Akkus gesonderte Abstellplätze für Fette mehr lesen...

§ 15 NÖ AWG 1992 | 1. Version | 126 Aufrufe | 08.05.25

Kommentar zum § 59a SchUG von Aber

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In welchen Paragraph wird nun die abwahl gerägelt?

Hallo wollte fragen in welchen paragraph die abwal eines Schulsprechers geregelt ist bzw. wie man solch eine einleiten kann.Danke schon mal dür die Antwort.   mehr lesen...

§ 59a SchUG | 1. Version | 198 Aufrufe | 26.03.25

Kommentar zum § 339 ABGB von Dr. Marlon POSSARD

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„Geschäftsmodell Besitzstörung“: Zum rechtlichen Status quo in Österreich

Kodek etwa schreibt in seinem Aufsatz mit dem Titel „Besitzstörung als ‚Kostenfalle‘? – Zu den Grenzen des Besitzschutzanspruchs“: „In neuerer Zeit berichten Medien immer wieder über Abmahnungen wegen Besitzstörung im Zusammenhang mit Parkplä... mehr lesen...

§ 339 ABGB | 1. Version | 358 Aufrufe | 24.03.25

Kommentar zum § 143d ASVG von Claudia Mathis

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Höhe Rehabilitationsgeld

Sehr geehrte Damen und Herren,   ich beziehe Rehabilitationsgeld und habe ein Erwerbseinkommen über der Geringfügigkeitsgrenze. Wie wird mein Rehabilitationsgeld GENAU berechnet?   Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Claudia Mathis mehr lesen...

§ 143d ASVG | 1. Version | 194 Aufrufe | 17.03.25

Kommentar zum § 4 GehG von Erwin

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Kinderzuschuss für leibliche Kinder, die nicht im selben Haushalt wohnen

Hallo liebes jusline Forum.Mein Name ist Erwin und ich bin Schulwart in einer Bundesschule.Da ich finanziell nicht sehr gut dastehe, muss ich um jeden Cent kämpfen...Eine Frage zu Punkt 1.1:Ich zahle für 2 Kinder Alimente.Die Kinder wohnen bei der Kindesmutter.Ich verstehe es so:Der Kin... mehr lesen...

§ 4 GehG | 1. Version | 173 Aufrufe | 10.03.25

Kommentar zum § 57 StGB von Eva Maria

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Strafrechtliche Verjährung

Bei einer OP aus 2019 entstanden bei mir mehrfache Kunstfehler. Diese sind zivilrechtlich anhängig.    Am 4.02.2025 stellte ein Gerichtsmediziner in Forensik fest, dass zusätzlich an mir eine massive Gewalttat während meiner Narkose bei der OP aus 2019 passierten. &n... mehr lesen...

§ 57 StGB | 1. Version | 251 Aufrufe | 10.02.25

Kommentar zum Art. 8 EMRK von Dr. Marlon POSSARD

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Achtung des Privatlebens/der Privatsphäre und postmortale Persönlichkeitsrechte gem Art 8 EMRK

Grundsätzliches: Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) legt einen verbindlichen Mindeststandard für Grundrechte fest, jedoch variiert ihre rechtliche Stellung in den einzelnen Mitgliedstaaten. In Deutschland besitzt die EMRK lediglich den Status eines einfachen Gesetzes,... mehr lesen...

Art. 8 EMRK | 2. Version | 548 Aufrufe | 14.01.25

Kommentar zum § 100 StVO 1960 von AndiVanMitt

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Im Abs.3b befindlicher Verweis auf Abs.3

Wie ist der Abschnitt "gemäß Abs. 3 festgesetzte vorläufige Sicherheit" zu verstehen? Wie ist hierbei mit dem Lenker eines Kraftfahrzeuges zu verfahren, da sich Abs.3 lediglich auf Radfahrer bezieht. mehr lesen...

§ 100 StVO 1960 | 1. Version | 244 Aufrufe | 26.10.24

Kommentar zum § 229 StGB von Don_boscoboy

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Unterdrückung von Urkunden

Arbeitsrechtlich relevant mehr lesen...

§ 229 StGB | 1. Version | 461 Aufrufe | 23.10.24

Kommentar zum § 159 StGB von Dr. Marlon POSSARD

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Bilanz- und Jahresabschlussdelikte iZm Gläubiger:innen-Interessen gem § 159 StGB

§ 159 StGB schützt primär die Vermögensinteressen der Gläubiger:innen von Schuldner:innen. Vorrangige Ziele der gesetzlichen Bestimmungen des § 159 StGB sind der Schutz der Gläubiger:innen vor wirtschaftlichen Kalamitäten, die strafrechtliche Verfolgung von... mehr lesen...

§ 159 StGB | 2. Version | 392 Aufrufe | 22.10.24

Kommentar zum § 43 BDG 1979 von Dr. Marlon POSSARD

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Vertrauensprinzip und Treuepflicht: Entlassung iRd Beamtenrechts aufgrund von Verstößen iZm § 43 Abs 2 BDG

Das BDG gilt als Grundlagenkodifikation für Beamt:innen in Österreich. Es beinhaltet Bestimmungen, die ua auf der Stärkung der Legitimation der staatlichen Verwaltung beruhen. § 43 Abs 2 BDG umfasst das sog „Vertrauensprinzip“ als dienstrechtliche Bestimmung, das ... mehr lesen...

§ 43 BDG 1979 | 2. Version | 670 Aufrufe | 25.09.24

Kommentar zum § 14 BAO von Dr. Marlon POSSARD

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Haftung iRd behördlichen Begleitung bei der Übertragung von Unternehmen innerhalb des Familienverbandes (Umsetzung des sog „Grace-Period-Gesetzes“ ab 01.12.2024 iZm § 153h ff BAO)

Der österreichische Gesetzgeber etablierte neue Bestimmungen hinsichtlich der Begleitung der Übertragung von Unternehmen, sofern eine solche Betriebsübergabe innerhalb des Familienverbandes durchgeführt wird (BGBl. I 2024/56[1] vom 5. Juni 2024). Das sog „Grace-Period-Ge... mehr lesen...

§ 14 BAO | 1. Version | 404 Aufrufe | 14.09.24

Kommentar zum § 12 GlBG von Dr. Marlon POSSARD

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Diskriminierung iSd § 12 Abs 7 Satz 2 GlBG: Befristungsende eines Arbeitsverhältnisses bei Schwangerschaft (AZ: 8 ObA 18/24s; OGH vom 22.05.2024)

Aufgrund der höchstgerichtlichen Entscheidung des OGH vom 22.05.2024 (AZ: 8 ObA 18/24s) zur Frage, ob ein befristetes Dienstverhältnis seitens des Arbeitsgebers nur deshalb nicht verlängert werden darf, weil eine bestimmte Schulungsmaßnahme durch die Arbeitnehmerin insofern n... mehr lesen...

§ 12 GlBG | 1. Version | 337 Aufrufe | 13.09.24

Kommentar zum § 37 TKJHG von Tüfftler

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Polizei kennt scheinbar diesen Paragraphen nicht

Beide Eltern haben die Obsorge, der Hauptaufenthalt liegt beim Vater. Die Mutter entzieht dem Vater da Kind. Das Kind bittet schriftlich um Hilfe, die Polizei hat nichts unternommen. Weder eine Mitteilung an das zuständige Jugendamt noch sonst etwas. Der Beamte (Name bekannt) meinte, auch we... mehr lesen...

§ 37 TKJHG | 1. Version | 285 Aufrufe | 11.09.24

Kommentar zum § 59a BWG von Dr. Marlon POSSARD

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IFRS und IAS – Internationale Rechnungslegungsstandards iSd § 59a BWG

Nur die von der EU übernommenen IFRS sind für die Erstellung eines Abschlusses nach IFRS maßgeblich. Gerade im Hinblick auch den für die Bankbilanzierung wichtigen Bereich der Bilanzierung von Finanzinstrumenten nach IAS 39 wurden jedoch einige IFRS-Regelungen zunächst n... mehr lesen...

§ 59a BWG | 1. Version | 360 Aufrufe | 05.08.24

Kommentar zum § 43 BWG von Dr. Marlon POSSARD

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Ad Risiken iSd Formblatts (Bilanz) gem § 43 BWG

Als Instrument der finanziellen Risikoabsicherung besteht die Möglichkeit der Anwendung von sog "Hedges", dh von Sicherungsbeziehungen, wodurch sich eine Sicherheit aufgrund der Beziehung zwischen dem Grundgeschäft einerseits und dem Sicherungsgeschäft andererseits ergibt.[1] In de... mehr lesen...

§ 43 BWG | 2. Version | 340 Aufrufe | 05.08.24

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