Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs1;AVG §67c Abs2;AVG §67d;B-VG Art144 Abs3;VwGG §26 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach Ablauf der Beschwerdefrist stellt eine allfällige "Ergänzung" der Beschwerde in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung vor dem UVS eine unzulässige Erweiterung des Beschwerdegegenstandes dar. ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 31. Mai 1995 wurde aufgrund des Antrages des Beschwerdeführers, eines kroatischen Staatsangehörigen, gemäß § 54 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, festgestellt, daß keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, daß er in Kroatien und Slowenien gemäß § 37 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG bedroht sei. Der Beschwerdeführer sei kroatischer Staa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/11/12 89/08/0346 6 Stammrechtssatz Tritt der VfGH eine Beschwerde gem Art 144 Abs 3 an den VwGH ab und übermittelt er gleichzeitig - wie im vorliegenden Fall - auch die Akten des Verwaltungsverfahrens, so steht der belangten Behörde im Fall ihres Obsiegens e... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde, der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und der vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 1009 (Baufläche) und Nr. 1628/3, EZ 1395, KG Simmering. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 23. März 1995 wurde gemäß §§ 70 und 71 Bauordnung für Wien "unter Bezugnahme auf die mit Bescheid" des Magistrates vom 14. November 19... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Wr §1 Abs4;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs3;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH... mehr lesen...
Mit hg. Beschluß vom 16. Oktober 1996, Zl. VH 96/19/0455-4, wurde dem Antragsteller gemäß § 61 VwGG die Verfahrenshilfe zur Beschwerdeführung gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Juli 1996, Zl. 110.019/7-III/11/96, bewilligt. Gewährt wurde ua. die Beigebung eines Rechtsanwaltes. Mit Bescheid des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer für Wien vom 31. Oktober 1996, Vz 2727/96 wurde der Vertreter des Antragstellers zum Verfahrenshelfer bestellt. Am 20. Dezember 19... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §61;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998190138.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, der am 23. März 1988 in das Bundesgebiet eingereist ist, wurde mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 21. Februar 1992 als Flüchtling anerkannt. Am 26. März 1992 teilte die Bundespolizeidirektion Wien dem Bundesministerium für Inneres "im Hinblick auf § 69 AVG" mit, daß dem Beschwerdeführer am 15. Februar 1989 von der türkischen Botschaft in Wien ein ursprünglich bis zum 7. Juni 1990 gültiger Reisepaß ausges... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3 idF 1984/296;VwGG §48 Abs1 Z1; Beachte Hinweis auf alten Stammrechtssatz: E VS 22.6.1972, 1086/71, RS 1, VwSlg F/4405;Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/18/0223 E 28. Mai 1998 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/19/0128 E 2. April 1990 RS 2 Stammrechtssatz Im Falle der Abtretung einer Beschwerde gem Ar... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers erhob er gegen den ihm am 29. Mai 1995 zugestellten Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 19. Mai 1995 Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, welcher deren Behandlung mit Beschluß vom 30. September 1997, B 520/96, ablehnte. Den in der Folge vom Beschwerdeführer gestellten Antrag auf Abtretung der Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof wies der Verfassungsgerichtshof mit Beschluß vom 28. November 1997 als verspätet zurück. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Dem VwGH ist es verwehrt, eine ursprünglich an den VfGH gerichtete Beschwerde ohne entsprechenden Abtretungsbeschluß des VfGH in Behandlung zu nehmen. Auch unterliegt eine die Abtretung verweigernde Entscheidung des VfGH nicht der nachprüfenden Kontrolle durch den VwGH. Sch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 20. Dezember 1995 (Datum der Postaufgabe) beim Verwaltungsgerichtshof die Bewilligung der Verfahrenshilfe im vollen Umfang für die Erhebung einer Beschwerde gegen den im Rubrum angeführten Bescheid. Aufgrund seines Antrages wurde dem Beschwerdeführer mit hg. Beschluß vom 8. Jänner 1996 Verfahrenshilfe durch u.a. Beigebung eines Rechtsanwaltes gewährt und mit Bescheid des Ausschusses der Salzburger Rechtsanwaltskammer vom 8. Februar 1996 der nunmehrig... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §35;VerfGG 1953 §82 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwGG §61 Abs4;ZPO §464 Abs3;ZPO §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/09/03 97/01/0444 1 Stammrechtssatz Die durch den VwGH ausgesprochene Bewilligung der Verfahrenshilfe w... mehr lesen...
1. Mit Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes zu Zl. 97/18/0398 vom 25. Juli 1997, dem Vertreter der Beschwerdeführerin zugestellt am 19. August 1997, wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, mehrere Mängel der von ihr gegen den dem genannten Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden, zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichteten und von diesem mit Beschluß vom 9. Juni 1997, B 768/97, gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/18/0616 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/01/0297 B 20. September 1989 RS 1 Stammrechtssatz Erhebt der Bf in gesondert eingebrachten Schriftsätzen gegen den angefochtenen Bescheid sowohl beim VwGH als auc... mehr lesen...
Mit Beschluß vom 7. August 19966, Zl. VH 96/01/0409, bewilligte der Verwaltungsgerichtshof dem Beschwerdeführer gemäß § 61 VwGG die Verfahrenshilfe zur Erhebung der Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid. Der Ausschuß der Steiermärkischen Rechtsanwaltskammer bestellte daraufhin mit Bescheid vom 26. September 1996 den nunmehrigen Vertreter des Beschwerdeführers zum Verfahrenshelfer. Der Bestellungsbescheid wurde diesem am 28. Oktober 1996 zugestellt. Mit Postaufgabe 9. Dezemb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §26 Abs1;VwGG §46 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/01/1100
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997011099.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer erhob gegen den oben genannten Bescheid Zl. 03-12.10 L 35-97/23 zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Mit Beschluß vom 29. September 1997, B 1799/97, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der Beschwerde ab und trat sie antragsgemäß dem Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG zur Entscheidung ab. Mit hg. Verfügung vom 15. Dezember 1997, Zl. 97/06/0262, wurde die Beschwerde dem Beschwerdeführer unter Berufung auf § 34 Abs. 2 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/06/0012
Rechtssatz: Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens aufgrund einer Abtretung durch den VfGH gem Art 144 Abs 3 B-VG ist die - allenfalls über Verfügung des VwG... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zu Handen seines gesetzlichen Vertreters am 18. April 1996 zugestellt; die sechswöchige Frist zur Erhebung von Beschwerden an die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts gegen diesen Bescheid endete daher mit Ablauf des 30. Mai 1996. Aufgrund seines innerhalb dieser Frist erhobenen Antrages wurde dem Beschwerdeführer mit hg. Beschluß vom 20. Juni 1996 Verfahrenshilfe u.a. durch Beigebung eines Rechtsanwaltes gewährt und mit Bescheid de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §82 Abs1;VerfGG 1953 §87 Abs3;VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwGG §61 Abs4 idF 1995/470;ZPO §63;ZPO §73;
Rechtssatz: Der Bf beantragte innerhalb der Beschwerdefrist die Gewährung der Verfahrenshilfe gem § 61 VwGG, welche ihm gew... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin verfügte nach der diesbezüglich unbedenklichen Aktenlage über Touristensichtvermerke für die Zeiträume vom 12. April 1994 bis 8. Mai 1994 sowie vom 14. November 1994 bis 28. November 1994. Sie stellte am 19. Juni 1995 bei der österreichischen Botschaft in Belgrad einen Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz durch Ankreuzen der Variante "Erstantrag". Auf die Antragsfrage nach dem derzeitigen Wohnsitz gab sie eine Anschrift in Jugoslawie... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/30 92/02/0047 2
VwSlg 13631 A/1992 Stammrechtssatz Der Schriftsatzaufwand gebührt auch im Falle der Abtretung einer Beschwerde durch den VfGH nur einmal (Hinweis E 28.9.1978, 2694/77). European Case Law Identifi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat beim Verwaltungsgerichtshof den am 3. Dezember 1996 zur Post gegebenen Verfahrenshilfeantrag (hg. Zl. VH 96/20/0438) auf Beigebung eines Verfahrenshilfeanwalts zur Erhebung einer Beschwerde gegen den angefochtenen, dem Antrag beigelegten Bescheid eingebracht. Der Beschluß des Verwaltungsgerichtshofes vom 12. Dezember 1996 über die Bewilligung der Verfahrenshilfe und der Bestellungsbescheid des Ausschusses der Wiener Rechtsanwaltskammer vom 9. Jänner 1997 wurde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs2;B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §35 Abs2;VerfGG 1953 §82 Abs1;VwGG §26 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/06/23 95/17/0125 4 Stammrechtssatz Die Frage der Rechtzeitigkeit einer sogenannten Sukzessivbeschwerde hat sich auf den (verfassungsrechtlich vorgegebenen) einz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §35 Abs2;VerfGG 1953 §82 Abs1;VwGG §26 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/10/17 96/19/2238 1
(hier: umgekehrter Fall) Stammrechtssatz Die Abweisung eines an den VfGH gerichteten Antrages auf Gewährung der Verfahrenshilfe du... mehr lesen...
Gegen den bekämpften Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 6. Juni 1997 (zur Post gegeben ebenfalls am 6. Juni 1997) Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, verbunden mit dem Antrag, für den Fall der Ablehnung der Beschwerde diese an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG abzutreten. Mit Beschluß vom 25. Juni 1997, B 1377/97-3, wurde die Behandlung der Beschwerde vom Verfassungsgerichtshof a... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/16/0155 E 21. Februar 1985 VwSlg 5968 F/1985 RS 1(hier: dies muß auch dann gelten, wenn der VfGH die Behandlung der Beschwerde abgelehnt hat) Stammrechtssatz Im Falle der Abtretung einer Beschwerde durch den VfGH nach Art 144 Abs 3 (früher Abs 2) B-VG obliegt dem VwGH die selbstständige Prüfung der Frage, ob di... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid wurde dem Beschwerdeführer, einem bulgarischen Staatsangehörigen, am 17. April 1996 zugestellt; die sechswöchige Frist zur Erhebung von Beschwerden an die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts gegen diesen Bescheid endete daher mit Ablauf des 29. Mai 1996. Auf Grund seines innerhalb dieser Frist erhobenen Antrages wurde dem Beschwerdeführer mit hg. Beschluß vom 7. August 1996 Verfahrenshilfe durch u.a. Beigebung eines Rechtsanwaltes gewährt und mit Bescheid de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §35;VerfGG 1953 §82 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwGG §61 Abs4;ZPO §464 Abs3;ZPO §73 Abs2;
Rechtssatz: Die durch den VwGH ausgesprochene Bewilligung der Verfahrenshilfe wirkt nicht auch für die Erhebung einer Beschwerde beim VfGH fristunt... mehr lesen...
