1.1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 16. Februar 2021 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 12. Dezember 2020, mit dem sein (neuerlicher) Antrag vom 19. Oktober 2020 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 gemäß § 58 Abs. 10 AsylG 2005 zurückgewiesen worden war, als unbegründet ab. Weiters sprach es aus, dass die Revision na... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein gambischer Staatsangehöriger, stellte am 1. Mai 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel wurde ihm nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Gambia festgestellt. Außerdem wurde ein neunjähriges Einreiseverbot gegen ihn erlassen. 2 Das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) bestätigte dies Entsc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs13BFA-VG 2014 §16 Abs5FrPolG 2005 VwGG §33 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 4. Juni 2021 wurde ein Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erlassen, der Beschwerde gegen diese die aufschiebende Wirkung aberkannt, die Zulässigkeit seiner Abschiebung in die Russische Föderation festgestellt, keine Frist für die freiwillige Ausreise eingeräumt und ei... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 10. Februar 2023 wurde der am 27. Juli 2022 gestellte Antrag des Revisionswerbers, eines indischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen nach § 56 Asylgesetz (AsylG 2005) gemäß § 58 Abs. 10 AsylG 2005 zurückgewiesen und der damit verbundene Antrag auf Heilung des Mangels der Nichtvorlage näher bezeichneter Urkunden gemäß § 4 Abs. 1 Z 3 und § 8 Asylgesetz-Durch... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs4 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 17. Juli 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Lauf des Verfahrens im Wesentlichen damit begründete, dass er den Wehrdienst der syrischen Regierung sowie die „Selbstverteidigungspflicht“ der Kurden verweigere und ihm deshalb bei einer Rückkehr in die Heimat eine oppositionelle Gesinnung unterstellt werden würde und Verfolgung drohe. 2 Mit Bescheid vom 4. August 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwese... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. März 2006 wurde dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Nigerias, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt und eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erlassen. Unter einem wurde die Zulässigkeit seiner Abschiebung „nach Sudan bzw. Nigeria“ festgestellt und eine Frist für seine freiwillige Ausreise eingeräumt. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Unabhängige Bundesasylsenat mit Bescheid vom 12. Februar 2007... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §8 FlKonvFrPolG 2005 §120 Abs1b idF 2020/I/027FrPolG 2005 §120 Abs11 idF 2020/I/027FrPolG 2005 §120 Abs7 idF 2020/I/027NAG 2005 VwGG §42 Abs1VwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft41/07 Grenzüberwachung
Norm: AsylG 2005FrÄG 2017FrPolG 2005 §120 Abs1b idF 2020/I/027FrPolG 2005 §120 Abs11 idF 2020/I/027NAG 2005 VwGG §42 Abs1VwRallg VwGG § 42 heute VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine äthiopische Staatsangehörige, stellte am 12. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis vom 11. Mai 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht diesen Antrag - im Beschwerdeweg - zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen die Revisionswerberin eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG, stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass ihre Abschiebung gemäß... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §21 Abs7BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs3MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Staatsangehörige Georgiens. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweitrevisionswerberin, die 2015 in Österreich geboren wurde. 2 Am 13. August 2008 war die weitere Tochter T* der Erstrevisionswerberin und Schwester der Zweitrevisionswerberin, die nicht Partei des Revisionsverfahrens ist, ebenfalls in Österreich geboren worden. 3 In seinem Beschluss vom 18. Dezember 2019, Ra 2019/14/0542 bis 0544, hielt der Verwaltungsgerichtshof zur Vorgesc... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind indische Staatsangehörige. Die erst- und die zweitrevisionswerbenden Parteien sind die Eltern der Dritt- und Viertrevisionswerberinnen, die 2016 bzw. 2019 in Österreich geboren wurden. 2 Mit Bescheiden vom 2. Juni 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Anträge der revisionswerbenden Parteien vom 8. März 2022 auf Erteilung von Aufenthaltstiteln aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 ab. Unter einem erließ es gem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8BFA-VG 2014 §9 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
1 Der 1998 geborene Mitbeteiligte, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte in Österreich am 5. November 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 25. Februar 2019 zur Gänze abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.). Weiters wurde dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (von Amts wegen) nicht erteilt (Spruchpunkt III.), gegen ihn eine R... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 5. Dezember 2016 erstmals einen und am 7. Februar 2018 einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz. Beide Anträge wurden rechtskräftig abgewiesen. 2 Mit Bescheid vom 20. September 2021 erteilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber (über dessen Antrag) keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine ... mehr lesen...
1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 30. August 2021 den Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen des Irak, vom 8. Juni 2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 zurück. 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 30. August 2021 den Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen des Irak, vom 8. Juni 2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG 2005 zurück. 1.2. ... mehr lesen...
1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 30. August 2021 den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen des Irak, vom 8. Juni 2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 zurück. 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 30. August 2021 den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen des Irak, vom 8. Juni 2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG 2005 zurück. 1.2. Mi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, kam im September 2015 nach Österreich. Er verfügte über Aufenthaltsbewilligungen „Student“, die mehrmals verlängert wurden. Ein weiterer Verlängerungsantrag des Revisionswerbers wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 26. Februar 2021 wegen fehlenden Studienerfolges abgewiesen; die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht Wien mit Erkenntnis vom 21. Oktober 2021 als unbegründet abgewiesen. 2 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger stellte nach seiner Einreise in Österreich am 21. Oktober 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 24. November 2014 hinsichtlich der Zuerkennung von Asyl und subsidiärem Schutz ab. Unter einem erließ es eine Rückkehrentscheidung und stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria fest. Die gegen diesen Besch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs13BFA-VG 2014 §16 Abs5 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 BFA-VG 2014 §9 Abs3 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Der 1979 geborene Erstrevisionswerber stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet - ebenso wie seine mitgereiste Ehefrau und die beiden mitgereisten, im Dezember 2009 und August 2013 geborenen minderjährigen Kinder - am 14. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, syrischer Staatsangehöriger zu sein und in Syrien verfolgt zu werden. Nach Einleitung behördlicher Ermittlungen (aufgrund von teils anonymen Hinweisen) bestätig... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §21 Abs7BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs3MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21. Oktober 2020 wurde der Antrag des Revisionswerbers, eines indischen Staatsangehörigen, vom 1. Juli 2020 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters erließ das BFA gegen den Revisionswerber gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG (Spruchpunkt II.). Zudem stellte das BFA gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abs... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, hält sich mit Unterbrechungen seit dem Jahr 1977 zu einem erheblichen Teil rechtmäßig und zumindest seit dem Jahr 2014 durchgehend im Bundesgebiet auf. 2 Der Revisionswerber wurde im Bundesgebiet wiederholt wegen Suchtmitteldelikten strafgerichtlich verurteilt. 3 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 19. Oktober 2021 wurde dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20. Juli 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005, der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 25. Juli 2023 gemäß § 58 Abs. 10 AsylG 2005 zurückgewiesen wurde. Zudem wies das BFA den Antrag auf Heilung des Mangels von näher bezeichneten Dokumenten gemäß § 4 Abs. 1 Z 3 iVm § 8 AsylG-DV 2005 ab. Der Revisionswerber, ein irakische... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 Abs2 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
