1 Die ihren Angaben zufolge 1981 geborene Revisionswerberin, eine armenische Staatsangehörige, reiste im Dezember 2009 illegal nach Österreich ein. Sie und ihr mitgereister - so ihre Behauptungen, von denen im Folgenden ausgegangen wird - 1999 geborener Adoptivsohn sowie ihr damaliger (angeblicher) Lebensgefährte stellten Anträge auf internationalen Schutz, die letztlich der Asylgerichtshof im Beschwerdeweg (jeweils) mit Erkenntnis vom 21. Juni 2011 - in Verbindung mit einer Ausweisu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 3. Juli 2018 abgewiesen wurde. Unter einem sprach das BFA aus, dass dem Revisionswerber (von Amts wegen) kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach § 57 AsylG 2005 erteilt werde, erließ gegen ihn gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Indiens, stellte am 26. Mai 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 31. Mai 2010 ab, erkannte dem Revisionswerber weder den Status des Asylberechtigten noch jenen des subsidiär Schutzberechtigten zu und wies ihn nach Indien aus. Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 9. März 2011 rechtskräftig ab. 2 Mit - für das vorliegende Revisionsverfahr... mehr lesen...
1 Der seinen Angaben zufolge am 11. Dezember 1999 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Armeniens, reiste zunächst im Jahr 2002 mit seiner (laut deren und des Revisionswerbers Angaben, von denen im Folgenden ausgegangen wird) Adoptivmutter illegal in das Bundesgebiet ein und wieder aus und im Dezember 2009 wiederum illegal nach Österreich ein, wo die Familie Anträge auf internationalen Schutz stellte, die letztlich der Asylgerichtshof im Beschwerdeweg (jeweils) mit Erkenntn... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs2 B-VG Art133 Abs4MRK Art8 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Serbiens reiste im Juni 2020 in das Bundesgebiet ein. Sie hatte schon zuvor mehrere Jahre in Österreich gelebt und kann ein Deutschzertifikat des Sprachniveaus A1 vorweisen. 2 Mit Bescheid vom 28. Mai 2021 erteilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 3 FPG, stellte die Zulässigkeit ih... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweirevisionswerberin sind verheiratet und Eltern der 2004 geborenen Drittrevisionswerberin und des 2006 geborenen Viertrevisionswerbers; alle sind indische Staatsangehörige. 2 Die revisionswerbenden Parteien reisten im September 2015 nach Österreich und stellten Anträge auf internationalen Schutz, die erfolglos blieben. Die revisionswerbenden Parteien verblieben trotz der gegen sie erlassenen Rückkehrentscheidungen im Bundesgebiet und stellten Fol... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte - nachdem er im Bundesgebiet am 11. Jänner 2011 von Polizeibeamten angetroffen worden war - einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 8. April 2011 abgewiesen wurde. 2 Der Revisionswerber stellte im Jahr 2013 einen Antrag auf Ausstellung einer Karte für Geduldete und im Jahr 2015 einen Antrag auf Erteilung eine... mehr lesen...
1 Über Antrag des Revisionswerbers, eines kosovarischen Staatsangehörigen, vom 17. Juni 2014 wurde diesem ein ab 25. Juni 2014 für ein Jahr gültiger Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK nach § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erteilt. Über Antrag des Revisionswerbers, eines kosovarischen Staatsangehörigen, vom 17. Juni 2014 wurde diesem ein ab 25. Juni 2014 für ein Jahr gültiger Aufenthaltstitel aus Gründen des Artikel 8, EMRK na... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige des Irak. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern des Dritt- und Viertrevisionswerbers. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies ihre Anträge auf internationalen Schutz vom 20. November 2015 sowie 2. Dezember 2015 mit den Bescheiden je vom 13. Oktober 2017 ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs13BFA-VG 2014 §16 Abs5FrPolG 2005 §120 Abs1bFrPolG 2005 §52 Abs3 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AVG §56 BFA-VG 2014 §9 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §46 Abs1 Z2FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §60 Abs3MRK Art8 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg AsylG 2005 § 55 heute ... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte im Dezember 2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, der erfolglos blieb. Ein Folgeantrag, den die Mitbeteiligte im Oktober 2018 gestellt hatte, wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 25. April 2019 rechtskräftig abgewiesen, wobei unter einem gegen die Mitbeteiligte eine Rückkehrentscheidung (samt Nebenaussprüchen) erlassen wurde. 2 In weiterer Folge verblieb di... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine türkische Staatsangehörige, stellte am 5. Februar 2020 nach ihrer Einreise in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 6. Dezember 2022 vollinhaltlich abgewiesen. Unter einem wurde ausgesprochen, dass der Revisionswerberin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (von Amts wegen) nicht erteilt werde, es wurde gegen sie eine Rückkehre... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005FrPolG 2005MRK Art3MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/20/0218 B 15. Oktober 2015 RS 5 Stammrechtssatz In Bezug auf die Behauptung der Notwendigkeit einer medizinischen Behandlung haben die für die Beurteilung nach Art. 3 MRK maßgeblichen Kriterien grundsätzlich auch in die Interessenabwägung nach Art. 8 MRK ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde (u.a.) die Beschwerde des Revisionswerbers, eines russischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27. Juni 2023, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen, die Zuständigkeit Kroatiens für die Prüfung des Antrags gemäß Art. 20 Abs. 5 Dublin III-Verordnung ausgesprochen, gemäß § 61 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) die Außerlandesb... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin, eine georgische Staatsangehörige, hielt sich erstmals für einen in den Jahren 2011 bis 2013 liegenden Zeitraum sowie - nach einem Auslandsaufenthalt - seit dem Jahr 2015 durchgehend im Bundesgebiet auf. Im Jahr 2016 wurde ihre Tochter, die Zweitrevisionswerberin, ebenso eine georgische Staatsangehörige, im Bundesgebiet geboren und hält sich seither mit ihrer Mutter hier auf. 2 Auf Grund verschiedener Aufenthaltsberechtigungen war der Aufenthalt der Erst... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 B-VG Art133 Abs1 Z1FrPolG 2005 §52 Abs3FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §60 Abs3 VwGG §33 Abs1VwRallg AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 ... mehr lesen...
1.1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 23. Juni 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers, eines türkischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 1. August 2019 - mit dem sein am 25. März 2019 eingebrachter Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs3 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §46a Abs1 Z4FrPolG 2005 §52MRK Art8 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert d... mehr lesen...
1 Die 2002 geborene Mitbeteiligte ist armenische Staatsbürgerin. Sie stellte in Österreich im Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 2. Oktober 2017 zur Gänze abgewiesen, der Mitbeteiligten wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 erteilt und es wurde gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Gemäß § 52 Abs.... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs10BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs3FrPolG 2005 §59 Abs5MRK Art8 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 7. Juli 2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), der vom Bundesverwaltungsgericht mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 25. Februar 2019 im Beschwerdeverfahren vollinhaltlich abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Revision wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. April 2019, Ra 2019/01/0141, zurückgewie... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §55 AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28VwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige von Aserbaidschan. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Die weiteren revisionswerbenden Parteien sind ihre gemeinsamen Kinder, die in den Jahren 2013, 2014, 2018 und 2020 in Österreich geboren wurden. 2 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin reisten unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellten erstmals im Dezember 2012 Anträge auf internationalen Schutz nach ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK gemäß Paragraph 55, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 28. Juli 2021 wies das Bundesam... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §21 Abs7BFA-VG 2014 §9 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs3MRK Art8 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5... mehr lesen...
1 Der 1988 geborene Revisionswerber ist indischer Staatsangehöriger. Er stellte am 31. März 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der in Verbindung mit einer Ausweisung im Beschwerdeweg mit 3. Dezember 2012 letztinstanzlich rechtskräftig abgewiesen wurde. 2 Am 19. August 2015 stellte der Revisionswerber einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005. Am 19. August 2015 stellte der Revisionswerber einen Erstantrag au... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 VwGG §30 Abs2 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...
