1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte 2019 und 2024 erfolglos Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Hierbei wurden ihm gegenüber jeweils rechtskräftige Rückkehrentscheidungen erlassen, zuletzt - in insoweit erfolgter Bestätigung eines entsprechenden Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) - mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Verwaltungsgericht) vom 8. November 2024 (zur Vorgeschichte siehe Vw... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs10 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 ... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom heutigen Tage, Ra 2025/17/0138, verwiesen, mit dem die Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Verwaltungsgericht) vom 24. Oktober 2025, W233 2308141-1/11E, zurückgewiesen wurde. Mit diesem Erkenntnis wurde - in weitgehender Bestätigung eines entsprechenden Bescheides der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde - der vormalige Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen de... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §60 Abs1 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Staatsangehörige Georgiens. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweitrevisionswerberin, die 2015 in Österreich geboren wurde. 2 Am TT.MM.2008 war die weitere Tochter T* der Erstrevisionswerberin und Schwester der Zweitrevisionswerberin (in der Folge kurz: T*), die nicht Partei des Revisionsverfahrens ist, ebenfalls in Österreich geboren worden. 3 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. September 2023 wurde - u.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §55 B-VG Art133 Abs4FPG 2005 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.201... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 30. Jänner 2023 wurde ein Antrag der Revisionswerberin, einer kolumbianischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK nach § 55 AsylG 2005 vom 14. Jänner 2022 abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung gegen sie erlassen, die Zulässigkeit ihrer Abschiebung nach Kolumbien festgestellt und eine Frist für ihre freiwillige Ausreise festgelegt. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen ... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen des Kosovo, wurde über seinen Antrag vom 17. November 2014 mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom selben Tag ein Aufenthaltstitel gemäß § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und in der Folge ein Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“ erteilt. Dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen des Kosovo, wurde über seinen Antrag vom 17. November 2014 mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom selben Tag ein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Algerien, beantragte am 20. November 2023 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK nach § 55 AsylG 2005; zuvor hatte er (u.a.) nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 7. April 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Algerien, beantragte am 20. November 2023 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK nach Paragraph 5... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §3 AuslBG §1 Abs2 litaVwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3... mehr lesen...
1 Die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde erließ gegen den Revisionswerber folgendes mit 13. Jänner 2025 datiertes Straferkenntnis (Schreibweise im Original, Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): „Datum/Zeit: 28.08.2024, 09:15 Uhr Ort: [...] Sie haben es als gemäß § 9 VStG Verantwortliche/r der Firma W GesmbH in [...] zu verantworten, dass die Firma nachstehende(n) ausländische(n) Staatsbürger(in innen) beschäftigt hat/haben, für diese/n dem angeführten Arbeitge... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Kameruns, stellte am 29. Juni 2023 den für das Revisionsverfahren relevanten und mit 23. Mai 2023 datierten Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005. Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Kameruns, stellte am 29. Juni 2023 den für das Revisionsverfahren relevanten und mit 23. Mai 2023 datierten Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid des Bun... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs10BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs3FrPolG 2005 §59 Abs5MRK Art8 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Türkei und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte im September 2010 und im Februar 2016 bereits erfolglos Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Am 18. November 2016 stellte der Revisionswerber einen zweiten Folgeantrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im zweiten Rechtsgang mit Bescheid vom 29. Jänner 2021 zur Gänze abwies. Unter einem erteilt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs1 Z5 AsylG 2005 §58 Abs5 AsylG 2005 §58 Abs6FrPolG 2005FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1MRK Art8VwRallg AsylG 2005 § 10 heute Asyl... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005. Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK gemäß Paragraph 55, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11. Mai 2023 wurde der Antrag des Mitb... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztendlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. August 2022 als unbegründet abgewiesen. Die gegen dieses Erkenntnis erhobene Revision wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 9. Dezember 2022, Ra 2022/19/0245, zurückgewiesen. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes St. Pölten vom ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §46 Abs1FrPolG 2005 §46a Abs1 Z3FrPolG 2005 §60 Abs3MRK Art8 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein senegalesischer Staatsangehöriger, stellte am 17. Oktober 2015 nach seiner Einreise in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Beschwerdeweg vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - nachdem es der Beschwerde mit (richtig:) Teilerkenntnis vom 19. Oktober 2018 die aufschiebende Wirkung zuerkannt hatte - mit Erkenntnis vom 22. Jänner 2019 vollinhaltlich abgewiesen. Unter einem wurde gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentsche... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1NAG 2005 §24 Abs2NAG 2005 §44a AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 54 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 NAG 2005NAG 2005 §20 Abs2NAG 2005 §24 Abs1NAG 2005 §24 Abs2NAG 2005 §41a Abs9 Z1NAG 2005 §44a AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bi... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, verfügte vom 11. Mai 2020 bis zum 11. Mai 2021 über einen Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß § 55 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), der ihm vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erteilt wurde. Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, verfügte vom 11. Mai 2020 bis zum 11. Mai 2021 über einen Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß Paragraph 55, Absatz eins, Asylgesetz 2005 (As... mehr lesen...
1 Gegen den 1995 geborenen Mitbeteiligten, einen serbischen Staatsangehörigen, wurde infolge strafgerichtlicher Verurteilungen mit dem (unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen) Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23. August 2021 unter anderem gemäß § 52 Abs. 5 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von sechs Jahren befristetes Einreiseverbot verhängt, wobei gemäß § 55 Abs. 4 FPG eine Frist für die frei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 4. Oktober 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er als alevitischer Kurde in der Türkei als „Mensch zweiter Klasse“ behandelt werde und insbesondere nach dem Erdbeben im Februar 2023 keine Unterstützung erhalten habe. 2 Mit Bescheid vom 18. Jänner 2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Auf... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 20. Oktober 2020 wurde ein Antrag des Revisionswerbers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK nach § 55 AsylG 2005 abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erlassen, die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Nigeria festgestellt und eine Frist für seine freiwillige Ausreise festgelegt. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 20. Okto... mehr lesen...
1.1. Der Revisionswerber, ein russischer Staatsangehöriger, stellte im Dezember 2022 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 2 AsylG 2005. 1.1. Der Revisionswerber, ein russischer Staatsangehöriger, stellte im Dezember 2022 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, Absatz 2, AsylG 2005. 1.2. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 10. März 2023 ab. Unter einem sprach es aus, dass gegen den Re... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §138 AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §67 Abs1FrPolG 2005 §67 Abs2MRK Art8 Abs2 ABGB § 138 heute ABGB § 138 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ... mehr lesen...
1 Die 1990 geborene Revisionswerberin, eine rumänische Staatsangehörige, reiste - nach langjährigem Aufenthalt in Deutschland - im Laufe des Jahres 2015 in das österreichische Bundesgebiet, wo ihr im August 2015 eine Anmeldebescheinigung ausgestellt wurde. Sie ist seit ihrer Einreise - mit Unterbrechungen - unselbständig erwerbstätig und lebt mit ihren Eltern, ihrem Lebensgefährten und dem gemeinsamen, im Mai 2017 in Österreich geborenen Sohn, der ebenso wie sein Vater rumänischer St... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, beantragte am 5. März 2023 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK in Form einer „Aufenthaltsberechtigung plus“ nach § 55 Abs. 1 AsylG 2005. Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, beantragte am 5. März 2023 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK in Form einer „Aufenthaltsberechtigung plus“ nach Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005. 2 Mit Besch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.201... mehr lesen...
