1 Der Mitbeteiligte beantragte am 29. Februar 2016 eine straßenpolizeiliche Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 2 StVO für das Parken eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kfz auf den Kurzparkzonenstellplätzen der Bewohnerparkzone 2 der Landeshauptstadt Salzburg. Begründend führte er aus, dieses Fahrzeug müsse dort (unter anderem) deshalb geparkt werden, weil in der Umgebung der in der I-Straße gelegenen Betriebsstätte seines Unternehmens keine freien Garagenplätze verfügbar seie... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2012 beantragte die beschwerdeführende Partei gemäß § 45 Abs 2 StVO 1960 die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Gebot nach § 46 Abs 3 StVO 1960, wonach ein Fahrzeug, das wegen eines Gebrechens o. dgl. angehalten werden muss, über die nächste Abfahrtsstraße von der Autobahn zu entfernen ist. Die Zentrale der beschwerdeführenden Partei liege im Süden von Salzburg. Zu ihrem Einzugsgebiet gehöre das gesamte Bundesland Salzburg. Sie sei unter anderem damit ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 46, vom 30. März 2009 wurde unter Spruchpunkt 1. der Antrag der Beschwerdeführerin vom 13. Juli 2007, soweit er sich (betreffend einen ca. 18 m langen "Bummelzug", bestehend aus einer Lokomotive und drei Waggons) auf eine Ausnahmebewilligung gemäß § 45 StVO 1960 (Punkt II: Ansuchen um Ausnahmegenehmigung gemäß § 45 StVO) für nachstehend genannte Verkehrsverbote bzw. -gebote bezieht a) rechts einbiegen von der Ringstraße ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. Dezember 2006 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 1. März 2005 auf Ausnahme von einem mit einer näher zitierten Verordnung normierten "Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge" unter Berufung auf "§ 45 Abs. 2, Abs. 2a und Abs. 2b" der StVO abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildete... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/02/0219 E 9. Mai 1990 VwSlg 13192 A/1990 RS 7 Stammrechtssatz Schon das Fehlen einer der Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs 2 erster Satz StVO idF 1976/412 hat zur Versagung der Ausnahmebewilligung zu führen (Hinweis E 20.3.1987, 87/18/0016). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. Dezember 2006 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot auf der B 317, betreffend Lastkraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t, in Hinsicht auf eine Reihe von dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeugen keine Folge gegeben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in ei... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs1;StVO 1960 §45 Abs2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/02/0059 E 31. Juli 1998 VwSlg 14949 A/1998 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung an einen nach Name und Zahl nicht bestimmten Personenkreis (hier: für eine ungewisse Anzahl von Transporten bzw. Transportfahrzeugen) kommt nicht in Frage. Hiefür bedür... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof verweist zur Vermeidung von Wiederholungen auf den im hg. Erkenntnis vom 14. Juni 2005, Zl. 2004/02/0379, mit dem der im ersten Rechtsgang erlassene Berufungsbescheid der belangten Behörde wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden war, dargestellten Sachverhalt. Mit dem (Ersatz-)Bescheid vom 22. März 2005 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Behörde erster Insta... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde in Verbindung mit den dieser angeschlossenen Beilagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 31. August 2005 stellte die Beschwerdeführerin - ein Transportunternehmen - gemäß § 45 Abs. 2 StVO den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von dem mit Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 9. März 2004, Zl. 4-559-57-1-2005, normierten Fahrverbot für Lkw über 7,5 t, betreffend die L 11 (Völser Straße). Dieser Antrag wurde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Bei einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 2 StVO 1960 kommt es auf die "wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" des JEWEILIGEN Antragstellers an. Der VwGH hat in seiner Rechtsprechung zu § 45 Abs. 2 StVO 1960 im Hinblick auf die Überschrift des § 45 StVO 1960 ("Ausnahme in Einzelfällen") und die Wortfol... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Bfin ihrer im E 14.6.2005, 2004/02/0379 dargestellten "Mitwirkungspflicht" betreffend die Feststellung der tatsächlichen wirtschaftlichen Auswirkungen eines Fahrverbotes auf das Betriebsergebnis nicht nachgekommen ist. Schlagworte Begründungspflicht ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis vom 20. April 2004, Zl. 2004/02/0127, verwiesen, womit der Bescheid der belangten Behörde vom 22. September 1999 (infolge Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnung) wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben wurde. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Oktober 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 31. August 1998 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der (nunmehr mit Verordnung der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art130 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/02/0061 E 23. Februar 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach § 45 Abs. 2 StVO liegt nicht im Ermessen der Behörde. Der Antragsteller hat aber einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Ausnahmebewil... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art130 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/02/0061 E 23. Februar 2001 RS 2
(Hier ist der Beschwerde schon deshalb kein Erfolg beschieden,
weil der vom Bf ins Treffen geführte Zeitaufwand "von mehreren
Minuten für eine Wegstrecke (für den Fall des Abstellens des
Fahrzeuges außerhalb der Kurz... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 23. Juli 2003 beantragte die Beschwerdeführerin Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t auf der B 171 Tiroler Bundesstraße, Ortsdurchfahrt Kundl, für 11 dem Kennzeichen nach näher bestimmte "Motorwagen/Sattelzugmaschinen" und jeweils dazu gehörende näher bestimmte "Anhänger/Auflieger". Dieses Ansuchen wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage eines erheblichen wirtschaftlichen Interesses bei einem Ausnahmewerber von einem Verkehrsverbot bzw. einer Verkehrsbeschränkung gemäß § 45 Abs 2 StVO 1960 (Hinweis E 11. Oktober 1973, 1647/71; Landwirt beantragt Ausnahmegenehmigung für ein Fahrverbot, das für einen Fahrweg gilt, welcher ihm einen Umweg von 2 km zu sein... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: § 45 Abs. 2 StVO 1960 sieht als Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung einerseits das Vorliegen entsprechender Interessen auf Seite des Antragstellers und andererseits - kumulativ - das negative Tatbestandselement vor, dass durch die Ausnahmebewilligung weder eine wesentliche Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Eine Ausnahmebewilligung nach § 45 Abs. 2 StVO 1960 ist nur bei Vorliegen von gravierenden, den Antragsteller außergewöhnlich hart treffenden Gründen zu erteilen (Hinweis E 4. Februar 1994, 93/02/0078). Denn würde die Behörde bei der Beurteilung der Tatbestandsvor... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Ein erhebliches wirtschaftliches Interesse iSd § 45 Abs. 2 StVO 1960 im Zusammenhang mit einer Transportleistung ist ein solches, das über das Interesse, welches grundsätzlich mit jeder Transportleistung verbunden ist, hinausgeht (Hinweis E 20. Mai 1992, 90/03/0275). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. September 2003 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 4. Februar 2003 um Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t auf der B 171 Tiroler Bundesstraße, Ortsdurchfahrt Kundl, für den Zeitraum 3. März 2003 bis 3. März 2004 (Kursivstellung durch den Verwaltungsgerichtshof) für die Durchführung von Probefahrten m... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Juli 2003 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 9. Jänner 2003 betreffend Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t auf der B 171 Tiroler Bundesstraße von km 20,776 bis km 24,109 im Gemeindegebiet von Kundl für ein Fahrzeug mit einem näher umschriebenen Kennzeichen abgewiesen. Mit Beschluss vom 9. Ju... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass es der bf Partei im Hinblick auf die gegebenenfalls einmal jährlich stattfindende Begutachtung gemäß § 57a KFG 1967 zuzumuten ist, in Folge des sektoralen Fahrverbotes auf der Bundesstraße den Umweg über die Autobahn zu benutzen. Dass gravierende, die bf Partei außergewöhnlich hart treffende
Gründe: für die Ausnahmebew... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs2;StVO 1960 §45 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0126 E 4. Juni 2004 RS 1(Hier: Bewilligung iSd § 45 Abs 2 StVO 1960; ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Einer Bewilligung gemäß § 45 Abs. 4 StVO 1960 kommt konstitutiver Charakter zu. In einem solchen Fall kommt eine nachträgliche Bewilligung begrifflich nicht in Betracht (Hinweis E 26.9.199... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte beim Magistrat Graz am 2. Oktober 2001 die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für das zeitlich unbeschränkte Parken in einer näher bezeichneten Kurzparkzone in Graz. Mit Bescheid vom 15. Oktober 2001 wies der Stadtsenat der Landeshauptstadt Graz diesen Antrag ab. Der Beschwerdeführer erhob fristgerecht Berufung, welche am 2. November 2001 beim Magistrat Graz einlangte. Mit Schriftsatz vom 9. Oktober 2003 erhob der Beschwerdeführer Säumnisbeschwerde gem... mehr lesen...
Index: L10106 Stadtrecht Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;Statut Graz 1967 §100 Abs1 Z1 idF 1995/059;Statut Graz 1967 §100 Abs1 Z2 idF 1995/059;Statut Graz 1967 §67b Abs1 idF 1995/059;StVO 1960 §45 Abs2;StVO 1960 §94d Z6 idF 1998/I/092;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im F... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 20. April 2001 wurde das Ansuchen der Beschwerdeführerin vom 9. April 2001 um "Ausnahmebewilligung (gem. § 45 Abs. 2 StVO 1960) vom Verbot der Benützung von Spikesreifen (§ 4 Abs. 5 Ziff. 2 lit. c KDV)" für jeweils näher umschriebene Kraftfahrzeuge in der Zeit vom 24. April 2001 bis 31. Mai 2001 sowie in der Zeit vom 1. Oktober 2001 bis 14. November 2001 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Partei zunächst Beschwerde an den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art102;B-VG Art11 Abs1 Z4;B-VG Art11 Abs3;StVO 1960 §45 Abs2;StVO 1960 §94;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §58 Abs2;
Rechtssatz: Gemäß den Zuständigkeitsregelungen in der StVO (§§ 94 ff StVO 1960) kommen als in Vollziehung der StVO 1960 zuständige Behörden der Bundesminister für Verkehr, Innovation u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz92 Luftverkehr
Norm: KDV 1967 §4 Abs5 Z2 litc;LuftfahrtG 1958 §9 Abs2;StVO 1960 §45 Abs2;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/03/0097 B 27. Juni 1990 VwSlg 13239 A/1990 RS 3(Hier: Es liegen im Hinblick auf die Festlegung eines Endzeitpunktes für die angestrebte Ausnahmebewilligung iSd § 45 Abs 2 StVO 1960 im Antrag und im Hinblick auf das ... mehr lesen...
Mit dem - im Einvernehmen mit der Oberösterreichischen Landesregierung ergangenen (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 9. Mai 1990, Zl. 89/02/0219) - Bescheid der belangten Behörde vom 10. Oktober 2000 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 17. August 2000 auf Ausnahme vom "Wochenendfahrverbot" gemäß § 42 StVO für 16 LKW's für die Bundesländer Niederösterreich und Oberösterreich auf der Stecke Grenzübergang Suben - Wels - Linz - St. Pölten - Wr. Neudorf - Schwechat an Samstagen... mehr lesen...
