Schifffahrtsgesetz (SchFG) Fundstelle

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

2. Teil
Schifffahrtspolizei

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 3.

Geltungsbereich

§ 4.

Benützung der Gewässer durch die Schifffahrt

2. Hauptstück
Schifffahrtsbetrieb

§ 5.

Schiffsbesatzung und Ordnung an Bord

§ 6.

Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung der geistigen oder körperlichen Eignung, insbesondere durch Alkohol

§ 7.

Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 8.

Verhalten unter besonderen Umständen

§ 9.

Urkunden

§ 10.

Schifferausweise

§ 11.

Kennzeichnung

§ 12.

Transport gefährlicher Güter

§ 13.

Ausnahmebestimmungen

§ 14.

Beitrag zur Gewässerreinhaltung

§ 15.

Wasserstraßen

3. Hauptstück
Regelung und Sicherung der Schifffahrt

§ 16.

Verkehrsregelung

§ 17.

Verkehrsbeschränkungen

§ 18.

Veranstaltungen

§ 19.

Sondertransporte

§ 20.

Bevorrechtigte Fahrzeuge

§ 21.

Schutzbedürftige Fahrzeuge

§ 23§ 22.

Verordnungen, die nicht durch Schifffahrtszeichen kundgemacht werden

§ 24.

Binnenschifffahrts-Informationsdienste

§ 25.

Schifffahrtszeichen

§ 26.

Verpflichtung zur Errichtung und Tragung der Kosten von Schifffahrtszeichen

§ 27.

Schutz der Schifffahrtszeichen

4. Hauptstück
Beeinträchtigungen der Schifffahrt, Notfälle und Havarien

§ 28.

Vermeidung von Verkehrsbeeinträchtigungen

§ 29.

Beseitigung von Schifffahrtshindernissen

§ 30.

Landen im Notfall, Landungsrecht, Betreten und Befahren von Ufergrundstücken

§ 31.

Havarien

5. Hauptstück
Häfen und Länden an Wasserstraßen

§ 33§ 32.

Öffentliche LändenHäfen und PrivatländenPrivathäfen

§ 34.

Benützung der Häfen und Länden

§ 35.

Hafenordnung

6. Hauptstück
Treppelwege

§ 36.

Bestimmung, Bezeichnung und Benützung von Treppelwegen

7. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 37.

Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 38.

Organe der Schifffahrtspolizei

§ 39.

Kosten der Verkehrsregelung

§ 40.

Hafenmeister bzw. Hafenmeisterin

§ 41.

Betraute Personen

8. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 42.

Strafbestimmungen

§ 43.

Besondere Bestimmungen für das Verfahren

§ 44.

Übergangsbestimmung

3. Teil
Schifffahrtsanlagen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 45.

Geltungsbereich

§ 46.

Schifffahrtsanlagen

2. Hauptstück
Verfahren

§ 47.

Bewilligungspflicht

§ 48.

Antrag

§ 52§ 48a.

Benützungsbewilligung; ÜberprüfungReife von SchifffahrtsanlagenVorhaben im Sinne der Richtlinie (EU) 2021/1187

§ 53§ 49.

DurchführungErteilung der ÜberprüfungBewilligung

§ 54§ 49a.

BetriebsvorschriftEntscheidungen zu Vorhaben im Sinne der Richtlinie (EU) 2021/1187

§ 55§ 50.

Erlöschen und WiderrufGeltungsdauer der Bewilligung

§ 56§ 51.

AnlagenFristen für Zwecke der Bundes- oder LandesverwaltungBaubeginn und Bauvollendung; Anzeige

§ 57§ 52.

Beschränkungen für die Errichtung bestimmterBenützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen

§ 58§ 53.

Ausgestaltung, Betrieb, Benützung und Erhaltung von SchifffahrtsanlagenDurchführung der Überprüfung

§ 59§ 56.

BeschränkungenAnlagen für die Benützung öffentlicher Länden an WasserstraßenZwecke der Bundes- oder Landesverwaltung

43. Hauptstück
ZwangsrechteErrichtung und Betrieb von Schifffahrtsanlagen

§ 62§ 57.

BenützungsbefugnisseBeschränkungen für die Errichtung bestimmter Schifffahrtsanlagen

§ 64§ 58.

MitbenützungsrechtAusgestaltung, Betrieb, Benützung und Erhaltung von Schifffahrtsanlagen

§ 65§ 61.

EnteignungAllgemeines

§ 66§ 62.

Bewilligung für sonstige Anlagen und Arbeiten an WasserstraßenBenützungsbefugnisse

§ 67§ 63.

AusgestaltungVorübergehende Inanspruchnahme von sonstigen Anlagen an WasserstraßenGrundstücken

§ 68§ 64.

Hafenentgelte für öffentliche HäfenMitbenützungsrecht

§ 70§ 65.

Festsetzung der HafenentgelteEnteignung

75. Hauptstück
BehördenSonstige Anlagen und OrganeArbeiten an Wasserstraßen

§ 71§ 66.

BehördenBewilligung für sonstige Anlagen und ihre ZuständigkeitArbeiten an Wasserstraßen

§ 71a§ 67.

Außergerichtliche Streitbeilegung betreffend FahrgastanlagenAusgestaltung von sonstigen Anlagen an Wasserstraßen

86. Hauptstück
SchlußbestimmungenHafenentgelte

§ 72§ 69.

StrafbestimmungenHafenentgelte für Privathäfen

§ 73§ 70.

ÜbergangsbestimmungenFestsetzung der Hafenentgelte

17. Hauptstück
Allgemeine BestimmungenBehörden und Organe

§ 74§ 71a.

Örtlicher GeltungsbereichAußergerichtliche Streitbeilegung betreffend Fahrgastanlagen

§ 76§ 72.

AusnahmeStrafbestimmungen

§ 77§ 73.

Arten der KonzessionÜbergangsbestimmungen

§ 79§ 74.

VerläßlichkeitÖrtlicher Geltungsbereich

§ 81§ 75.

Finanzielle LeistungsfähigkeitKonzessionspflicht

§ 82§ 76.

Anerkennung von Nachweisen, die in einem EWR-Staat ausgestellt wurdenAusnahme

§ 83§ 77.

Bedingungen, Auflagen und EinschränkungenArten der Konzession

§ 85§ 78.

Erlöschen, Widerruf und FortführungVoraussetzungen für die Erteilung der Konzession

§ 86§ 81.

Behörden und ihre ZuständigkeitFinanzielle Leistungsfähigkeit

§ 87§ 82.

AufsichtAnerkennung von Nachweisen, die in einem EWR-Staat ausgestellt wurden

§ 87a§ 83.

Außergerichtliche Streitbeilegung betreffend PersonenbeförderungenBedingungen, Auflagen und Einschränkungen

§ 88§ 84.

StrafbestimmungenGewerbeausübung, Beförderungspreise, Beförderungsbedingungen, Fahrpläne und Beförderungspflicht

§ 89§ 85.

ÜbergangsbestimmungErlöschen, Widerruf und Fortführung der Konzession

13. Hauptstück
Allgemeine BestimmungenBehörden und Organe

§ 90§ 87.

GeltungsbereichAufsicht

§ 91§ 87a.

SchiffseichpflichtAußergerichtliche Streitbeilegung betreffend Personenbeförderungen

§ 92§ 88.

AusnahmeStrafbestimmungen

§ 93§ 89.

Allgemeine BestimmungenÜbergangsbestimmung

§ 95§ 90.

Eichprüfung von Amts wegen und NacheichungGeltungsbereich

§ 96§ 91.

Behörden und ihre ZuständigkeitSchiffseichpflicht

§ 97§ 92.

StrafbestimmungenAusnahme

§ 98§ 93.

ÜbergangsbestimmungAllgemeine Bestimmungen

§ 99§ 95.

GeltungsbereichEichprüfung von Amts wegen und Nacheichung

§ 100§ 96.

ZulassungspflichtBehörden und ihre Zuständigkeit

§ 101§ 97.

AusnahmeStrafbestimmungen

§ 102§ 98.

ZulassungÜbergangsbestimmung

§ 105§ 99.

ÄnderungenGeltungsbereich

§ 106§ 100.

Erlöschen und Widerruf der ZulassungZulassungspflicht

§ 107§ 101.

Anforderungen an FahrzeugeAusnahme

§ 108§ 102.

UntersuchungZulassung

§ 109§ 103.

Zweck und Art der UntersuchungZulassungsurkunde

§ 110§ 104.

Maßnahmen bei FahruntauglichkeitAmtliches Kennzeichen

§ 111§ 105.

BesatzungÄnderungen

53. Hauptstück
VerzeichnisFahrtauglichkeit

§ 112§ 108.

VerzeichnisUntersuchung

§ 113§ 110.

Behörden und ihre ZuständigkeitMaßnahmen bei Fahruntauglichkeit

74. Hauptstück
SchlußbestimmungenBesatzung

§ 115§ 111.

ÜbergangsbestimmungBesatzung

15. Hauptstück
Allgemeine BestimmungenVerzeichnis

§ 116§ 112.

GeltungsbereichVerzeichnis

§ 117§ 113.

Berechtigung zur SchiffsführungBehörden und zur Bedienung eines Fahrzeugesihre Zuständigkeit

§ 119§ 114.

AusnahmenStrafbestimmungen

§ 120§ 115.

Allgemeine BestimmungenÜbergangsbestimmung

§ 123§ 116..

PrüfungsfahrzeugGeltungsbereich

§ 124§ 117.

NachprüfungBerechtigung zur Schiffsführung und zur Bedienung eines Fahrzeuges

§ 125§ 118.

Vorläufige Aussetzung der Gültigkeit eines BefähigungszeugnissesInternationales Zertifikat für das Führen von Sportfahrzeugen

§ 126§ 119.

Entziehung des BefähigungszeugnissesAusnahmen

§ 127§ 122.

SchifferdienstbuchAllgemeine Auflagen, Bedingungen und BordbuchEinschränkungen

§ 129§ 123.

Unionsbefähigungszeugnisse für Mitglieder einer DecksmannschaftPrüfungsfahrzeug

§ 130§ 124.

Unionsbefähigungszeugnisse für besondere TätigkeitenNachprüfung

§ 131§ 125.

Medizinische Tauglichkeit und sachverständige Ärztinnen bzw. ÄrzteVorläufige Aussetzung der Gültigkeit eines Befähigungszeugnisses

§ 132§ 126.

Zulassung von AusbildungsprogrammenEntziehung des Befähigungszeugnisses

§ 135§ 127.

PrüfungsorganSchifferdienstbuch und Bordbuch

§ 136§ 128.

PrüfungstaxenEintragung und Weiterleitung von Daten in Register und Verzeichnis

§ 137§ 129.

Verlängerung der Gültigkeit zeitlich befristeter Unionsbefähigungszeugnisse für Mitglieder einer Decksmannschaft

§ 138§ 130.

RegisterUnionsbefähigungszeugnisse für Unionsbefähigungszeugnissebesondere Tätigkeiten

§ 139§ 132.

SimulatorenZulassung von Ausbildungsprogrammen

§ 140§ 133.

Evaluierung und QualitätssicherungZulassung zur Prüfung

§ 141§ 135.

Arten der BefähigungsausweisePrüfungsorgan

§ 142§ 136.

Besondere QualifikationenPrüfungstaxen

§ 143§ 138.

Mitführen von BefähigungsausweisenRegister für Unionsbefähigungszeugnisse

§ 145§ 139.

Anerkennung ausländischer BefähigungsausweiseSimulatoren

§ 147§ 140.

Zulassung zur PrüfungEvaluierung und Qualitätssicherung

§ 148§ 141.

PrüfungArten der Befähigungsausweise

§ 149§ 142.

ErgänzungsprüfungBesondere Qualifikationen

§ 150§ 143.

PrüfungsorganMitführen von Befähigungsausweisen

§ 151§ 144.

PrüfungstaxenBefähigungsausweise des Bundesheeres

§ 152§ 145.

Verlängerung der Gültigkeit zeitlich befristeterAnerkennung ausländischer Befähigungsausweise

§ 153§ 146.

VerzeichnisEinschränkungen des Berechtigungsumfanges

§ 154§ 148.

Behörden und ihre ZuständigkeitPrüfung

§ 155§ 150.

StrafbestimmungenPrüfungsorgan

§ 156§ 151.

ÜbergangsbestimmungenPrüfungstaxen

§ 157§ 153.

ÜbergangsbestimmungVerzeichnis

94. TeilHauptstück
SchlussbestimmungenBehörden und Organe

§ 158§ 154.

InkrafttretenBehörden und ihre Zuständigkeit

§ 160§ 155.

Weitergeltung bestehender RechtsvorschriftenStrafbestimmungen

§ 162§ 156.

UmsetzungshinweisÜbergangsbestimmungen

§ 163§ 157.

VollziehungÜbergangsbestimmung

Anlage

1 Verzeichnis der Gewässer

Anlage

2 Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind